ARGE-Leistungen Erstattung bei EM-Rente

von
Gero.55

Sehr geehrte Experten,

wenn man im laufenden EM-Renten-Verfahren freiwillig krankenversichert war und hierzu einen Zuschuss von der ARGE erhalten hat (ca. 80 Euro pro Monat), muss dieser Zuschuss bei rückwirkender Gewährung der EM-Rente (und KV-Pflicht) aus der Rente an die ARGE rückerstattet werden?

Vielen Dank vorab

von Experte Experten-Antwort

Hallo Gero.55,

bei Stellung eines Rentenantrags prüft die zuständige Krankenkasse, ob Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der Rentner besteht.

Wird dies rückwirkend festgestellt, ist es der ARGE zu melden. Der von dort gezahlte Zuschuss zur freiwilligen Krankenversicherung ist ggf. zurückzuzahlen.

Setzen Sie sich deshalb mit Ihrer ARGE in Verbindung.

von
MSC

In der Regel haben Sie aber im Gegenzug gegen die Krankenkasse einen Anspruch auf Rückzahlung der bereits geleisteten freiwilligen Beiträge.

LG MSC