ATZ - und Tochtergesellschaft

von
HaraldK

Sehr geehrte Damen und Herren,
kann ich neben meiner ATZ-Freizeitphase bei einer 100 % Tochtergesellschaft meines Arbeitgebers eine Geringfügige 400 € - Beschäftigung aufnehmen? Die Frage wurde zwar schon einmal gestellt, vom Experten aber nicht in Bezug auf die Tochtergesellschaft beantwortet.

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo HaraldK,

für das Vorliegen einer Altersteilzeitbeschäftigung im sozialversicherungsrechtlichen Sinne sind neben der Altersteilzeitbeschäftigung ausgeübte Beschäftigungen bei einem anderen Arbeitgeber prinzipiell unschädlich. Wird die Beschäftigung jedoch beim selben Arbeitgeber ausgeübt (mit dem auch der Altersteilzeitvertrag besteht), liegt regelmäßig keine Altersteilzeitarbeit mehr vor, da durch die „zusätzliche“ Beschäftigung aufgrund des dann vorliegenden sog. einheitlichen Beschäftigungsverhältnisses der Charakter der Altersteilzeitarbeit verändert wird.

Entscheidend ist in dem von Ihnen geschilderten Sachverhalt damit, ob es sich bei der von Ihnen genannten Tochtergesellschaft um einen eigenständigen, also anderen Arbeitgeber handelt, oder ob es sich um rechtlich verschiedene Arbeitgeber handelt (was ich von hier aus nicht beurteilen kann).

Hat ein Arbeitgeber mehrere Betriebe, ist unabhängig davon, in welchen Betrieben oder Betriebsteilen die jeweilige Beschäftigung ausgeübt wird, von einem einheitlichen Beschäftigungsverhältnis auszugehen. Dabei ist unerheblich, ob es sich um organisatorisch selbstständige (z. B. Zweigniederlassungen) oder um unselbstständige Betriebe (z. B. Betriebsstätte) oder Betriebsteile handelt. Entscheidend ist allein, dass es sich nach den vorgenannten Merkmalen rechtlich um ein und denselben Arbeitgeber, das heißt um ein und dieselbe natürliche oder juristische Person (z. B. GmbH oder AG) oder Personengesellschaft (z. B. GbR oder KG), handelt.

Handelt es sich um verschiedene natürliche oder juristische Personen oder Personengesellschaften, ist hingegen von unterschiedlichen Arbeitgebern auszugehen. Eine Nebenbeschäftigung wäre hier grundsätzlich unschädlich.

von
HaraldK

Die Experten-Antwort war bereits sehr hilfreich. Ich möchte aber nochmals hinterfragen: Der bisherige Arbeitgeber ist eine AG. Kann ich als selbstständig Freiberufler dann für eine 100% Tochtergesellschaft - GmbH- Arbeitsaufträge im Rahmen der Geringfügigkeitsgrenzen annehmen?

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo HaraldK,

nach Ihren Angaben ja. Da es sich bei den Arbeitgebern um verschiedene juristische Personen handelt (GmbH und AG) ist auch von unterschiedlichen Arbeitgebern auszugehen. Konzernunternehmen im Sinne des § 18 AktG gelten in diesem Zusammenhang im Übrigen nicht als ein Arbeitgeber.

von
HaraldK

Danke für die schnelle Antwort. Meine Fragen sind damit umfassend beantwortet.