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Anschluss-Reha

von
...

Sie sollten sich dringend in ärztliche Behandlung begeben, sagt ihnen &#34;paranoide Schizophrenie&#34; vielleicht etwas ?

Außerdem zwingt sie doch niemand, in diesem &#34;totalitären Überwachungsstaat&#34; zu bleiben, wandern sie doch in ein &#34;freies&#34; Land aus (z.B. Simbabwe, Nordkorea oder auch die Vereinigten Staaten).

von
nu is gut

nu is gut mit Ihren Pöbeleien.

von
Rehabilitand

Obwohl ich die vorgedruckte Erklärung durchgestrichen habe und der Nutzung meiner medizinischen Daten entsprechend § 76 SGB X widersprochen habe, ist die Reha anstandslos bewilligt worden!

§ 76 SGB X lautet:

(1) Die Übermittlung von Sozialdaten, die einer in § 35 des Ersten Buches genannten Stelle von einem Arzt oder einer anderen in § 203 Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches genannten Person zugänglich gemacht worden sind, ist nur unter den Voraussetzungen zulässig, unter denen diese Person selbst übermittlungsbefugt wäre.
(2) Absatz 1 gilt nicht

1.
im Rahmen des § 69 Abs. 1 Nr. 1 und 2 für Sozialdaten, die im Zusammenhang mit einer Begutachtung wegen der Erbringung von Sozialleistungen oder wegen der Ausstellung einer Bescheinigung übermittelt worden sind, es sei denn, dass der Betroffene der Übermittlung widerspricht; der Betroffene ist von der verantwortlichen Stelle zu Beginn des Verwaltungsverfahrens in allgemeiner Form schriftlich auf das Widerspruchsrecht hinzuweisen,

von
B´son

Klar bekommt man die Reha genehmigt.
Darum geht es ja auch nicht.
Es geht vielmehr um die bereits bezogene EU-Rente, d.h. darum, ob weiterhin EU vorliegt.

von
Vorsicht

Da gibt es m.W. ein bewährtes Verfahren. Die DRV leitet ein Verwaltungsverfahren ein. In dem Verfahren hat die DRV dann die Möglichkeit Auskünfte einzuholen und Gutachter zu beauftragen.

Und der Betroffene kann seine Rechte wahrnehmen.

Das mögen die von der DRV aber nicht und so wird halt überrumpelt.