Anrechnung von Versicherungszeiten bei TZ-Arbeit in Spanien

von
Ulrich Bremekamp

Wie möglicherweise im Forum schon bekannt, hat das Spanische Verfassungsgericht am 10.4.2013 entschieden, dass die bisherige Berechnung von Versicherungszeiten bei Teilzeit-Arbeit verfassungswidrig und nichtig ist. Die (bescheinigten) spanischen Versicherungszeiten sind zugleich wichtig für die zwischenstaatliche Berechnung einer deutschen Rente bzw. bei der Frage, ob bestimmte Wartezeiten (60 Monate; 35 Jahre für vorgezogene Altersrente, spezielle Wratezeit für Altersrente für Frauen, ...) erfüllt werden.
Meine Frage: Haben die Rentner/innen der DRV, die spanische Versicherungszeiten aufgrund von (zeitweiser) Teilzeit-Arbeit haben, die Möglichkeit einen Überprüfungs-antrag zu stellen, bei dem dann ggfs. die neue Berechnungsweise der spanischen Versicherungszeiten Anwendung findet?
Was können/ müssen insbesondere die Personen machen, deren deutscher Rentenantrag aufgrund fehlender Wartezeit rechtskräftig abgelehnt wurde, die aber mit einer neuen Berechnungsmethode der spanischen Versicherungszeiten bei TZ-Arbeit (möglicherweise) einen deutschen Rentenanspruch haben?
Un saludo desde Asturias

von
Schade

Überprüfungsanträge kann man natürlich immer stellen.

Wenn die spanische RV neue Bescheinigungen ausstellt (weil die bisherigen falsch waren) und die dann der DRV als "Neuantrag" vorgelegt werden, muss wohl neu entschieden werden.

Solche Spezialfragen eines bestimmten Staates gehören m.E. jedoch nicht ins Forum sondern sollten an die fürs Abkommen zuständigen Stelle (z.B. DRV Rheinland) gestellt werden.
Außerdem glaube ich kaum, dass eine deutsche Behörde schon offiziell Kenntnis davon hat, das das Spanische Verfassunggericht irgendeine strittige Frage vor 5 Tage behandelt hat. Und wie man damit umgeht, darum hat sich wohl auch noch keiner Gedanken gemacht. :)

Ich stelle mir gerade vor morgen entscheidet das Gericht in Korea einen "außerordentlich wichtigen Fall" und jemand fragt danach übermorgen im Rentenforum.

von
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Wir schließen uns dem Vorredner an. Bitte wenden Sie sich mit dieser speziellen Frage direkt an die Verbindungsstelle für das deutsch-spanische Sozialversicherungsabkommen (= Deutsche Rentenversicherung Rheinland).