Arbeitsamt zahlt nicht bei Zeitrente

von
Fragwürdiger

Hallo, ich habe ein Problem. Mir wurde ab 01.11.2011 Rente wegen voller Erwerbsminderung bewilligt (Zeitrente). Das Arbeitsamt hat mir jetzt die Zahlung von ALG I eingestellt, da ich nach deren Meinung dem Arbeitsmarkt durch die volle Erwerbsminderung nicht mehr zur Verfügung stehe. Ich bin also jetzt bis zum Zahlbeginn der Rente ohne Geld. Ist das rechtens, dass das Arbeitsamt die Zahlung einstellt? Ich habe im Internet mal gekuckt, und eine Vorschrift § 142 Absatz 1 Nummer 3 gefunden. Diese besagt, dass der Anspruch auf ALG nur ruht für den Zeitraum, für den die Rente wegen voller Erwerbsminderung anerkannt ist. Der Anspruch ist mir jedoch erst ab 01.11.2011 anerkannt, weil dann die Rente beginnt. Liege ich falsch? Bitte um Hilfe, was tun. Danke

von
Fragwürdiger

kleine Ergänzung, Die Vorschrift findet sich im SGB 3

von
Volker

Sie liegen leider komplett falsch.

Bei zeitlich befristeter Bewilligung wird die Rente ab Beginn des 7. Kalendermonats nach Eintritt der Minderung der Erwerbsfähigkeit geleistet. Die Entscheidung der RV also erst ab November zu zahlen ist damit richtig.

Und wenn ihnen eine EM-Rente zuerkannt wird, ist die Agentur für Arbeit sofort ( mit Kenntnis des Bescheides der RV ) aussen vor und stellt natürlich die Zahlung des ALG I sofort ein.

Sie stehen ja jetzt damit nicht mehr dem Arbeitsmarkt und der Arbeitsvermittlung zur Verfügung. Auch wirkt die Nahtlosigkeistereglung ja nicht mehr ( falls Sie ALG I danach erhalten haben ), da diese ja nur bis zur Festellung einer EM-Rente gilt.

Warum also sollte die Agentur für Arbeit erstmal weiterzahlen bis November bis Sie die 1. Rentenzahlung bekommen ? Das interessiert doch die AfA herzlich wenig, wann Sie dann die erste Rentenzahlung bekommen. Insofern verstehe ich ihre Frage eigentlch gar nicht.

Und § 142 SGB 3 - Ruhen des Anspruchs bei anderen Sozialleistungen hat damit doch überhaupt nichts zu tun. Da geht es darum, das Sie nach dem Ablauf der EM-Rente wieder Anspruch auf ALG I haben, weil diese geruht hat während des Zeitraumes der EM-Rente.

Bis zur Auszahlung der 1. EM-Rente müssen Sie jetzt entweder vom Ersparten leben, vom Einkommen ihres Ehepartners oder - beste Lösung - Sie gehen zum Sozialamt und beantragen zur Überbrückung bis zur Auszahlung der EM-Rente dort Leistungen ( Hilfe zum Lebensunterhalt ).

http://de.wikipedia.org/wiki/Hilfe_zum_Lebensunterhalt

von Expertin Experten-Antwort

Bitte haben Sie Verständnis, dass wir Ihnen bezüglich der Anspruchsdauer des Arbeitslosengeldes keine Auskunft geben können. Wir bitten Sie, sich an Ihre zuständige Agentur für Arbeit zu wenden.

von
Machts Sinn

Tatsächlich werden befristete Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nicht vor Beginn des siebten Kalendermonats nach dem Eintritt der Minderung der Erwerbsfähigkeit geleistet.

Wenn die Rente erst ab November gezahlt wird, geht die Rentenversicherung offenbar davon aus, dass die Minderung der Erwerbsfähigkeit im April 2011 eingetreten ist.

Die Lösung des Problems könnte also darin liegen, dass der Eintritt der Minderung der Erwerbsfähigkeit auf einen früheren Zeitpunkt vorzulegen ist, denn offenbar ist die Erwerbsfähigkeit schon länger beeinträchtigt, wenn der Rentenantrag schon gestellt und darüber entschieden wurde.

von
carla

Aufgrund welches § kann das AA die Zahlung denn sofort einstellen?

Wenn ab 1.11. Rente gezahlt wird,und ich bisher als vermittelbar galt- trotz laufenden Rentenantrags - bin ich bis dahin weiter vermittelbar-es sei denn, der Amtsarzt stellt etwas anderes fest.

Ich finde - bei aller Würdigung ihrer Mühe - manchmal machen es sich die Experten mit der Verweisung auf ein anderes zuständiges Amt ein wenig einfach.
Natürlich ist das kein " pures" Rententhema - aber hängt doch unmittelbar damit zusammen und wird so selten nicht vorkommen!

Deshalb würde ich davon ausgehen, dass auch DRV-Experten diese Problematik nicht neu ist, sie sich also nicht auf einen Tunnelblick zurückziehen sollten und deshalb trotz dieser " Behördenüberschneidung" die ihnen sicher mögliche Hilfestellung geben sollten!

Ich bitte, dies nicht als Vorwurf zu sehen, sondern als Bitte, bzw. konstruktive Kritik!

von
-_-

Zitiert von: carla

Aufgrund welches § kann das AA die Zahlung denn sofort einstellen?

Wenn ab 1.11. Rente gezahlt wird,und ich bisher als vermittelbar galt- trotz laufenden Rentenantrags - bin ich bis dahin weiter vermittelbar-es sei denn, der Amtsarzt stellt etwas anderes fest.

Ich finde - bei aller Würdigung ihrer Mühe - manchmal machen es sich die Experten mit der Verweisung auf ein anderes zuständiges Amt ein wenig einfach.
Natürlich ist das kein " pures" Rententhema - aber hängt doch unmittelbar damit zusammen und wird so selten nicht vorkommen!

Deshalb würde ich davon ausgehen, dass auch DRV-Experten diese Problematik nicht neu ist, sie sich also nicht auf einen Tunnelblick zurückziehen sollten und deshalb trotz dieser " Behördenüberschneidung" die ihnen sicher mögliche Hilfestellung geben sollten!

Ich bitte, dies nicht als Vorwurf zu sehen, sondern als Bitte, bzw. konstruktive Kritik!


"Volker" hat Ihnen doch bereits längst die zutreffende Antwort gegeben. Als Experte würde ich Ihnen auch keine Antwort zu einem Rechtsgebiet geben, das nicht explizit in das Fachgebiet der gesetzlichen Rentenversicherung gehört. Wieso sollte ein Rentenexperte sich bei den Bestimmungen der Agentur für Arbeit auskennen müssen? Sie fragen ja den Schreiner auch nicht nach dem besten Bratenstück, sondern wenden sich an den Fleischer.

Warum die Regelung so ist, fragen Sie besser Ihren Bundestagsabgeordneten, denn nur der Deutsche Bundestag kann die gesetzlichen Bestimmungen auch ändern.

Sie irren übrigens, wenn Sie meinen noch vermittelbar zu sein. Das verminderte Leistungsvermögen wurde bereits durch den Rentenversicherungsträger amtlich festgestellt. Sonst würde der Ihnen ja keine Leistungen gewähren. Maßgeblich ist für die Agentur für Arbeit nicht der Rentenbeginn, sondern der Eintritt des Leistungsfalls der gesetzlichen Rentenversicherung und der liegt bekanntlich bereits mehr als 6 Monate vor dem Rentenbeginn.

von
carla

Die " Nahtstelle" ist doch offensichtlich und ich bin sicher , dass auch ein Experte der DRV dazu, bei gutem Willen, mehr dazu sagen, als ein Schreiner zu einem Rinderbraten.
Diese Vergleiche sind allzu populistisch!

Manche Schreiber hier sollten sich eben überlegen, ob sie neben ihrem Fachwissen auch noch die nötige Empathie für die Sorgen der oft existenziell gefährdeten Laien haben.

von
Volker

Zitiert von: carla

Aufgrund welches § kann das AA die Zahlung denn sofort einstellen?

Wenn ab 1.11. Rente gezahlt wird,und ich bisher als vermittelbar galt- trotz laufenden Rentenantrags - bin ich bis dahin weiter vermittelbar-es sei denn, der Amtsarzt stellt etwas anderes fest.

Ich finde - bei aller Würdigung ihrer Mühe - manchmal machen es sich die Experten mit der Verweisung auf ein anderes zuständiges Amt ein wenig einfach.
Natürlich ist das kein " pures" Rententhema - aber hängt doch unmittelbar damit zusammen und wird so selten nicht vorkommen!

Deshalb würde ich davon ausgehen, dass auch DRV-Experten diese Problematik nicht neu ist, sie sich also nicht auf einen Tunnelblick zurückziehen sollten und deshalb trotz dieser " Behördenüberschneidung" die ihnen sicher mögliche Hilfestellung geben sollten!

Ich bitte, dies nicht als Vorwurf zu sehen, sondern als Bitte, bzw. konstruktive Kritik!

Die Aussage des Experten gilt es keinesfalls zu kritisieren !

Wenn Sie nicht verstehen können oder wollen, das sich ein Experte der Rentenversicherung zu einer Frage die zu 100% die Agentur für Arbeit betrifft nicht äussert , ist ihnen leider nicht zu helfen...

Selbst wenn der Experte ein Wissen dazu hätte , würde er es hier zu Recht niemals kundtun. Es ist nun nicht seine Aufgabe hier Fragen aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung rechtssicher zu beantworten.

Und noch einmal :

Wenn die RV per Bescheid EM festgestellt hat, ist die AfA SOFORT raus aus dem Spiel. Es ist dann amtlich festgestellt worden, das EM vorliegt und Sie sind damit nicht mehr vermittelbar. Damit wird dann sofort die ALG I Zahlung eingestellt. Das ist gesetzlich so festgelegt und da gibt es auch für die AfA keinerlei Spielraum.

Im Grunde genommen kann der Fragesteller noch froh sein, das der Rentenbescheid relativ spät erst jetzt gekommen ist, weil eben bis dahin ALG I gezahlt werden musste. Wäre der Bescheid der RV also schon einige Wochen früher eingetrudelt , wäre das ALG I dann eben auch schon weit früher eingestellt worden und die Lücke bis zur 1. Rentenauszahlung wäre noch grösser.

von
Machts Sinn

Zitiert von: Volker
Im Grunde genommen kann der Fragesteller noch froh sein, das der Rentenbescheid relativ spät erst jetzt gekommen ist

na, na - sonst braucht die DRV immer "ewig" und in diesem Falle ist die Erwerbsminderung mit ihren Folgen bereits jetzt amtlich festgestellt, obwohl sie erst im April 2011 eingetreten ist bzw. sein soll, was näher zu beleuchten wäre.

von
-_-

Zitiert von: carla

Manche Schreiber hier sollten sich eben überlegen, ob sie neben ihrem Fachwissen auch noch die nötige Empathie für die Sorgen der oft existenziell gefährdeten Laien haben.

An dieser Stelle ist von Ihnen keine Empathie erfragt worden, sondern ein juristischer Sachverhalt bzw. Rat zu einer juristischen Frage, der nicht das Fachgebiet der gesetzlichen Rentenversicherung betrifft. Wenn man Ihnen hier offensichtliches Verständnis für Ihre Sorgen bekunden und größtmögliche Empathie entgegenbringen würde, wäre Ihnen damit in der Sache nicht geholfen. Die liegt nun einmal so, dass sich die Vermittlungsfähigkeit bei der Agentur für Arbeit nicht nach dem Rentenbeginn richtet, sondern nach dem Leistungsfall. Diese Auskunft außerhalb des Fachgebietes der gesetzlichen Rentenversicherung ist Ihnen bereits von den Teilnehmern des Forums zutreffend erteilt worden. Was erwarten Sie darüber hinaus noch? Manchen Menschen ist selbst bei großer Anstrengung nicht zu helfen, weil sie nach Erkennen eines eigenen Irrtums oder eigener Wissensmängeln unsachlich werden. Wir haben aber, entgegen Ihrer Unterstellung und Ihrem Empfinden, durchaus Verständnis für Ihre Situation, die den Antwortenden hinlänglich vertraut ist. Ändern können wir Ihre Situation dennoch nicht, sondern nur empfehlen, Ihrem Bundestagsabgeordneten den Sachverhalt und Ihre daraus entstehende Situation vorzutragen.

von
Volker

Zitiert von: Machts Sinn

Zitiert von: Volker
Im Grunde genommen kann der Fragesteller noch froh sein, das der Rentenbescheid relativ spät erst jetzt gekommen ist

na, na - sonst braucht die DRV immer "ewig" und in diesem Falle ist die Erwerbsminderung mit ihren Folgen bereits jetzt amtlich festgestellt, obwohl sie erst im April 2011 eingetreten ist bzw. sein soll, was näher zu beleuchten wäre.

Nein. lieber @Machts Sinn. Die Rentenversicherung braucht nämlich " nicht immer " ewig bis zu einem Becheid. Es geht oft auch ganz schnell.

Das kommt immer auf den Einzelfall an.

Ein guter Bekannter von mir hat z.b. jetzt kürzlich seinen EM-Rentenverlängerungsantrag ( den dritten ) gestellt und nach nur 3 ! Wochen schon Bescheid bekommen . EM-Rente auf Dauer - also unbefristet !

Wenn die Faktenlage klar ist gehts schnell. Wenn nicht dauerts eben länger.

Also das alles bei der RV immer ewig dauert , stimmt einfach so pauschal nicht und sind reine Vorurteile die sich durch nichts belegen lassen.
Hier muss auch mal eine Lanze für die RV und deren Mitarbeiter gebrochen werden.

Das das nicht jeder so sieht ( und schon gar nicht einer der negativ betroffen ist ) versteht sich natürlich von selbst.

von
Machts Sinn

Zitiert von: -_-
Ändern können wir Ihre Situation dennoch nicht

Das hat von der DRV bisher noch keiner geprüft, denn in der Situation wäre nicht nur geholfen, wenn das Arbeitslosengeld länger gezahlt würde, sondern auch wenn die Rente früher beginnen könnte.

von
carla

"Die Aussage des Experten gilt es keinesfalls zu kritisieren !"

Leider ist dies nicht das 1. x , dass ich solch eine unerträgliche Einstellung bei Mitarbeitern der DRV feststellen muss!

Ich denke, ich habe die " Kritik" entsprechend relativiert, niemanden angegriffen oder gar beleidigt.
Eine solche Reaktion zeigt lediglich, wes Geistes Kind Forumsmitglieder wie Volker tatsächlich sind!

Ich hoffe sehr, nie in der Situation zu sein, mit Menschen mit solch einer Einstellung persönlich konfrontiert zu werden.

schönes WE für den Rest!

von
Rainer Schulz

@Carla

Ich stimmer dir zu. Auch ich halte die Antwort des Experten etwas naja "kurz angebunden".
Selbst arbeite ich in einem Konzern mit viel Kundenkontakt. Eine Einstellung wie dafür bin ich nicht zuständig gilt bei uns als Kündigungsgrund. Wenn es so ist, mache ich mich eben schlau und informiere den Kunden oder ich leite ihn an die richtige Stelle, verfolge den Vorgang und gebe dem Kunden ständig Rückmeldung.
Der Unterschied zur Rentenversicherung ist wohl der - wir müssen uns um unsere Kunden bemühen, die RV bekommt sie frei Haus, da kann man sich sowas erlauben.

abgesehen davon alles was hier von wem auch immer geschrieben ist, ist weit entfrent von einer rechtssicheren Auskunft. Diese bedarf ganz anderen Anforderungen

von
Machts Sinn

Zitiert von: Rainer Schulz
Ich stimmer dir zu. Auch ich halte die Antwort des Experten etwas naja "kurz angebunden".
Selbst arbeite ich in einem Konzern mit viel Kundenkontakt. Eine Einstellung wie dafür bin ich nicht zuständig gilt bei uns als Kündigungsgrund. Wenn es so ist, mache ich mich eben schlau und informiere den Kunden oder ich leite ihn an die richtige Stelle, verfolge den Vorgang und gebe dem Kunden ständig Rückmeldung.
Der Unterschied zur Rentenversicherung ist wohl der - wir müssen uns um unsere Kunden bemühen, die RV bekommt sie frei Haus, da kann man sich sowas erlauben.

Ja, und das alles ist sehr milde ausgedrückt.

von
Hupsi

Zitiert von: Machts Sinn

Zitiert von: Rainer Schulz
Ich stimmer dir zu. Auch ich halte die Antwort des Experten etwas naja "kurz angebunden".
Selbst arbeite ich in einem Konzern mit viel Kundenkontakt. Eine Einstellung wie dafür bin ich nicht zuständig gilt bei uns als Kündigungsgrund. Wenn es so ist, mache ich mich eben schlau und informiere den Kunden oder ich leite ihn an die richtige Stelle, verfolge den Vorgang und gebe dem Kunden ständig Rückmeldung.
Der Unterschied zur Rentenversicherung ist wohl der - wir müssen uns um unsere Kunden bemühen, die RV bekommt sie frei Haus, da kann man sich sowas erlauben.

Ja, und das alles ist sehr milde ausgedrückt.

Hallo lieber user "Machts Sinn"!

Ich verfolge Ihre Beiträge schon seit einiger Zeit u.a. im Krankenkassenforum.

Heute Abend habe ich einen Beitrag in dieses Forum gestellt, was meine Schwester betrifft bzw. der Pflege unserer Mutter und die Rentenzahlung für meine Schwester.

Wo ist denn Ihr -normaler Weise stets "sinniger"- Beitrag dazu?? Sie sind doch der sog. "Oberlehrer" der Foren?!

Gruß...Hupsi

von
Machts Sinn

Zitiert von: Hupsi

Zitiert von: Machts Sinn

Zitiert von: Rainer Schulz
Ich stimmer dir zu. Auch ich halte die Antwort des Experten etwas naja "kurz angebunden".
Selbst arbeite ich in einem Konzern mit viel Kundenkontakt. Eine Einstellung wie dafür bin ich nicht zuständig gilt bei uns als Kündigungsgrund. Wenn es so ist, mache ich mich eben schlau und informiere den Kunden oder ich leite ihn an die richtige Stelle, verfolge den Vorgang und gebe dem Kunden ständig Rückmeldung.
Der Unterschied zur Rentenversicherung ist wohl der - wir müssen uns um unsere Kunden bemühen, die RV bekommt sie frei Haus, da kann man sich sowas erlauben.

Ja, und das alles ist sehr milde ausgedrückt.

Hallo lieber user "Machts Sinn"!

Ich verfolge Ihre Beiträge schon seit einiger Zeit u.a. im Krankenkassenforum.

Heute Abend habe ich einen Beitrag in dieses Forum gestellt, was meine Schwester betrifft bzw. der Pflege unserer Mutter und die Rentenzahlung für meine Schwester.

Wo ist denn Ihr -normaler Weise stets "sinniger"- Beitrag dazu?? Sie sind doch der sog. "Oberlehrer" der Foren?!

Gruß...Hupsi

Danke Hupsi,

für die - wenn auch doch ziemlich provokante - Frage nach meiner Meinung. Aber ich äußere mich tatsächlich meist nur wenn ich es bereits besser weiß.

Gruß!
Machts Sinn

von
...

Zitiert von: Fragwürdiger

Hallo, ich habe ein Problem. Mir wurde ab 01.11.2011 Rente wegen voller Erwerbsminderung bewilligt (Zeitrente). Das Arbeitsamt hat mir jetzt die Zahlung von ALG I eingestellt, da ich nach deren Meinung dem Arbeitsmarkt durch die volle Erwerbsminderung nicht mehr zur Verfügung stehe. Ich bin also jetzt bis zum Zahlbeginn der Rente ohne Geld. Ist das rechtens, dass das Arbeitsamt die Zahlung einstellt? Ich habe im Internet mal gekuckt, und eine Vorschrift § 142 Absatz 1 Nummer 3 gefunden. Diese besagt, dass der Anspruch auf ALG nur ruht für den Zeitraum, für den die Rente wegen voller Erwerbsminderung anerkannt ist. Der Anspruch ist mir jedoch erst ab 01.11.2011 anerkannt, weil dann die Rente beginnt. Liege ich falsch? Bitte um Hilfe, was tun. Danke

Wie Sie selbst sagen wurde EM durch die DRV festgestellt. Also sind Sie jetzt schon EM und dadurch wie mir scheint für die AfA nicht mehr vermittelbar, auch wenn es noch nicht zu einem tatsächlichen Rentenbezug gekommen ist.
Wie wollen Sie denn mit Ihrem Gesundheitszustand arbeiten, Sie sind ja EM "jetzt schon". Sie haben von der DRV das bekommen was Sie beantragt haben. Ich versteh daher auch nicht, was die Frage im RV Forum zu suchen hat.

Und werter "Rainer Schulz", was sollen sich die DRV-Experten in dem Fall schlau machen, Sie verlangen ja auch nicht vom Fleischer ne erklärung warum dem Bäcker das Brot verbrannt ist (Zusammenhang besteht -> sind schließlich 2 Handwerksbetriebe).

von
hegehosa

Hallo Fragwürdiger,
warum wurde die Rente befristet? Aus medizinischen Gründen, also weil nicht auszuschließen ist, dass Sie zu einem späteren Zeitpunkt wieder erwerbsfähig sein könnten oder aber wegen der Arbeitsmarktlage?

Sollte Letzteres der Fall sein, müssten Sie eigentlich noch über ein tägliches Restleistungsvermögen von mindestens 3 Stunden (also mindestens 15 Stunden wöchentlich) verfügen.

Ich lege jetzt mangels detaillierten Wissens auf dem Gebiet des Arbeitsförderungsrechts nicht die Hand dafür ins Feuer, aber meines Erachtens dürfte allein die festgestellte Erwerbsminderung der Zahlung des Arbeitslosengeldes nicht zwangsläufig entgegenstehen (solange die Rente tatsächlich noch nicht gezahlt wird).

Der Anspruch auf das Arbeitslosengeld entfällt (für die Zeiten vor dem Rentenbeginn) nur dann, wenn Sie den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit nicht mehr zur Verfügung stehen. Das ist aber erst dann der Fall, wenn Ihr Leistungsvermögen nur noch Beschäftigungen von weniger als 15 Stunden wöchentlich zulässt (§ 119 Abs. 5 Nr. 1 SGB III).

Wurde die volle Erwerbsminderung aber wegen der Arbeitsmarktlage bewilligt und liegt aus rein medizinischer Sicht nur eine teilweise Erwerbsminderung vor, verfügen Sie zwangsläufig noch über ein wöchentliches Leistungsvermögen von mindestens 15 Stunden, so dass der Anspruch auf Arbeitslosengeld bis zum Beginn der Rentenzahlung fortbestehen müsste.

viele Grüße
hegehos

PS. Falls ich in dieser Annahme falsch liegen sollte, lasse ich mich aber auch gern eines Besseren belehren.