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Hallo Annemarie,
im Rahmen der Abrechnung eines Erstattungsanspruches nach § 103 SGB X gilt die zeitliche Kongruenz. Das heißt die Krankenkasse kann auch nur für den Zeitraum für den Krankengeldzahlungen erbracht wurden, Erstattungen vom Rentenversicherungsträger verlangen. Desweiteren sind auch nur Erstattungen bis zur jeweiligen monatlichen Rentenhöhe zulässig. Auch dann, wenn die Zahlung des Krankengeldes höher lag als der mtl. Betrag der Rente.
Der Erstattungsanspruch der Krankenkasse im Nachzahlungszeitraum ist auf die Höhe des zeitgleich gezahlten Krankengeldes begrenzt.
Ab dem Zeitpunkt der laufenden Rentenzahlung wird das Krankengeld nach § 50 Abs. 2 Nr. 2 SGB V um den Zahlbetrag der Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung gekürzt. Ein Erstattungsanspruch der Krankenkasse kann somit nicht mehr entstehen.
Wir möchten jedoch anmerken, dass eine Kürzung des Krankengeldes nicht stattfindet, wenn der Beginn der Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit liegt. In diesem Fall wäre zu prüfen, in wieweit das dem Krankengeld zu Grunde liegende Bemessungsentgelt als Hinzuverdienst nach § 96a SGB VI zu berücksichtigen ist.
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