Anspruch EMR HartzIV, Teilzeit seit einem Jahr

von
Thomas Müller

Hallo,
ich bin seit einigen Jahren von Monat zu Monat von meinen Hausarzt als arbeitsunfähig erklärt worden. Zwischendurch ab und zu eine ReHa. Daneben habe ich HartzIV bezogen.
Das Jobcenter hat mir wegen angeblicher Nichtmitwirkung die Leitungen entzogen. Das wird noch vor dem Sozialgericht verhandelt. Deswegen habe ich eine Teilzeit-Tätigkeit (versicherungspflichtig) seit einem Jahr aufnehmen müssen damit ich Einkommen und auch Krankenversicherung habe. Ich bin aber nach wie vor arbeitsunfähig durch Hausarzt bescheinigt.
Vorher hatte ich viele Jahre unselbstständig und dann selbstständig gearbeitet.
Hätte ich bereits oder überhaupt Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente? Das arbeiten fällt mir immer schwerer und ich kann es auch nur zu Hause machen. Es ist Epilepsie mit Gedächnisstörungen. Ich bin auch zu 60% schwerbehindert.

von
RentenChecker

Hallo Thomas,

Ihre Frage ist nicht so einfach zu beantworten.

Versicherte haben u.a. dann einen Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente, wenn Sie in den letzten 5 Jahren mindestens 3 Jahre mit Pflichtbeiträgen zurückgelegt haben.

Der Zeitraum von 5 Jahren verlängert sich allerdings um Zeiten des Arbeitslosengeld II -Bezuges. Leider haben Sie keine Angaben darüber gemacht, welcher Sachverhalt direkt vor Ihrem Arbeitslosengeld II-Bezuges vorgelegen hat.

Zudem könnte ein Anspruch entstehen, wenn Sie vor den 01.01.1984 die allgemeine Wartezeit (5 Jahre) erfüllt haben und seit dem jeden Kalendermonat mit einer Anwartschaftserhaltungszeit (hierzu zählen u.a. Beitragszeiten, beitragsfreie Zeiten, Berücksichtigungszeiten) belegt haben. Auch das lässt sich hier auf die schnelle nicht prüfen.

Eine evtl. vorliegende Schwerbehinderung hat für Sie vermutliche erst Auswirkungen auf den Bezug einer Altersrente für schwerbehinderte Menschen.

Aufgrund der Komplexität würde ich Ihnen empfehlen sich mit Ihrem Sachbearbeiter bei der Deutschen Rentenversicherung in Verbindung zu setzen, um so tatsächlich abklären zu können, ob bei Ihnen ein Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung vorliegt.

LG,
Ihr RentenChercker

Experten-Antwort

Hallo Thomas Müller,

Voraussetzung für den Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung ist neben der allgemeinen Wartezeit von 5 Jahren Beitragszeiten, dass Sie in den letzten 5 Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung mindestens 3 Jahre mit Pflichtbeiträgen zurückgelegt haben. Der 5 - Jahreszeitraum verlängert sich u. a. um Anrechnungszeiten nach hinten. Seit 01.01.2011 bewirkt der Bezug von ALG II die Anerkennung einer Anrechnungszeit. Für die Prüfung der versicherungsrechtlichen Voraussetzung ist also entscheiden, wann die letzten Pflichtbeiträge entrichtet wurden.

von
=//=

Wenn Sie während Ihrer selbständigen Tätigkeit für einen längeren Zeitraum keine Pflichtbeiträge gezahlt haben (was leider viele Selbständige aus Ersparnis- oder anderen Gründennicht tun), sieht es mit einer Erwerbsminderungsrente schlecht aus. Wenn bei anderen privaten Versicherungen keine Beiträge mehr gezahlt werden, gibt es auch keine Leistungen.