Arbeitsmarktrente ./. Ausland

von
Henry Barsch

Hallo,
ich beziehe seit Sommer 2014 eine Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Grund des verschlossenen Arbeitsmarktes.
Weil ich seither viel in der Welt gereist bin, habe ich mich im November 2014 dazu entschlossen meine Wohnung in Deutschland zu kündigen. Zeitgleich erfolgte auch eine Abmeldung beim Einwohnermeldeamt. Die Kündigung erfolgte deshalb um Kosten zu sparen, da ich die Wohnung sowieso noch kaum genutzt habe.
Seit Januar 2015 mache ich Urlaub in Sudostasien (Kambodscha, Thailand, etc.).
Im Sommer 2015 wurde dann meine Rente eingestellt. Auf telefonischer Nachfrage erhielt ich die Antwort, dass der Rentenversicherungsträger mich im Rahmen der Weitergewährung meiner befristeten Rente postalisch nicht erreichen konnte.
Ich bat deshalb die Schreiben an meine Schwester (in Deutschland) zu senden.
Nun erhielt ich/meine Schwester ein "Anhörungsschreiben" mit dem Inhalt, dass ich meinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht in Deutschland hätte, und daher mir nur noch die teilweise Erwerbsminderung zustehe.
Ich habe daraufhin beim Sachbearbeiter angerufen und erklärt, dass ich hier (und jetzt) nur Urlaub mache; stieß aber auf taube Ohren mit dem Argument des Einwohnermeldeamtes und dass mein gewöhnlicher Wohnsitz nicht in Deutschland sei.

Meine Frage:
Handelt die Rentenversicherung richtig und darf er mir die Hälfte der Rente einfach wegnehmen?
Wie sollte ich am besten auf das Anhörungsschreiben reagieren, damit meine Rentenzahlung wieder in voller Höhe geleistet wird?

Für Ihre Hilfe wäre ich sehr dankbar.

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Henry Barsch,
eine Rente wegen voller Erwerbsminderung, die aufgrund der Arbeitsmarktlage gewährt wird, kann nicht ins Ausland gezahlt werden. Maßgend ist hier der gewöhnliche Aufenthalt. Bei einer Abmeldung aus Deutschland und einem Aufenthalt von mehr als 6 Monaten in einem anderen Land, ist von gewöhnlichem Auftenhalt auszugehen.
Ausnahmen hiervon wären, wenn ein Sozialversicherungsabkommen mit dem ausländischen Staat besteht, und dieses die Zahlung einer Arbeitsmarktlagerente vorsieht, oder Sie sich gewöhnlich in einem Land aufhalten, das unter die Anwendung des europäischen Gemeinschaftsrecht fällt.
Da beides weder in Kambodscha noch in Thailand der Fall ist, war die Entscheidung der DRV korrekt.

von
=//=

Natürlich handelte die DRV hier richtig!

Wenn Sie eine volle EM-Rente aufgrund des verschlossenen Arbeitsmarktes erhalten, MÜSSEN Sie diesem hier in Deutschland zur Verfügung stehen. Und das ist ja wohl nicht der Fall.

Da Sie sich seit Januar 2015 im Ausland aufhalten und sich beim EWMA abgemeldet haben, kann man wohl sicherlich nicht von einem "Urlaub" sprechen.

Die Rentenzahlung in voller Höhe wird es nicht geben, solange Sie sich im Ausland aufhalten. Ein Widerspruch gegen den Umwandlungsbescheid hätte somit keine Aussicht auf Erfolg.

Man sollte sich halt vorher erkundigen, welche Folgen es hat, wenn man seinen gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt. :-(

von
Schorsch

Zitiert von: Henry Barsch

Seit Januar 2015 mache ich Urlaub in Sudostasien (Kambodscha, Thailand, etc.).

Sie können sich ja dort einen Nebenjob suchen.
Ihre individuellen Hinzuverdienstgrenzen finden Sie in Ihrem Rentenbescheid. ;-)

von
Hella

Jeder Rentner der im Ausland lebt, muß jährlich an die DRV eine Lebensbescheinigung schicken, besiegelt von Amt.
Vorlagen sind: Pass (Papiere), Wohnanschrift und persönliches Erscheinen.
So geht die Altersrente ins Ausland.
"Urlaub machen" ist keine Wohnanschrift.
Besser, alles auf "0"
H.K.

von
Crusader

Zitiert von: =//=

Natürlich handelte die DRV hier richtig!

Wenn Sie eine volle EM-Rente aufgrund des verschlossenen Arbeitsmarktes erhalten, MÜSSEN Sie diesem hier in Deutschland zur Verfügung stehen. Und das ist ja wohl nicht der Fall.

Da Sie sich seit Januar 2015 im Ausland aufhalten und sich beim EWMA abgemeldet haben, kann man wohl sicherlich nicht von einem "Urlaub" sprechen.

Die Rentenzahlung in voller Höhe wird es nicht geben, solange Sie sich im Ausland aufhalten. Ein Widerspruch gegen den Umwandlungsbescheid hätte somit keine Aussicht auf Erfolg.

Man sollte sich halt vorher erkundigen, welche Folgen es hat, wenn man seinen gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt. :-(

Die Aussage bzgl. dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, ist falsch ! Bezieher der Arbeitsmarktrente müssen sich nicht der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stellen und müssen keine Bewerbungen schreiben.
Einzige Ausnahme: Die Person bezieht aufstockend zur Rente Hartz4. Nur in diesem Fall muss sich die Person um einen Teilzeitjob bemühen.

Verlegung Hauptwohnsitz: Gemäß Gebietsgleichstellungsregelung nach EG-Verordnung 883/2004 (EWR 140871) darf ein Bezieher der Arbeitsmarktrente in jedes EU-Land und bestimmte EWR-Abkommensstaaten (z.B. Schweiz, Norwegen) ziehen und hat weiterhin Anspruch auf seine VOLLE Arbeitsmarktrente. Der Umzug ist VORHER schriftlich der DRV mitzuteilen. Man erhält eine Zahlungsbestätigung R851 sowie Formular A1058 SB, in dem das neue Land eingetragen wird. Auch im neuen Land muss man keine Bewerbungen schreiben, außer man bezieht dort aufstockend Leistungen. Krankenversichert bleibt man weiterhin über die Krankenkasse in Deutschland und auch das deutsche Bankkonto kann man behalten. Quellen: Broschüre DRV "Erwerbsminderungsrente - Das Netz für alle Fälle" Seite 31, 9.Auflage (7/2014) Nr.201 und aus eigener Erfahrung. Mir selbst liegen aktuell o.g. Formulare vor, die ich aufgrund einer schriftlichen Anfrage bzgl. Umzug in ein anderes EU-Land erhielt.

Was den konkreten Fall des Fragestellers betrifft, so hat die DRV richtig gehandelt, da es sich um kein EU/EWR Land handelt und der Hauptwohnsitz in D abgemeldet wurde.