Ausschuss Widerspruch Erwerbsminderungsrente

Question

Ein nettes Hallo an alle! Ich habe folgende Frage: Mir wurde am Telefon gesagt mein Widerspruch EMR Rente wurde abgelehnt, zwar würde noch ein Ausschuss darüber beraten, aber das hätte kaum Einfluss auf die Entscheidung. Wozu gibt es dann so einen Ausschuss? Ich habe in der Zwischenzeit einen Anwalt eingeschaltet, der Akteneinsicht verlangt, wird dann alles nochmals überprüft? oder dann endgültig abgelehnt? Ich bekomme 28 Euro ALG 2 da mein Mann arbeitslos geworden ist, wenn ich irgendwie könnte würde ich mir eine Arbeit suchen, gerade in dieser Situation, aber es ist nicht möglich, es ist zum verzweifeln! LG Tiefenzauber

Deutsche Rentenversicherung · Accepted Answer

Hallo,

in dem von Ihnen angesprochenen Ausschuss wird der Streitgegenstand unter Berücksichtigung aller positiven und negativen Gesichtspunkte beraten und darüber entschieden, ob der Widerspruch begründet ist.

Sollte der Widerspruch zurückgewiesen werden, erhalten Sie einen Widerspruchsbescheid, in dem dann auch die weiteren rechtlichen Möglichkeiten aufgeführt sind, dagegen vorzugehen.

Allein durch die Anforderung der Akteneinsicht Ihres Anwalts wird der Sachverhalt nicht erneut geprüft.

P.S.: Die Behauptung, der Ausschuss habe kaum Einfluss auf die Entscheidung, ist nicht zutreffend; der Ausschuss trifft vielmehr die Entscheidung.

??? · Answer

Wenn Sie noch weitere Befunde haben, sollten Sie diese selbstverständlich vorlegen! Wie soll denn eine richtige Entscheidung getroffen werden, wenn Befunde, ... fehlen ??? Allerdings wird Ihr Nachreichen das Verfahren weiter verzögern. Der Ausschuss trifft selbstverständlich die Entscheidung. Tatsache ist aber auch, dass die Widerspruchsabteilung nur die Fälle an den Ausschuss gibt, in der sie den Widerspruch ablehnen will. In allen anderen Fällen wird ein Abhilfebescheid erteilt, das ist einfacher. Die Chance auf eine Bewilligung ist also nicht unbedingt hoch. Stellen Sie sich lieber auf eine Ablehnung ein. Ich habe noch nie gehört, dass ein Betroffener an einer Widerspruchssitzung teilnimmt. Aber Sie können es ja mal beantragen. Kurzes Schreiben reicht.

Müller · Answer

Hallo lieber Experte. vielen Dank für die rasche Antwort, mich würde noch interessieren wie oft dieser Ausschuss tagt und ob man persönlich an dieser Sitzung teilnehmen darf? schließlich geht es um meine Existenz. Auch ob noch weitere Befunde z.B. Schmerztherapie vorgelegt werden können? LG Tiefenzauber

Rechtsbeistand · Answer

Sie bekommen zu 100% jetzt einen ablehnenden Widerspruchsbescheid, da sich der Ausschuss imemr dem Votum des med. Dienstes anschließt. Wie anders sollte dieser Ausschus - in dem nur med. Laien sitzen - auch eine andere Entscheidung fällen ? Man schließt sich darum immer der Vorgabe des med. Dienstes - in ihrem Fall auf Ablehnung der Rente - an. Der Anwalt wurde von ihnen übrigens scheinbar viel zu spät erst jetzt eingeschaltet. Mit einem früheren Einschalten hätte man u.U, ein anderes Ergebnis erzielen können. Jetzt ist es uu spät, da das Verfahren zu weit fortgeschritten ist. Der Drops ist leider für Sie in dem Fall negativ bereits gelutscht. Bleibt nur die Klage vor dem Sozialgericht. Aber in ca. 2 Jahren haben Sie dann von dort eine Entscheidung. Viel Geduld ist also angesagt.

Berta · Answer

Hallo lieber Experte.

vielen Dank für die rasche Antwort, mich würde noch interessieren wie oft dieser Ausschuss tagt und ob man persönlich an dieser Sitzung teilnehmen darf? schließlich geht es um meine Existenz. Auch ob noch weitere Befunde z.B. Schmerztherapie vorgelegt werden können?

LG Tiefenzauber

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Sie bekommen zu 100% jetzt einen ablehnenden Widerspruchsbescheid, da sich der Ausschuss imemr dem Votum des med. Dienstes anschließt. Wie anders sollte dieser Ausschus - in dem nur med. Laien sitzen - auch eine andere Entscheidung fällen ? Man schließt sich darum immer der Vorgabe des med. Dienstes - in ihrem Fall auf Ablehnung der Rente - an. Der Anwalt wurde von ihnen übrigens scheinbar viel zu spät erst jetzt eingeschaltet. Mit einem früheren Einschalten hätte man u.U, ein anderes Ergebnis erzielen können. Jetzt ist es uu spät, da das Verfahren zu weit fortgeschritten ist. Der Drops ist leider für Sie in dem Fall negativ bereits gelutscht. Bleibt nur die Klage vor dem Sozialgericht. Aber in ca. 2 Jahren haben Sie dann von dort eine Entscheidung. Viel Geduld ist also angesagt.

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Soso, lieber "Rechtsbeistand", Du bist also davon überzeugt, dass "Tiefenzauber" zu 100 % eine Ablehnung bekommt?

Wusstest Du eigentlich, dass die Ausschüsse auch über versicherungsrechtliche Ablehnungen entscheiden? Dazu muss wirklich kein Mediziner im Ausschuss sitzen! Du solltest vielleicht etwas vorsichtiger sein, bevor Du von "100 %" sprichst ...

Im Übrigen ist es eine absolut blödsinnige Behauptung, dass in den Ausschüssen immer nur medizinische Laien sitzen, die dann über etwas entscheiden, wovon sie keine Ahnung haben. In die Ausschüsse können alle Personen bestellt werden, die die Voraussetzungen der Wählbarkeit als Organmitglied erfüllen. Darunter fallen selbstverständlich auch Ärzte, medizinische Fachangestellte, MTAs usw.. Außerdem können Bedienstete des Versicherungsträgers einbestellt werden. Bei den Rentenversicherungsträgern sind etliche Ärzte und medizinische Fachangestellte beschäftigt!

Wenn Du Recht hättest, wären die Ausschüsse überflüssig. Dann würden die Rentenversicherungsträger wohl aus Kostengründen auf die Einrichtung von Ausschüssen verzichten, denn zum Einrichten von Ausschüssen sind sie nach § 36a SGB 4 überhaupt nicht verpflichtet. Dann könnte ja gleich der medizinische Dienst die Entscheidungen treffen ...

Muss es eigentlich immer solche Leute wie Dich geben, die sich als die großen "Experten" ("Rechtsbeistand") darstellen und tatsächlich aber keine Ahnung haben?

Rechtsbeistand · Answer

Sie bekommen zu 100% jetzt einen ablehnenden Widerspruchsbescheid, da sich der Ausschuss imemr dem Votum des med. Dienstes anschließt. Wie anders sollte dieser Ausschus - in dem nur med. Laien sitzen - auch eine andere Entscheidung fällen ? Man schließt sich darum immer der Vorgabe des med. Dienstes - in ihrem Fall auf Ablehnung der Rente - an. Der Anwalt wurde von ihnen übrigens scheinbar viel zu spät erst jetzt eingeschaltet. Mit einem früheren Einschalten hätte man u.U, ein anderes Ergebnis erzielen können. Jetzt ist es uu spät, da das Verfahren zu weit fortgeschritten ist. Der Drops ist leider für Sie in dem Fall negativ bereits gelutscht. Bleibt nur die Klage vor dem Sozialgericht. Aber in ca. 2 Jahren haben Sie dann von dort eine Entscheidung. Viel Geduld ist also angesagt. Soso, lieber "Rechtsbeistand", Du bist also davon überzeugt, dass "Tiefenzauber" zu 100 % eine Ablehnung bekommt? Wusstest Du eigentlich, dass die Ausschüsse auch über versicherungsrechtliche Ablehnungen entscheiden? Dazu muss wirklich kein Mediziner im Ausschuss sitzen! Du solltest vielleicht etwas vorsichtiger sein, bevor Du von "100 %" sprichst ... Im Übrigen ist es eine absolut blödsinnige Behauptung, dass in den Ausschüssen immer nur medizinische Laien sitzen, die dann über etwas entscheiden, wovon sie keine Ahnung haben. In die Ausschüsse können alle Personen bestellt werden, die die Voraussetzungen der Wählbarkeit als Organmitglied erfüllen. Darunter fallen selbstverständlich auch Ärzte, medizinische Fachangestellte, MTAs usw.. Außerdem können Bedienstete des Versicherungsträgers einbestellt werden. Bei den Rentenversicherungsträgern sind etliche Ärzte und medizinische Fachangestellte beschäftigt! Wenn Du Recht hättest, wären die Ausschüsse überflüssig. Dann würden die Rentenversicherungsträger wohl aus Kostengründen auf die Einrichtung von Ausschüssen verzichten, denn zum Einrichten von Ausschüssen sind sie nach § 36a SGB 4 überhaupt nicht verpflichtet. Dann könnte ja gleich der medizinische Dienst die Entscheidungen treffen ... Muss es eigentlich immer solche Leute wie Dich geben, die sich als die großen "Experten" ("Rechtsbeistand") darstellen und tatsächlich aber keine Ahnung haben? @Berta : Einfach mal die Fr... halten wenn man keine Ahnung hat ! Schuldigung das ich das so deutlich sage, aber das musste jetzt mal sein. Es bringt nichts Leuten hier Hoffnungen zu machen die mit grösster Wahrscheinblichtkeit nicht erfüllt werden. Hier als Beispiel mal die konkreten Zahlen aus 2011 der RV Baden Würtemberg. Bie den andern RV's ist die Quto ähnlich. Also ich korriege mich dann auf ca. 97% Ablehnungsquote statt 100%... " 2011 entschieden die Widerspruchsausschüsse der DRV Baden-Württemberg in 344 Sitzungen über 13.859 Einzelfälle. Am häufigsten ging es dabei um Ablehnungen von Renten- oder Reha-Anträgen. Ein anderer Widerspruchsgrund war die Frage, ob Sozialversicherungsbeiträge nach Betriebsprüfungen zu Recht nachgefordert wurden. In 97,7 Prozent der Fälle (13.545) bestätigen die Mitglieder der Widerspruchsausschüsse die Entscheidung der Verwaltung. In nur 314 Fällen (2,3 Prozent) wurde den Begehren der Widerspruchsführer voll oder teilweise stattgegeben."

Rechtsbeistand · Answer

Hier noch der Link dazu : http://www.deutsche-rentenversicherung.de/BadenWuerttemberg/de/Inhalt/4_Presse/medieninformation/01_Pressemitteilungen/Widerspruchsausschuesse.html

Müller · Answer

Liebe Experten!

Vielen Dank für die raschen Antworten! Ich mache mir da keine Hoffnungen mehr, gerne wäre ich bei diesem Ausschuss mit dabei, aber erstens kann ich es mir gar nicht leisten nach Berlin zu fahren und zweitens ist es aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich.Ich habe mir überlegt, ob es vielleicht nützlich wäre, wenn ich dem Ausschuss einen Brief schreibe, in dem ich offen und ehrlich schreibe was ich sagen möchte. Ich werde 50 Jahre alt und habe eigentlich keine Zukunft mehr und das ich nicht selbst für mich sorgen kann macht mich einfach nur fertig, wer mag denn so leben? Zwei Jahre Wartezeit bis zur Klage werde ich wohl nicht überstehen.

LG Tiefenzauber

Rentenprüfer · Answer

Sie können eh nicht bei der Ausschussitzung anwesend sein, da es sich um eine Nichtöffentliche Sitzung handelt. Auch die Teilnahme des Widersruchsführers ( also Sie in dem Fall ) und/oder eines Rechtsvertreters ist in dem Fall nicht zugelassen. Zumal ich auch nicht weiss was Sie da wollen. Da würden Sie eh nicht gehört oder denken Sie etwa da würde ihr Fall mit ihnen diskutiert ? Da haben Sie aber eine völlig falsche Vorstellung was da passiert. Insofern ist der Betroffene in der Sitzung sowieso absolut fehl am Platz und wäre eher ein Störfaktor. Und einen Breif an den Ausschuss zu schreiben wäre ebenfalls völlig sinnlos. Entscheidend sind nur die med. Dinge bezüglich einer Erwerbsminderung und die liegen ja - ermittelt vom med. Dienst - auf dem Tisch des Ausschusses. Nur weil jemand einen Brief schreibt und darin aus seiner Sicht schlimme Situation schildert, rum jammert wird doch der Ausschuss sich nicht gegen die harten Fakten des med. Dienstes entscheiden.

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