Arbeitsmarktrente und Verzug ins Ausland

von
Fragender

Hallo,

ich habe eine Frage, wo ich leider qualitativ keine Antwort von der Rentenversicherung erhalten konnte, weil jeder sich nur in seinem Fachbereich auskennt, aber es scheinbar keinen Allrounder gibt.

Bei Verzug ins Ausland wird die Arbeitsmarktrente (volle Erwerbsminderungsrente wegen verschlossenen Arbeitsmarkt) in manche Länder in voller Höhe weitergezahlt und bei manchen aber wiederum nur die teilweise Erwerbsminderungsrente.

Bei Verzug in EU-Staaten wird die Arbeitsmarktrente in voller Höhe weitergezahlt. Das kann ich auch nachvollziehen.

Aber wieso wird zum Beispiel in die Türkei die Arbeitsmarktrente nicht gezahlt, aber wiederum in andere Nicht-EU aber SV-Abkommen-Staaten wie Serbien, Montenegro, Bosnien, Albanien, Kosovo etc wiederum doch gezaht? Auch in die USA wird die Arbeitsmarktrente gezahlt.

Ist das vielleicht nur eine politisch motivierte Entscheidung der Rentenversicherung oder gibt es einen sachbezogene Begründung aus den jeweiligen SV-Abkommen?

Wenn ja, wo ist zum Beispiel im SV-Abkommen mit der Türkei das geregelt? Ich konnte nichts finden.

Ich hoffe, auf diesem Wege eine QUALITATIVE Antwort vom Experten zu bekommen.

Vielen Dank für Ihre Mühen.

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Fragender,

grundsätzlich ist im Deutschen Rentenrecht geregelt, dass Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nur dann an Berechtigte im Ausland gezahlt werden, wenn der Anspruch unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage besteht (§ 112 SGB VI).
Abweichende Regelungen können nur durch über- bzw. zwischenstaatliches Recht getroffen werden.
Die Rentenzahlung in die Türkei ist im Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei von 1964 in der Fassung von 1984 geregelt. Danach werden Renten, die aufgrund eines verschlossenen Teilzeitarbeitsmarktes in Deutschland gewährt werden, nicht in die Türkei gezahlt (vgl. Art. 28 (7) des o.g. Abkommens).