Arbeitszeit

von
Ernst Manfred

Hallo
Ich habe eine Frage zur Arbeitszeit bei Erwerbsminderungsrenten maximal unter 3 Stunden und unter 6 Stunden dies ist mir im Groben bekannt!
Aber was ist mit der Arbeitsbereitschaft ist die Zeit im Renten Recht Arbeitszeit oder Ruhezeit?
Wegen der Starken Personal nachfrage bei den Fahrern wird diese Zeit auch mehr und mehr bezahlt!
Hier die ARBEITSRECHTLICHE DEFINITION: Arbeitsbereitschaft
Arbeitsbereitschaft ist ein Begriff des Arbeitsrechts. hierunter wird in Deutschland die Zeit "wacher Aufmerksamkeit im Zustand der Entspannung" verstanden, in welcher der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz anwesend sein und sich bereithalten muss, um die Arbeit sofort und ohne Fremdaufforderung aufzunehmen­ [. Arbeitsbereitschaft ist zum Beispiel die Wartezeit des Rettungsdienstfachpersonals zwischen zwei Einsätzen oder des Fernfahrers beim Be- oder Entladen des LKW.
Arbeitsbereitschaft stellt eine gegenüber der (Voll-)Arbeit mindere Leistung dar. Sie ist ebenso abzugrenzen von dem Bereitschaftsdienst und der Rufbereitschaft, die noch weniger an Arbeitsleistung und Verfügbarkeit des Arbeitnehmers beinhalten.

von
-_-

Zitiert von: Ernst Manfred

Hallo
Ich habe eine Frage zur Arbeitszeit bei Erwerbsminderungsrenten. Maximal unter 3 Stunden und unter 6 Stunden dies ist mir im Groben bekannt! Aber was ist mit der Arbeitsbereitschaft? Ist die Zeit im Rentenrecht Arbeitszeit oder Ruhezeit?

Die von Ihnen dargelegte Betrachtungsweise ist für die Beurteilung nicht relevant.

Voll erwerbsgemindert ist nach § 43 Abs. 2 S. 2 SGB 6 der Versicherte, dessen Leistungsvermögen unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes gesundheitsbedingt auf unter 3 Stunden täglich herabgesunken ist (abstrakte Betrachtungsweise).

Eine rentenrechtlich relevante Erwerbsminderung liegt gemäß § 43 Abs. 3 SGB 6 nicht vor, solange der Versicherte noch in der Lage ist, wenigstens 6 Stunden täglich unter den üblichen Bedingungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt erwerbstätig zu sein. Bei einem derartigen Leistungsvermögen ist es unerheblich, ob der Versicherte einen Arbeitsplatz innehat; die "Opfergrenze", unterhalb der die Leistungspflicht der gesetzlichen Rentenversicherung einsetzt, ist damit bei einem Restleistungsvermögen von 6 Stunden festgesetzt worden. Bei einem Leistungsvermögen oberhalb dieser Grenze, kann ein Anspruch nach § 43 SGB 6 regelmäßig nicht entstehen.

Im Umkehrschluss ergibt sich aus der Regelung des § 43 Abs. 3 zweiter Halbsatz SGB 6, dass bei einem Leistungsvermögen von weniger als 6 Stunden täglich die jeweilige Arbeitsmarktlage zu berücksichtigen ist. Obwohl eigentlich (medizinisch) nur teilweise erwerbsgemindert, sind daher Versicherte mit einem Leistungsvermögen von 3 bis unter 6 Stunden täglich voll erwerbsgemindert, wenn von einem für sie verschlossenen Arbeitsmarkt auszugehen ist (konkrete Betrachtungsweise).

von
Ernst Manfred

Hallo
Mit ihrer Antwort wurde die Frage nicht beantwortet.
Ist Arbeitsbereitschaft Arbeitszeit oder Ruhezeit?
Zum Verständnis ist Arbeitsbereitschaft keine Arbeitszeit so kann der Rentner durch aus 10 Stunden Arbeiten, wenn die Vollarbeit unter 6 Stunden bleibt oder wie oder was? Was sagt die DRV dazu. Die Restlichen 4 Stunden würden zwar bezahlt sie sind aber im Arbeitszeitrecht keine Arbeitszeit.
Im Umkehrschluss würde es Bedeuten zählt die
Arbeitsbereitschaft zur Arbeitszeit Renten rechtlich gesehen bekäme er ja bei firmen die die Arbeitsbereitschaft nicht Bezahlen nur 2 Stunden bezahlt, obwohl er 6 Stunden anwesend ist.

von Experte/in Experten-Antwort

Die Zeit der Arbeitsbereitschaft zählt zur Arbeitszeit im Sinne des ArbZG. Allerdings wird die Arbeitsbereitschaft nicht wie die volle Arbeitszeit bewertet. Die Vergütung der genannten Tätigkeiten richtet sich grundsätzlich nach dem einschlägigen Tarifvertrag bzw. dem Arbeitsvertrag.
Im Güter- und Personenfernverkehr gibt es viele Tätigkeiten, die eine Arbeitsbereitschaft erforderlich machen. Für Fahrpersonal gelten zum Teil besondere Bestimmungen hinsichtlich der Arbeitsbereitschaft.
Sie sollten sich mit dieser konkreten Fragestellung an Ihren zuständigen Rentenversicherungsträger werden, nur so ist eine konkrete individuelle Beantwortung des Falles möglich.

von
ernst manfred

Dies muß noch gesagt werden
Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst und die Zeit als Beifahrer oder in der Schlafkabine verbrachte Zeit ist keine Arbeitszeit im Sinne des Arbeitsschutzes !!!

Na, ja ich denke früher war es besser die Zeiten wurden nicht bezahlt und keiner störte sich daran!
Die Zeiten wurden schon immer geleistet nur sie tauchten nirgends auf, weil sie nicht bezahlt wurden!!!
Ich meine das Zeiten, die zwar Bezahlt werden, aber nach Recht und Gesetz keine Arbeitszeit sind auch nicht Renten Rechtlich Arbeitszeit sein können sondern Bezahlte Freizeit sind ! Und somit dürfen da dann aber auch mehr wie unter 6 Stunden bezahlt werden, ohne Probleme zu bekommen.

Ich habe aber die Befürchtung, dass das abschließend durch Richterrecht geklärt werden wird!!!

Unbeschadet von der EG-Verordnung gilt für alle Fahrer in einem Arbeitsverhältnis, unabhängig vom zulässigen Gesamtgewicht des Fahrzeuges, das Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Während die EG-Verordnung die Höchstdauer der Lenkzeiten und die Mindestdauer der Ruhepausen und Ruhezeiten regelt, legt das Arbeitszeitgesetz die zulässige (Höchst-) Arbeitszeit fest. Beide Vorschriften sind zu beachten. Im Arbeitszeitgesetz beträgt die tägliche Höchstarbeitszeit im Durchschnitt 8 Stunden, maximal 10 Stunden. Es enthält aber eine Sonderbestimmung für die Beschäftigung im Straßentransport, wonach Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst und die Zeit als Beifahrer oder in der Schlafkabine verbrachte Zeit keine Arbeitszeit im Sinne des Arbeitsschutzes ist (§ 21a Abs. 3 Arbeitszeitgesetz). Dies kann dazu führen, dass der Fahrer länger als 10 Stunden an seinem Arbeitsplatz anwesend ist, ohne dass die Höchstarbeitszeit überschritten ist. Hierdurch vergrößert sich scheinbar das Zeitfenster, in dem ein Fahrer eingesetzt werden kann, in gewerblich fahrerischer Tätigkeit muss es jedoch als Lenkzeit berücksichtigt werden.

von
Sonnenschein

Zitiert von: ernst manfred

Dies muß noch gesagt werden
Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst und die Zeit als Beifahrer oder in der Schlafkabine verbrachte Zeit ist keine Arbeitszeit im Sinne des Arbeitsschutzes !!!

Na, ja ich denke früher war es besser die Zeiten wurden nicht bezahlt und keiner störte sich daran!
Die Zeiten wurden schon immer geleistet nur sie tauchten nirgends auf, weil sie nicht bezahlt wurden!!!
Ich meine das Zeiten, die zwar Bezahlt werden, aber nach Recht und Gesetz keine Arbeitszeit sind auch nicht Renten Rechtlich Arbeitszeit sein können sondern Bezahlte Freizeit sind ! Und somit dürfen da dann aber auch mehr wie unter 6 Stunden bezahlt werden, ohne Probleme zu bekommen.

Ich habe aber die Befürchtung, dass das abschließend durch Richterrecht geklärt werden wird!!!

Unbeschadet von der EG-Verordnung gilt für alle Fahrer in einem Arbeitsverhältnis, unabhängig vom zulässigen Gesamtgewicht des Fahrzeuges, das Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Während die EG-Verordnung die Höchstdauer der Lenkzeiten und die Mindestdauer der Ruhepausen und Ruhezeiten regelt, legt das Arbeitszeitgesetz die zulässige (Höchst-) Arbeitszeit fest. Beide Vorschriften sind zu beachten. Im Arbeitszeitgesetz beträgt die tägliche Höchstarbeitszeit im Durchschnitt 8 Stunden, maximal 10 Stunden. Es enthält aber eine Sonderbestimmung für die Beschäftigung im Straßentransport, wonach Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst und die Zeit als Beifahrer oder in der Schlafkabine verbrachte Zeit keine Arbeitszeit im Sinne des Arbeitsschutzes ist (§ 21a Abs. 3 Arbeitszeitgesetz). Dies kann dazu führen, dass der Fahrer länger als 10 Stunden an seinem Arbeitsplatz anwesend ist, ohne dass die Höchstarbeitszeit überschritten ist. Hierdurch vergrößert sich scheinbar das Zeitfenster, in dem ein Fahrer eingesetzt werden kann, in gewerblich fahrerischer Tätigkeit muss es jedoch als Lenkzeit berücksichtigt werden.

Wenn Sie Ihre Frage schon selbst besser beantworten können, als der Experte, warum stellen Sie sie denn in dieses Forum rein, Herr Schlaumeier, das Ihnen arbeitsrechtlich eigentlich so gargarnix dazu sagen kann???

Viel Sonnenschein!!!

von
ernst manfred

Hallo,
Sonnenschein warum ich diese Frage hier gestellt habe das ist doch ganz einfach zu jeder Thematik gibt es immer mehrere Meinungen und für mich und andere 400E Fahrer ist es nicht nur interessant die Meinung der DRV zu Kennen sondern sie ist für einige hier EXISTENTIEL!!!

Stellen sie sich mal vor wir Arbeiten 5 Stunden bekommen aber von der Firma durch die Arbeitsbereitschaft 7 oder gar 8 Stunden bezahlt wen die DRV der Meinung ist das Es sich um Arbeitszeit handelt dann versucht sie unter Umständen die Rente zu streichen.
Und schon ist unsere EXISTENS gefährdet!!!

Und sowieso was soll diese Schärfe? Sie sind wohl einer dieser DRV-Mitarbeiter, die keine Hobbys haben und in ihrer Freizeit hier Rum turnen?

von
Sonnenschein

Zitiert von: ernst manfred

Hallo,
Sonnenschein warum ich diese Frage hier gestellt habe das ist doch ganz einfach zu jeder Thematik gibt es immer mehrere Meinungen und für mich und andere 400E Fahrer ist es nicht nur interessant die Meinung der DRV zu Kennen sondern sie ist für einige hier EXISTENTIEL!!!

Stellen sie sich mal vor wir Arbeiten 5 Stunden bekommen aber von der Firma durch die Arbeitsbereitschaft 7 oder gar 8 Stunden bezahlt wen die DRV der Meinung ist das Es sich um Arbeitszeit handelt dann versucht sie unter Umständen die Rente zu streichen.
Und schon ist unsere EXISTENS gefährdet!!!

Und sowieso was soll diese Schärfe? Sie sind wohl einer dieser DRV-Mitarbeiter, die keine Hobbys haben und in ihrer Freizeit hier Rum turnen?

...100% und auf Eid nicht.

von
an Ernst Manfred

Als Fahrer sollten Sie aber nicht Rum turnen, der Verlust des Führerscheins würde nämlich Ihre EXISTENS auch gefährden.

Gruß von einem hobbylosen DRVler

von
Ernst Manfred

Hallo
An Hobbylosen!
Ja nee is klar!
Ohne Rum oder Ruhm ist es mit euch DRVlern auch nicht auszuhalten, bei solchen Antworten wie von ihnen und so weiter denke ich immer SPONTAN KORINTEN KACKER!

von
Zensor

Zitiert von: Ernst Manfred

Hallo
An Hobbylosen!
Ja nee is klar!
Ohne Rum oder Ruhm ist es mit euch DRVlern auch nicht auszuhalten, bei solchen Antworten wie von ihnen und so weiter denke ich immer SPONTAN KORINTEN KACKER!

Sagt der Korinten..... der Arbeitszeit