Anhörung Hinzuverdienst

von
Berta Braun

Im Nachgang zu einer Hinzuverdienstprüfung habe ich jetzt einen Anhhörungsbogen von der Deutschen Rentenversicherung Bund bekommen, weil ich in 2012 zusätzlich zu Weihnachts- und Urlaubsgeld eine Gratifikation zum Dienstjubiläum bekommen habe. Die Personalabteilung ging davon aus, das die Hinzuverdienstgrenze mit 14 zu multiplizieren sei - dann gäbe es bei weitem kein Problem, aber man reglementiert ja offensichtlich den 3. zusätzlichen Bezug eine zusätzlichen Zahlung.

Dies ist ja aus der Sicht der Deutschen Rentenversicherung ein eindeutiger Verstoss, der nach Aktenlage beurteilt werden wird - ist es sinnvoll, sich zu äußern oder sollte man einfach die Entscheidung nach Aktenlage abwarten? Wird die zu erstattende Rente dann mit laufenden Zahlungen verrechnet?

von
Speiseeis

Zitiert von: Berta Braun

Im Nachgang zu einer Hinzuverdienstprüfung habe ich jetzt einen Anhhörungsbogen von der Deutschen Rentenversicherung Bund bekommen, weil ich in 2012 zusätzlich zu Weihnachts- und Urlaubsgeld eine Gratifikation zum Dienstjubiläum bekommen habe. Die Personalabteilung ging davon aus, das die Hinzuverdienstgrenze mit 14 zu multiplizieren sei - dann gäbe es bei weitem kein Problem, aber man reglementiert ja offensichtlich den 3. zusätzlichen Bezug eine zusätzlichen Zahlung.

Dies ist ja aus der Sicht der Deutschen Rentenversicherung ein eindeutiger Verstoss, der nach Aktenlage beurteilt werden wird - ist es sinnvoll, sich zu äußern oder sollte man einfach die Entscheidung nach Aktenlage abwarten? Wird die zu erstattende Rente dann mit laufenden Zahlungen verrechnet?

Es wäre mal eine dringende Klarstellung dieser Hinzuverdienstregelung für Frührentner erforderlich. Manche Unternehmen vermeiden es ganz und gar, ein 13 oder 14 mal zu bezahlen, weil sie dann Kontrollen befürchten.

Experten-Antwort

Hallo Berta Braun,

§ 96a SGB VI bestimmt, dass eine EM-Rente nur geleistet wird, wenn das IM MONAT erzielte Einkommen die Hinzuverdienstgrenzen nicht überschreitet. Die Berücksichtigung eines Jahreseinkommens, geteilt durch die Anzahl der Monate, in denen es erzielt wurde, ist daher nicht möglich.
Die Anhörung zur Feststellung der Überzahlung soll Ihnen Gelegenheit geben, sich zu dem Sachverhalt zu äußern. Hat der Rentenversicherungsträger alle Umstände bei der Entscheidung berücksichtigt oder wollen Sie noch weiter Stellung nehmen? Sie können antworten, müssen es aber nicht.

Ob und in welcher Höhe Ihr Rentenversicherungsträger die entstandene Überzahlung mit Ihrer laufenden Rente aufrechnet, liegt in seinem Ermessen. Sie können auch selbst einen Vorschlag zur Rückzahlung machen.