ATZ-Freistellung

von
jochen

An den Experten

Ihre Antwort vom 30.7. auf die entsprechende Anfrage eines Teilnehmers vom 29.7.

Nach dem Urteil des BSG gelten ja Freistellungszeiten als Pflichtversicherungszeit, wenn das Arbeitsverhältnis auf Basis eines Arbeitsvertrages fortbesteht (und entsprechend auch Sozialversicherungsbeiträge des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers gezahlt werden).

Welche Bedeutung hat Ihre Aussage "soweit der ATZ Vertrag nicht geändert wurde"? Ist das im Zusammenhang mit dem Renteneintrittsalter zu sehen? (Vertrauensschutzregelung)

von Experte/in Experten-Antwort

Der damals tätige Experte hatte offenbar die Befürchtung, dass durch Änderung des ATZ-Vertrages (wegen Verkürzung der Arbeitsphase) die für den Rentenanspruch erforderliche Mindestvoraussetzung (jeweils 12 Kalendermonate Arbeits- und Freistellungsphase) nicht mehr vorliegen könnte.