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Antrag auf Befreiung von der RV-Pflicht? Oder gar nicht RV-pflichtig?

von
Marius Z.

Hallo!

Ich bin seit 01.04.2011 als Texter selbstständig gemeldet. Ich habe bei der KSK ein Feststellungsverfahren gestartet, da ich vermutete, dass ich unter das KSG falle. Dort habe ich eine Ablehnung bekommen, daraufhin schaltete sich die DRV ein und hat mir einen Antrag zur Prüfung der RV-Pflicht geschickt.

Ich bin mir nun unsicher, ob ich RV-pflichtig bin, denn: Ich beschäftige keinen Arbeitnehmer, allerdings ist meine Selbstständigkeit auf Dauer ausgelegt und ich habe einen großen Kunden und 2 kleinere, für die ich hin und wieder etwas mache.

Ist es nun besser, zu versuchen, nachzuweisen, dass ich auf Dauer mit diesen Kunden arbeite und somit von der RV-Pflicht entbunden bin oder soll ich angeben, dass ich überwiegend für EINEN Auftraggeber tätig bin und einen Antrag auf Befreiung für 3 Jahre stellen? Müsste ich in dem Fall die Beiträge seit letztem Jahr nachzahlen oder würde die Befreiung seit dem gelten, da ich ja schließlich die RV-Pflicht schon von der KSK habe prüfen lassen?

Mir geht es nicht darum, was auf die Zukunft betrachtet lohnender ist (mir ist klar, dass die Einzahlung in die RV wichtig ist), sondern darum, keine Beiträge nachzahlen zu müssen (19,8 %!!) und von meinem bis jetzt bescheidenem Umsatz nichts abgeben zu müssen.

Vielen Dank im Voraus!

Marius Z.

von
Claire Grube

Das Tatbestandsmerkmal "im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber" kann in jedem Fall dann als erfüllt angesehen werden, wenn der Betroffene mindestens fünf Sechstel seiner gesamten Einkünfte aus den zu beurteilenden Tätigkeiten alleine aus einer dieser Tätigkeiten erzielt. Unter Einkünfte sind in diesem Zusammenhang die erzielten Bruttoeinkünfte zu verstehen und nicht der ansonsten im Beitragsrecht bedeutsame Gewinn.

Für die Prüfung des Tatbestandsmerkmals "im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber" ist eine wertende Betrachtung der Betriebseinnahmen für die Zukunft vorzunehmen. Grundsätzlicher Beurteilungszeitraum ist dabei ein Kalenderjahr. Somit ist im Sinne einer vorausschauenden Betrachtungsweise festzustellen, von welchen Betriebseinnahmen der selbständig Tätige unter Berücksichtigung der Verträge mit seinen Auftraggebern, seinen aktuellen (durch Unterlagen - ggf. auch des Steuerberaters - belegten) Einnahmen aus der Tätigkeit und den zu erwartenden geschäftlichen Entwicklungen auszugehen hat.

Das vorliegende Tatbestandsmerkmal liegt nicht nur dann vor, wenn der Betreffende vertraglich im Wesentlichen an einen Auftraggeber gebunden ist (soweit die Vereinbarung eingehalten wird), sondern auch dann, wenn er tatsächlich (wirtschaftlich) im Wesentlichen von einem einzigen Auftraggeber abhängig ist. Durch die Bindung an den Auftraggeber darf für den Selbständigen kein weiterer nennenswerter unternehmerischer Spielraum verbleiben.

Für die Tätigkeit eines Selbständigen mit einem Auftraggeber bestand ursprünglich keine gesetzliche Meldepflicht, weder in eigener Person noch seitens der Gewerbeämter, der Berufskammern oder der Auftraggeber. Aus diesem Grund ist es möglich, dass die Versicherungspflicht nicht zeitnah festgestellt wird, sondern erst zu einem späteren Zeitpunkt, etwa im Rahmen einer Betriebsprüfung. In diesen Fällen ist die Versicherungspflicht rückwirkend (frühestens zum 01.01.1999) festzustellen. Beiträge sind unter Beachtung der Verjährungsregelung des § 25 SGB 4 zu fordern. § 76 SGB 4 gilt insoweit. Durch das 4. Euro-Einführungsgesetz vom 21.12.2000 (BGBl. I S. 1983) ist § 190a SGB 6 eingeführt worden. Danach sind Selbständige nach § 2 S. 1 Nr. 9 SGB 6 nunmehr verpflichtet, sich innerhalb von drei Monaten nach der Aufnahme der selbständigen Tätigkeit beim zuständigen Rentenversicherungsträger zu melden und die Formulare des Rentenversicherungsträgers zu verwenden.

http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_190AR2.2

von
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Die Befreiung wirkt vom Vorliegen der Befreiungsvoraussetzungen an, wenn sie innerhalb von drei Monaten beantragt wird, sonst vom Eingang des Antrags an (vgl. § 6 Abs. 4 SGB 6).

Der 3- Jahres- Zeitraum wird dabei aber nicht verschoben.

Experten-Antwort

Hallo Marius Z.,

wir können in diesem Forum nicht klären, wie Ihre Selbständigkeit im persönlichen Einzelfall zu beurteilen ist. Bitte setzen Sie sich daher unmittelbar mit Ihrem Rentenversichertungsträger in Verbindung und lassen anhand der tatsächlichen Gegebenheiten Ihre Versicherungspflicht prüfen.