Arbeitspflicht bei Erwerbsminderung

von
KSC

Wir sind hier im Rentenforum und ein DRV Mitarbeiter kann Ihnen allen mit Gewissheit sagen, dass die DRV keinen voll erwerbsgeminderten Menschen zur Arbeit zwingen wird.

Was vielleicht in irgendeinem anderen Rechtgebiet sein kann oder auch nicht, bzw. was irgendwann in irgendeinem Zusammenhang ein Anwalt oder ein Gericht gemeint /geurteilt hat, interessiert hier im Forum nicht die Bohne!

von
Gojko

Zitiert von: Brocken
Zitiert von: Luna
Bundesgerichtshof hin oder her, dieser hat mit Begriffen argumentiert, die es überhaupt nicht mehr gibt.

Als ob das ein juristischer Laie wie Sie beurteilen könnte!
Dazu muss man nicht juristisch bewandert sein! Selbst höchstrichterliche Gremien können Unsinn faseln! Wer behauptet, jemand sei ja nicht erwerbsunfãhig, obwohl es diesen Status nirgendwo gibt, labert Müll! NIEMANDEM wird in Deutschland noch bescheinigt, dass er erwerbsunfãhig ist. Da das niemand kann, kann man eben auch nicht nicht erwerbsunfãhig sein kann.

von
ABC

Zitiert von: Alfons
Zitiert von: Gojko
Da das niemand kann, kann man eben auch nicht nicht erwerbsunfãhig sein.

Ach Jungchen, warum wechselst Du so oft Deine Namen, wo man Dich doch sofort an Deinem seltsamen Schreibstil erkennt?

Wenn jemand Querschnittsgelähmt im Rollstuhl sitzt und außerdem noch taub und blind ist, ist er automatisch erwerbsUNFÄHIG, völlig egal, ob das ein rentenrechtlicher Begriff ist oder nicht.

Siehe dort:
https://www.duden.de/rechtschreibung/Erwerbsunfaehigkeit

Und wenn nun jemand nach den rentenrechtlichen Kriterien vollständig erwerbsgemindert ist, muss er noch lange nicht erwerbsUNFÄHIG sein, egal ob "Erwerbsunfähigkeit" ein rentenrechtsrelevanter Begriff ist oder nicht.

Bitte versuchen Sie endlich mal etwas sorgfältiger zu lesen, damit Sie das Geschriebene auch richtig verstehen!


Alfons, sind Sie ein Forentroll? Die Erwerbsunfähigkeitsrente gibt es seit 2002 schon nicht mehr. Diese Rente aus medizinischen Gründen wurde durch die Erwerbsminderungsrente ersetzt.

von
Kalif

In diesem speziellen Fall ging es um eine EM-Rentnerin, welche auf Kindesunterhalt verklagt wurde und sich auf Grund der vorliegenden Erwerbsminderung für leistungsfähig erklärte. Der BGH stellte jedoch heraus, dass erwerbsgeminderte ja 15 Wochenstunden, bzw. bis zur Hinzuverdienstgrenze Einkommen erzielen können.Dürfen EM-Rentner ja,legen Sie allerdings dar, welche genauen Einschränkungen durch Krankheit/Behinderung besteht, liegt Leistungsfähigkeit nicht unbedingt vor. Dieses hatte die Frau aber versäumt das explizit darzulegen. Der BGH hat in diesem Zusammenhang formuliert, daß der Bezieher einer EM-Rente zwar erwerbsgemindert ist, aber wegen der erlaubten Zuarbeit nicht völlig erwerbsunfähig sei. Im Sozialrecht scheint dieser Begriff dummerweise noch herumzugeistern!

von
Uwe

Zitiert von: Kalif
In diesem speziellen Fall ging es um eine EM-Rentnerin, welche auf Kindesunterhalt verklagt wurde und sich auf Grund der vorliegenden Erwerbsminderung für leistungsfähig erklärte. Der BGH stellte jedoch heraus, dass erwerbsgeminderte ja 15 Wochenstunden, bzw. bis zur Hinzuverdienstgrenze Einkommen erzielen können.Dürfen EM-Rentner ja,legen Sie allerdings dar, welche genauen Einschränkungen durch Krankheit/Behinderung besteht, liegt Leistungsfähigkeit nicht unbedingt vor. Dieses hatte die Frau aber versäumt das explizit darzulegen. Der BGH hat in diesem Zusammenhang formuliert, daß der Bezieher einer EM-Rente zwar erwerbsgemindert ist, aber wegen der erlaubten Zuarbeit nicht völlig erwerbsunfähig sei. Im Sozialrecht scheint dieser Begriff dummerweise noch herumzugeistern!
Der Fragesteller schreibt zwar nichts von Unterhalt, aber von Abwendung eigener sozialer Notlage. Wenn ein Gericht SO urteilt, werden wohl die Sozialämter auf diesen Zug aufspringen und bei Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung verlangen, daß die Bedürftigen prinzipiell 6300 Euro selbst zu verdienen haben. Nachtigall ick Hör dir trapsen!

von
Schorsch

Zitiert von: ABC
Die Erwerbsunfähigkeitsrente gibt es seit 2002 schon nicht mehr. Diese Rente aus medizinischen Gründen wurde durch die Erwerbsminderungsrente ersetzt.

Auch wenn es keine Erwerbunfähigkeitsrenten mehr gibt, kann man trotzdem erwerbsunfähig sein.

MfG

von
ABC

Zitiert von: Schorsch
Zitiert von: ABC
Die Erwerbsunfähigkeitsrente gibt es seit 2002 schon nicht mehr. Diese Rente aus medizinischen Gründen wurde durch die Erwerbsminderungsrente ersetzt.

Auch wenn es keine Erwerbunfähigkeitsrenten mehr gibt, kann man trotzdem erwerbsunfähig sein.

MfG


Da würde mich dann aber dann doch der dazu passende § im SGB interessieren? Wo ist das denn geregelt?

von
ABC

Zitiert von: Schorsch
Zitiert von: ABC
Zitiert von: Schorsch
Zitiert von: ABC
Die Erwerbsunfähigkeitsrente gibt es seit 2002 schon nicht mehr. Diese Rente aus medizinischen Gründen wurde durch die Erwerbsminderungsrente ersetzt.

Auch wenn es keine Erwerbunfähigkeitsrenten mehr gibt, kann man trotzdem erwerbsunfähig sein.

MfG


Da würde mich dann aber dann doch der dazu passende § im SGB interessieren? Wo ist das denn geregelt?

Dazu braucht man keine §§ sondern nur logisches Denkvermögen:
https://www.duden.de/rechtschreibung/Erwerbsunfaehigkeit

MfG


Alles klar. Offensichtlich sind Sie nicht der Schorsch, der hier normalerweise recht hilfreiche Beiträge verfasst...
Der Begriff Erwerbsunfähigkeit existiert natürlich nach wie vor, ist allerdings für die gesetzliche Rentenversicherung irrelevant, da hierauf nicht (mehr) abgestellt wird. Was eine Verlinkung auf den Duden soll, der natürlich für das Recht im Sozialgesetzbuch unverzichtbar ist (Achtung Ironie) erschließt sich mir nicht ganz.
Am besten suchen Sie sich einen anderen Nickname, statt den "guten Namen" von Schorsch weiterhin zu "beschmutzen". Nur so eine Idee ;-)

von
Schorsch

Zitiert von: ABC

Der Begriff Erwerbsunfähigkeit existiert natürlich nach wie vor, ist allerdings für die gesetzliche Rentenversicherung irrelevant, da hierauf nicht (mehr) abgestellt wird.

Hat hier irgendjemand etwas anderes behauptet?
Lesen und verstehen scheint wirklich nicht Ihr Ding zu sein...

MfG

von
J.F.K.

Zitiert von: ABC

Alfons, sind Sie ein Forentroll?

Der einzige Troll scheinen Sie wohl zu sein, wenn man Ihre sinnbefreiten Beiträge liest!

von
§§-Reiter

Zitiert von: Kalif
...legen Sie allerdings dar, welche genauen Einschränkungen durch Krankheit/Behinderung besteht, liegt Leistungsfähigkeit nicht unbedingt vor....
Der BGH hat in diesem Zusammenhang formuliert, daß der Bezieher einer EM-Rente zwar erwerbsgemindert ist, aber wegen der erlaubten Zuarbeit nicht völlig erwerbsunfähig sei. Im Sozialrecht scheint dieser Begriff dummerweise noch herumzugeistern!

Ich kann an der Urteilsbegründung nichts "Dummes" finden.

Es ist nunmal Fakt, dass Bezieher einer Rente wegen voller Erwerbsminderung mit Nebenjob nicht erwerbsunfähig sein können, da sie sonst keine Nebentätigkeit ausüben könnten.

Andererseits gibt es aber auch Mitbürger, die aufgrund Ihrer Krankheit oder Behinderung gar nicht mehr arbeiten können, selbst wenn sie es wollten.
Diese "Unfähigkeit zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit" nennt man nun mal "Erwerbsunfähigkeit", auch wenn dieser Begriff im Sozialrecht nicht explizit erwähnt wird.

Volle Erwerbsminderung bedeutet eben nicht automatisch Erwerbsunfähigkeit und deshalb ist die Urteilsbegründung völlig korrekt.

von
Kalif

Zitiert von: §§-Reiter
Zitiert von: Kalif
...legen Sie allerdings dar, welche genauen Einschränkungen durch Krankheit/Behinderung besteht, liegt Leistungsfähigkeit nicht unbedingt vor....
Der BGH hat in diesem Zusammenhang formuliert, daß der Bezieher einer EM-Rente zwar erwerbsgemindert ist, aber wegen der erlaubten Zuarbeit nicht völlig erwerbsunfähig sei. Im Sozialrecht scheint dieser Begriff dummerweise noch herumzugeistern!

Ich kann an der Urteilsbegründung nichts "Dummes" finden.

Es ist nunmal Fakt, dass Bezieher einer Rente wegen voller Erwerbsminderung mit Nebenjob nicht erwerbsunfähig sein können, da sie sonst keine Nebentätigkeit ausüben könnten.

Andererseits gibt es aber auch Mitbürger, die aufgrund Ihrer Krankheit oder Behinderung gar nicht mehr arbeiten können, selbst wenn sie es wollten.
Diese "Unfähigkeit zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit" nennt man nun mal "Erwerbsunfähigkeit", auch wenn dieser Begriff im Sozialrecht nicht explizit erwähnt wird.

Volle Erwerbsminderung bedeutet eben nicht automatisch Erwerbsunfähigkeit und deshalb ist die Urteilsbegründung völlig korrekt.

Ich habe auch nicht behauptet, dass das Urteil dumm wäre, sondern die Benutzung einer Begrifflichkeit, von der Sie selber sagen, dass diese im Sozialrecht nicht existent wäre. Scheinbar ist sie das aber! Und jetzt die große Frage, wer bescheinigt jemandem die Erwerbsunfähigkeit? Die RV kann ja demnach nur Erwerbsminderung! Das hier genannte Beispiel(Rollstuhl, blind, taub) suggeriert wohl solches. Aber wer gibt diesen Status, den es im Rentenrecht nicht mehr gibt? Dort ist dieser taubblinde bestenfalls auch nur erwerbsgemindert. Wer entscheidet die EU? Ein Arzt? Ein Gutachter? Ein Gericht? Reicht es, daß es alle sehen können?Ich behaupte der taubblinde im Rollstuhl kann noch arbeiten, in Heimarbeit Bänder einsprechen:"nächster Halt Posemuckel", Anweisung dazu in Brailleschrift. Und nun? Sie haben Recht, dass es Menschen gibt, die nichts mehr arbeiten können. Aber man kann sie nicht erwerbsunfähig benennen, wenn es diesen Status nicht gibt! Auch wenn die "unfähig sind eine Arbeit auszuführen", dann kann es auch nur so heißen.

von
Kalif

Zitiert von: Schorsch
Zitiert von: ABC
Die Erwerbsunfähigkeitsrente gibt es seit 2002 schon nicht mehr. Diese Rente aus medizinischen Gründen wurde durch die Erwerbsminderungsrente ersetzt.

Auch wenn es keine Erwerbunfähigkeitsrenten mehr gibt, kann man trotzdem erwerbsunfähig sein.
Dann sollte in irgendeinem Gesetzbuch stehen"Menschen, die keinerlei Tätigkeiten ausüben können, werden als erwerbsunfãhig bezeichnet. Dieses wird festgestellt von... anhand durch... ". Das gibt es aber nirgends. Landläufig wird das als" "erwerbsunfãhig" bezeichnet, aber nicht de jure! Vom höchsten deutschen Gericht so eine Bauernschläue, aber im Prinzip interessiert mich der Bundesgerichtshof wie der Kaiser von China!
MfG

von
§§-Reiter

Zitiert von: Kalif
Wer entscheidet die EU?

Die Antwort kennen Sie doch schon:

Zitiert von: Kalif
Der BGH stellte jedoch heraus, dass erwerbsgeminderte ja 15 Wochenstunden, bzw. bis zur Hinzuverdienstgrenze Einkommen erzielen können. Legen Sie allerdings dar, welche genauen Einschränkungen durch Krankheit/Behinderung besteht, liegt Leistungsfähigkeit nicht unbedingt vor. Dieses hatte die Frau aber versäumt das explizit darzulegen.

Da die Klägerin offenbar nicht dazu in der Lage war, die Vermutung, sie könne noch bedingt erwerbstätig sein, zu widerlegen, hat sie selbst den Nachweis erbracht, dass sie NICHT erwerbsunfähig war.

Im Übrigen ist es albern, den Begriff "Erwerbsunfähigkeit" für unzulässig zu erklären, nur weil vor etlichen Jahren die EU-Renten durch EM-Renten ersetzt wurden.
Ob EU vorliegt oder nicht, müssen eben im Zweifelsfall sozialmedizinische Gutachter feststellen.
Ich kann da kein Problem erkennen.

Experten-Antwort

Hallo Arbeiter,

KSC hat die einzig zutreffende Antwort bereits gegeben.

von
W°lfgang

Zitiert von: Experte/in
Hallo Arbeiter,

KSC hat die einzig zutreffende Antwort bereits gegeben.

Richtig!

Unterhalts- und Rentenrecht sind nun mal 2 verschiedene Paar Schuh. Was im einen Rechtsbereich eingefordert werden kann, gilt nicht für den anderen.

Nebenbei: der BGH ist nicht für die Beurteilung einer Erwerbsminderung im Sinne der DRV zuständig - HIER urteilt das BSG aus Sicht des Rentenempfängers i. V. mit seinen potentiellen Erwerbsfähigkeiten/Einschränkungen in Bezug auf die EM-Rente.

Über Unterhaltsfragen und darauf abzielende Erwerbsmöglichkeiten zur Minderung des Unterhaltsanspruchs kann hier kein Kommentar abgegeben werden ...außer den vorderen 2 Dutzend, die das Thema hier mehrfach beackern müssen, ohne sich offensichtlich mit dem Inhalt dieses Forum vertraut gemacht zu haben ;-)

Gruß
w.

von
Falsch

Zitiert von: W°lfgang
Was im einen Rechtsbereich eingefordert werden kann, gilt nicht für den anderen.

Kompletter Blödsinn! Sie sollten sich mit den Gegebenheiten eines Rechtsstaates mal befassen.

Ich befürchte aber das Sie das einfach nicht kapieren werden.

von
Kaiser

Zitiert von: Falsch
Zitiert von: W°lfgang
Was im einen Rechtsbereich eingefordert werden kann, gilt nicht für den anderen.

Kompletter Blödsinn! Sie sollten sich mit den Gegebenheiten eines Rechtsstaates mal befassen.

Ich befürchte aber das Sie das einfach nicht kapieren werden.

Deine Beratungsresistenz scheint chronisch zu sein. Die ist nicht mehr zu helfen.

von
W°lfgang

Zitiert von: Falsch
Zitiert von: W°lfgang
Was im einen Rechtsbereich eingefordert werden kann, gilt nicht für den anderen.

Kompletter Blödsinn! Sie sollten sich mit den Gegebenheiten eines Rechtsstaates mal befassen.

Ich befürchte aber das Sie das einfach nicht kapieren werden.

Hallo Falsch,

so rein menschlich/unter uns ...interessiert es Sie überhaupt, was Sie hier an Ratschlägen/Hinweisen auf rechtlicher Basis erhalten???

Oder machen Sie eher auf Krawall in Ihrem 'Reich'/wie Sie es sehen wollen? - dann ist Ihnen guter dtsch. Granit sicher auch ein Begriff, wo es nicht weiter geht ;-)

Gruß
w.