ausgesteuert, weiterhin krank, rentenwiderspruch usw.

von
heidi

hallo, folgendes problem: bin seit 28.02.11 krank und mit vorerkrankungszeiten seit 24.7. ausgesteuert (schwere depri.). wurde zum 30.3.11 auch gekündigt. vdk und ich sagen nahtlosigkeitsregelung, arbeitsamt sieht das anders(amtsarzt meint nach aktenstudie, ich wäre arbeitsfähig),bin ich def. nicht! nun auch noch am 11.07. neuen schrittmacher bekommen, erstbescheinigung in gelb an AfA wegen der schrittmacher op und depr.! wollen jetzt erstmal 6 wochen zahlen und nahtlosigkeit zickt man rum! die gehen davon aus, das, da ich ja weiterhin krank wäre, stehe ich dem arbeitsmarkt nicht zur verfügung! aber ich kann ja nicht gesund sein, nur weil ich jetzt die nahtlosigkeitsregelung in anspruch nehmen muss. das würde ja auch die nahtlosigkeit,die der gesetzgeber ermöglicht hat, überflüssig machen §125. zeitgleich läuft rentenantrag bzw. widerspruch über vdk, montag 13.8. zweites, diesmal psychiatrisch/psychologisches gutachten durch RV.
meine AfA beraterin macht einen verständnissvollen, hoffe das ist auch tatsächlich so, den in meiner lage tragen diese probleme nicht zur genesung bei. ach so fr. und 2 kinder (6,8) haben mich dann auch zum jahresanfang verlassen.
worauf sollte,muss ich unbedingt achten?
danke euch schon im voraus heidi

Experten-Antwort

Hallo heidi,

zu medizinischen Sachverhalten können wir Ihnen leider keine Ratschläge geben.
Rentenrechtlich ist jetzt das gutachterliche Verfahren und die damit im Widerspruchsverfahren verbundene Entscheidung abzuwarten.
Sollte der Widerspruch nicht den erwünschten Erfolg haben, so wird Sie der VdK entsprechend der weiteren Verfahrensweise bei einem möglichen Klageverfahren umfänglich beraten.

von
Schade

.... im Übrigen betreffen Ihre Fragen und Probleme nicht die DRV sondern die Kolegen der Agentur für Arbeit - so gesehen befinden Sie sich im falschen Forum.

von
Klaus-Peter

AU Bescheinigunegn darf man nie bei der AfA vorlegen. Ganz grosser Fehler ihrerseits !! Damit speilt man denen in die Hände um aus dem ALG I Bezug geworden zu werrden.

Sie müssen sich nämlich im Rahmen des ALG I und der sog. Nahtlosigkeitsregelung auf jeden Fall auch dem Arbeitsmarkt und der Vermittlung darin zur Verfügung stellen. Natürlich unter Berücksichtigung ihrer Erkrankungen , was faktisch dann keine Vermittlungsbemühungen ihrerseits oder der AfA zur Folge hat. Dann werden Sie als " Karteileiche " geführt und mehr nicht. Das ist Trick siebzehn wenn man so will und so gängige Praxis. Wird jeden Tag zigfach so gemacht. Anders kommt man nicht ans ALG I und das wollen Sie ja solange haben bis die DRV über ihren EM-Antrag entschieden hat.

Wenn Sie die Vernittlung verweigern und sich selbst für AU erklären und noch gelbe Scheine vorlegen, bekommen Sie kein ALG I mehr. Das ist lt. Gesetz so. Dann ist nach den 6 Wochen des sog. Kranken-ALG I Schluss mit ALG I und Sie können dann zum Sozialamt gehen und da " betteln " ....

Sie haben also fast alles falsch gemacht was man bei ALG I Beantragung bei der AfA nur falsch machen kann. Mich hat Gott sei Dank der Sachbearbeiter der AfA über all diese Dinge damals VORHER aufgeklärt. Versuchen Sie das noch zu drehen sonst wirds eng.

Und das sich die arberitsfähig bei der AfA erklären hat auch kerneilei Einfluss auf ihren laufendnen EM-Antrag. Viele denken ja, ich kann mich doch nicht auf der einen Seite bei der AfA arbeitsfähig erklären und auf der anderen Seite läuft der EM-Antrag. Dem ist aber nicht so. Das " System" verlangt diesen Unsinn damit die Zahlung des ALG I weiterläuft.

von
Hans

Antwort vom Anwalt aus dem Internet:

Bei Ende des Krankengeldbezuges sind weitere Sozialversicherungsleistungen möglich. Im Zeitraum zwischen Aussteuerung und Bezug einer Erwerbsminderungsrente besteht ofmals ein Anspruch auf Arbeitslosengeld .
Im Falle der Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit wird Krankengeld längstens für 78 Wochen (innerhalb einer "Blockfrist" von je drei Jahren), gerechnet vom Tage des Beginns der Arbeitsunfähigkeit an gezahlt. Die Beendung der Zahlung von Krankengeld wegen Zeitablaufs wird auch als "Aussteuerung" bezeichnet.

Meist weist die Krankenversicherung den Versicherten rechtzeitig auf die bevorstehende Aussteuerung hin. Häufig fordert sie den Versicherten auf, einen Rehabilitationsantrag bzw. Rentenantrag (Erwerbsminderungsrente) zu stellen. Vor Stellung des Rentenantrags sollte der Betroffene abklären, ob die entsprechenden rentenversicherungsrechtlichen Vorversicherungszeiten erfüllt sind. In diesem Zusammenhang muß bedacht werden, daß die Rentenversicherung einen Rehabilitationsantrag möglicherweise in einen Rentenantrag umdeuten kann.

Den Betroffenen ist häufig nicht bekannt, daß nach der Aussteuerung ein Anspruch auf Arbeitslosengeld bestehen kann, soweit bei der Rentenversicherung ein Antrag auf Gewährung einer Erwerbsminderungsrente gestellt wurde. Das Arbeitslosengeld ist nämlich nach dem Gesetz "nahtlos" auch dann zu gewähren, wenn der Betroffene nur deshalb nicht arbeitslos ist, weil er wegen einer mehr als 6-monatigen Minderung seiner Leistungsfähigkeit eine Beschäftigung von mindestens 15 Wochenstunden nicht ausüben kann und die verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung noch nicht festgestellt worden ist.
Eine Arbeitslosmeldung ist in solchen Fällen auch dann zulässig, wenn das Arbeitsverhältnis (noch) nicht beendet wurde.

Die Nahtlosigkeitsregelung wird von den Arbeitsagenturen häufig unrichtig angewendet: Lehnt die Rentenversicherung den Anspruch auf Erwerbsminderungsrente erstmalig ab, stellt die Arbeitsagentur die Zahlung des Arbeitslosengelds ein, mit dem Hinweis, die Voraussetzung des Fortzahlungsanspruchs sei wegen der Entscheidung der Rentenversicherung nunmehr weggefallen. Dies ist schlichtweg falsch! Der Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitslosengeldes endet nach gefestigter Rechtsprechung des Bundessozialgerichts erst dann, wenn über den Rentenantrag des Betroffenen endgültig rechtskräftig entschieden worden ist! Der Anspruch auf nahtlose Arbeitslosengeldfortzahlung kann (und sollte) hier auf dem Rechtsweg durchgesetzt werden.
Immer wieder lehnt die Arbeitsagentur die nahtlose Arbeitslosengeldzahlung mit der Begründung ab, die Leistungsfähigkeit des Versicherten sei nur bis zu einem halben Jahr gemindert, sodaß die gesetzlichen Voraussetzungen der Nahtlosigkeitsregelung (Leistungsminderung von mehr als einem halben Jahr) nicht vorlägen. Auch hier ist ein rechtliches Vorgehen oftmals erfolgversprechend, da die Rechtsprechnung an die Prognose, dass eine "nur" bis zu 6-monatige Leistungsunfähigkeit vorliegt, hohe Anforderungen stellt.

Autor:
Dr. Robert Heimbach
Rechtsanwalt u. Fachanwalt für Sozialrecht
Friedrichstr. 90, 10117 Berlin
Tel: 030-91703620

kanzlei@ra-heimbach.com

von
Klaus-Peter

Eine rein theoretische Antwort, die sich so in der Praxis nicht bzw. nicht immer umsetzen lässt. Vor allem nicht zeihnah und nur darauf kommt es ja in den meisten Fällen dann an, weil ja Geld fliessen muss. Die Beschreitung des Rechtsweges ist immer eine recht langwierige Angelegenheit und sollte solange vermieden werden wie es andere Alternativen gibt ! .

Ich werde nie verstehen, warum jemand so auf ALG I nach der Nahtlosigkeitsregelung pocht und damit sich alle anderen Wege selbst verbaut. Das " normale " ALG I ist doch gleich hoch wie das nach der Nahtloisigkeitsregelung. Finanziell also null Cent Unterschied. Wenn ALG I nach der Nahtlosgkeitsregelung von der AfA abgelehnt wird nimmt man halt das normale ALG I nach § 117 und gut ist es. Theoretisch gibt es zwischen den beiden ALG's zwar Unterschiede, aber die effektive Verfügbarkeit wird doch in der Praxis in beiden Fällen nur fingiert und zieht keine Massnahmen bzw. echte Bemühungen nach sich. Und selbst wenn doch, wo ist eigentlich da ein Problem mal eine Bewerbung zu tippen ??

von
Heidi

endlich ein problem weniger
volle EM Rente, wies aussieht ohne Befr.!
AfA hat keine Probleme gemacht, obwohl da das ein oder andere sagen wir mal merkwürdig ist.