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Arbeitsmarktrente und Auswandern nach Schweden

von
kleiner Bruder

Guten Tag!
Mein Bruder bezieht seit 1 1/2 Jahren die Arbeitsmarktrente.Er möchte mit seiner Lebenspartnerin nach Schweden auswandern.
ist das bei dem Bezug der Arbeitsmarktrente möglich oder wirkt sich das auf seine Arbeitsmarktrente aus?
Vielen Dank für Eure Antworten.

von
Otto

Nein.Bei einer Arbeitsmarkrente muß Ihr Bruder dem Deutschen Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen,wie jeder Arbeitslose auch.
Einzige Möglichkeit zum Auswandern,er findet in Schweden eine Arbeit von der er leben kann.

von
Schade

Die sogenannte Arbeitsmarktrente wird gezahlt, wenn jemand aus medizinischer Sicht noch 3-6 Stunden täglich arbeiten könnte und er dennoch die volle Rente bekommt, weil es in D quasi keine Teilzeitplätze gibt.

Der Verzug ins Ausland hätte die eindeutige Konsequenz, dass höchstens noch die halbe Rente gezahlt wird, weil der Arbeitsmarkt in Schweden oder sonst auf der Welt nun wirklich nicht relevant sein kann.

von
W*lfgang

Zitiert von: Schade

Die sogenannte Arbeitsmarktrente wird gezahlt, wenn jemand aus medizinischer Sicht noch 3-6 Stunden täglich arbeiten könnte und er dennoch die volle Rente bekommt, weil es in D quasi keine Teilzeitplätze gibt.

Der Verzug ins Ausland hätte die eindeutige Konsequenz, dass höchstens noch die halbe Rente gezahlt wird, weil der Arbeitsmarkt in Schweden oder sonst auf der Welt nun wirklich nicht relevant sein kann.

...der entscheidende Unterschied Arbeitsmarkt in D und Arbeitsmarkt bei Aufenthalt im EU-Ausland ist der, das künftig nicht mehr der regionale Arbeitsmarkt bei der Beurteilung 'Arbeitsmarktrente' eine Rolle spielt, sondern der gesamte Arbeitsmarkt in D.

Der Aufenthalt in Schweden steht daher grundsätzlich einer Arbeitsmarktrente nicht entgegen, wenn bundesweit kein Teilzeitarbeitsplatz zur Verfügung steht.

(um die Rechtsanweisungen dazu rauszusuchen, bin ich eben mal zu faul/im Feierabend noch nicht richtig angekommen ;-)

selber suchen:
http://www.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Menu.do?select=SGB 6 2 126

Gruß
w.

Experten-Antwort

Hallo kleiner Bruder,

ist für eine Zeit des gewöhnlichen Aufenthaltes im Inland eine Arbeitsmarktrente gewährt worden, so ist die Rente wegen einer Änderung in den Verhältnissen einzustellen, wenn der Berechtigte seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland nimmt.

Liegt bei einem aus medizinischer Sicht teilweise erwerbsgeminderten Berechtigten wegen Verschlossenheit des Arbeitsmarktes gleichzeitig volle Erwerbsminderung vor, ist nach Ablauf des Verzugsmonats nur noch die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung ins Ausland zu zahlen.

von
W*lfgang

Zitiert von: Schade

Hallo kleiner Bruder,

ist für eine Zeit des gewöhnlichen Aufenthaltes im Inland eine Arbeitsmarktrente gewährt worden, so ist die Rente wegen einer Änderung in den Verhältnissen einzustellen, wenn der Berechtigte seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland nimmt.

Liegt bei einem aus medizinischer Sicht teilweise erwerbsgeminderten Berechtigten wegen Verschlossenheit des Arbeitsmarktes gleichzeitig volle Erwerbsminderung vor, ist nach Ablauf des Verzugsmonats nur noch die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung ins Ausland zu zahlen.


Hallo ExpertIn,

einer von uns beiden wird morgen beschämt sein Diplom im Büro abhängen. Tipp: Machen Sie als Einstieg 110 Liegestütze, dann kommen Sie leichter ran ;-)

Gruß
w.

PS: 3 Seiten tiefer steht die Lösung für 'kleiner Bruder', Sie/Experte rollen da aber jetzt fairnesshalber nicht hin. ;-)
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Zitat aus der rvLiteratur (Bund), Raa (Regional) hat grad eben einen Hänger:

"12.5 Versicherte mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland

Gemäß § 112 SGB VI ist die Gewährung von Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit an Berechtigte mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland dahingehend eingeschränkt, dass auf eine von der Lage auf dem Teilzeitarbeitsmarkt abhängige Rente (so genannte Arbeitsmarktrente) kein Anspruch besteht. Die Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung aufgrund eines verschlossenen Teilzeitarbeitsmarktes kommt somit nicht in Betracht. Allerdings gilt dies nur, soweit über- oder zwischenstaatliches Recht nichts anderes bestimmt. Zum über- und zwischenstaatlichen Recht zählen beispielsweise die zum Sozialversicherungsrecht ergangenen Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft (siehe RH zu § 112 SGB VI, Abschnitt 5).

Könnte die Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung aufgrund eines verschlossenen Teilzeitarbeitsmarktes an Versicherte mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland nach über- oder zwischenstaatlichem Recht in Betracht kommen, so sind die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland lebenden Versicherten in Bezug auf die Prüfung des Teilzeitarbeitsmarktes nicht anders zu behandeln als die im Inland lebenden Versicherten (Urteil BSG vom 30.08.1979, AZ: 4 RJ 110/78, SozR 2200 § 1246 Nr. 48). Insoweit gelten die unter Abschnitt 12.1 aufgestellten Grundsätze des BSG auch für diesen Personenkreis. Zu prüfen ist, ob diesen Versicherten in Zusammenarbeit mit der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit binnen Jahresfrist, gerechnet vom Zeitpunkt der Rentenantragstellung an, ein Teilzeitarbeitsplatz in der (gesamten) Bundesrepublik Deutschland vermittelt werden kann (siehe GPB 320.70.10.40). Der Auslandswohnsitz bleibt bei dieser Prüfung unberücksichtigt, das heißt sie erfolgt so, als hätten die Versicherten ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland (ein Inlandswohnsitz ist aber nicht zu fingieren). Der Beginn der Prüfung des Teilzeitarbeitsmarktes muss jedoch nicht zwingend während der Jahresfrist einsetzen. Ist im Zeitpunkt der Entscheidung über die Einschaltung der Regionaldirektion Bayern die Jahresfrist bereits verstrichen, kann die Prüfung gleichwohl noch durchgeführt werden, der Betrachtungszeitraum liegt dann allerdings in der Vergangenheit.

Ist der Teilzeitarbeitsmarkt nach Mitteilung der Regionaldirektion Bayern als offen zu betrachten, kommt es nicht darauf an, ob die Versicherten willens oder in der Lage sind (zum Beispiel wegen fehlende Aufenthalts- oder Arbeitserlaubnis), eine Teilzeitbeschäftigung in der Bundesrepublik Deutschland anzunehmen.

Arbeiten Versicherte als abhängig Beschäftige oder Selbständige bereits mindestens 3 Stunden täglich (15 Stunden wöchentlich) im Ausland, sind sie auf diesen Arbeitsplatz zu verweisen. Der Teilzeitarbeitsmarkt gilt nicht als verschlossen. Die im Ausland lebenden Versicherten sind auch insoweit rechtlich nicht anders zu behandeln als die im Inland lebenden, bei denen eine Beschäftigung im zeitlichen Umfang von zumindest 3 Stunden täglich (15 Stunden wöchentlich) ebenfalls nicht zur Feststellung eines verschlossenen Teilzeitarbeitsmarkt führen würde. Des Weiteren steht die Ausübung einer abhängigen oder selbständigen Tätigkeit im vorgenannten zeitlichen Umfang der Lohnersatzfunktion der Rente wegen voller Erwerbsminderung entgegen (Urteil BSG vom 27.04.1979, AZ: 4 RJ 19/78, SozR 2200 § 1247 Nr. 24). Auf die Höhe des im Ausland tatsächlich erzielten Einkommens kommt es nicht an. Eine Prüfung des Teilzeitarbeitsmarktes in der Bundesrepublik Deutschland ist nicht durchzuführen."

von
@W*olfgang

Ich möchte mich an dieser Stelle ganz herzlich für Ihre vielen Beiträge bedanken.
Sie sind sowohl in ihrer fachlichen Kompetenz als auch in der humorvollen Art und Weise einzigartig.
Danke und bleiben Sie dem Forum nur lange erhalten ;-)