Auszahlung lfd. Regelaltersrente unterbrechen

von
Erik Merz

Sehr geehrte Damen und Herren,
ist es möglich auf Antrag den Bezug der laufenden Regelaltersrente für z.B.
ein oder zwei Jahre auszusetzen bzw.
zu unterbrechen.
Vielen Dank für eine Antwort.

von
Schmatz

Welchen Sinn verfolgen Sie damit?

von
Johannes

Schau mal in den Beitrag unter http://www.riester-rente.eu/1660/2012/05/14/riester-rente-neue-regelung-in-sachen-bafog-fur-studenten/ nach.

von
DarkKnight RV

Hallo Erik,

wäre gut zu wissen, wozu das gut sein sollte.

Grundsätzlich kann man aber auf die Zahlung der Rente verzichten......

von
Erik Merz

Sehr geehrte Damen und Herren,
der Grund dafür ist wichtig aber spielt hier
keine Rolle. Wichtig für mich geht es oder geht es nicht und wenn JA wie, ist es z.B. an Voraussetzungen geknüpft, gibt es spezielle Anträge und auf welche Gesetze, Verordnungen o.ä. kann ich mich berufen.
Vielen Dank.

von
oder so

m.E. können Sie zwar Ihren Verzicht auf die Leistung erklären (soweit dadurch kein Dritter 'geschädigt' wird, z.B. Grundsicherung etc.) - aber für den Widerruf des rechtmäßigen begünstigenden Verwaltungsaktes (Bewilligungsbescheid) gem. § 47 SGB X wird es wohl nicht reichen. D.h. der Bescheid bleibt rechtswirksam, auch wenn Sie die Leistung nicht annehmen.
Also: keine weiteren Beitragszeiten, kein Zuschlag gem. § 77 Abs.2 Ziff 2b) SGB VI

Experten-Antwort

Hallo Erik Merz,

eine Zahlungsunterbrechung einer unbefristeten Rente ist vom Gesetzgeber nicht vorgesehen.

von
W*lfgang

Zitiert von:

Hallo Erik Merz,

eine Zahlungsunterbrechung einer unbefristeten Rente ist vom Gesetzgeber nicht vorgesehen.

...Alternativen:
Für (ein Jahr für) Tod erklären lassen (Verschollenheit) - und hernach aus dem Jungbrunnen zurück an den Futternapf der Rente.

Oder:
Änderung der Adresse (Rentenanpassung erreicht ihn nicht mehr - ggf. wegen Auslandsaufenthalt bei bestimmten Rentenzeiten sowieso Einstellung der Rente, im mindesten Fall die erforderliche Lebensbescheinigung nicht eingesandt), Kontoverbindung auflösen (die Zahlung läuft ins Leere), ältere Geburtsurkunde beschaffen/vorlegen, die ihn xx Jahre jünger macht ...also da gibt es schon Möglichkeiten, die Rentenzahlung erst mal zu stoppen - kreativ denken *g

Gruß
w.

von
KSC

Wenn Sie das Rentengeld für eine gewisse Zeit nicht brauchen, können Sie es ja verschenken....einem guten Zweck, Ihren Kindern, der Taliban oder wem auch immer.

von
W*lfgang

Zitiert von: KSC

Wenn Sie das Rentengeld für eine gewisse Zeit nicht brauchen, können Sie es ja verschenken....einem guten Zweck, Ihren Kindern, der Taliban oder wem auch immer.

KSC, Sie haben das wirklich Wesentliche vergessen ...ICH (W*lfgang) wäre ein guter Zweck, ich suche auch BIC und IBAN raus ;-)

Gruß
w.

von
ich

Zitiert von: KSC

Hallo Erik Merz,

eine Zahlungsunterbrechung einer unbefristeten Rente ist vom Gesetzgeber nicht vorgesehen.

Schade, dass solch ein Antwort von den Experten kommt.

§ 46 SGB I Verzicht

(1) Auf Ansprüche auf Sozialleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
(2) Der Verzicht ist unwirksam, soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger belastet oder Rechtsvorschriften umgangen werden.

Der Grundanspruch bleibt jedoch bestehen (siehe Antwort von "oder so").

Experten-Antwort

Dem Beitrag von „ich“ muss ich zustimmen und die Aussage des (anderen) Experten vom 19.06.2012 - 14.41 Uhr widerrufen. (Auch ein Experte kann sich mal irren).

Zu § 46 – Verzicht:
Bei Ansprüchen, die aus einem "Stammrecht" abgeleitet sind (z. B. Renten), bezieht sich der Verzicht nur auf die Einzelansprüche, d. h. den Anspruch auf Auszahlung der laufend wiederkehrenden monatlichen Rentenzahlung. Das Rentenstammrecht, d. h. das Recht auf Rente dem Grunde nach ist dagegen unverzichtbar. Damit erlöschen im Falle des Verzichts nur die Einzelansprüche, der Rentenanspruch dem Grunde nach besteht weiter.

Gemäß § 46 Abs. 2 SGB 1 ist der Verzicht aber unwirksam bzw. unzulässig, soweit Rechtsvorschriften umgangen oder andere Personen oder Leistungsträger (z. B. auch der Rentenversicherungsträger) belastet werden.

von
Rente ist Sozialleistung ?

Mir war bisher nicht bekannt, daß die Rente anscheinend sogar offiziell als Sozialleistung bezeichnet wird.
Meine Rente zumindest ist es auch weiterhin nicht, ich habe VORHER sehr viel Geld dafür einzahlen müssen.
Aber -- es stimmt schon, für viele Leute ist die Rente schon eine soziale Leistung / ein Geschenk des Staates.

von
...

Zitiert von: Rente ist Sozialleistung ?

Mir war bisher nicht bekannt, daß die Rente anscheinend sogar offiziell als Sozialleistung bezeichnet wird.
Meine Rente zumindest ist es auch weiterhin nicht, ich habe VORHER sehr viel Geld dafür einzahlen müssen.
Aber -- es stimmt schon, für viele Leute ist die Rente schon eine soziale Leistung / ein Geschenk des Staates.

Sozialleistungen sind alle Leistungen, die im Rahmen der Sozialgesetzbücher geleistet werden. Und die Renten sind im Sozialgesetzbuch VI geregelt...

von
oder so

Zitiert von: Rente ist Sozialleistung ?

...Meine Rente zumindest ist es auch weiterhin nicht, ich habe VORHER sehr viel Geld dafür einzahlen müssen.
...

Die Beiträge, welche Sie einzahlen bekommen Mutti und Omi als Rente - für Ihre Rente zahlen bitte Ihre Kinder (hoffe Sie haben welche, denn sonst machen Sie es sich im Alter ganz schön bequem...!) - wenn wir von der gesetzlichen Rente reden;
haben Sie jedoch alles privat versichert und finanziert, dann bitte ich um Entschuldigung!

von
Rente ist Sozialleistung?

Es ist schrecklich,
immer nur diese "schlauen" schon hundert-x gehörten Sprüche,
nachgeplappert, ohne Sinn, ohne Hinterfragung, ganz so wie es die Politik will und liebt!
Brave Bürger.
P.S.
Preisfrage: Wie kann etwas als eine Sozialleistung des Staates bezeichnet werden, für das man vorher eine Menge Geld bezahlen muß und daß man dann zumindest teilweise wieder zurückbekommt???
Antwort: Weil es der Staat so will , denn nur so kann er über diese Beträge verfügen und sie nach seinem Willen verwenden, auch zweckentfremdet.

von
oder so

Zitiert von: Rente ist Sozialleistung?

Es ist schrecklich,
immer nur diese "schlauen" schon hundert-x gehörten Sprüche,
nachgeplappert, ohne Sinn, ohne Hinterfragung, ....

.. genau, da gehört der Ihre:

'Meine Rente zumindest ist es auch weiterhin nicht, ich habe VORHER sehr viel Geld dafür einzahlen müssen.'

aber auch dazu!!!

Gerne dürfen Sie das geltende System kritisch beurteilen - machen Sie doch einfach einen besseren und gerechteren Vorschlag!

von
W*lfgang

Zitiert von: Rente ist Sozialleistung?

Preisfrage: Wie kann etwas als eine Sozialleistung des Staates bezeichnet werden, für das man vorher eine Menge Geld bezahlen muß und daß man dann zumindest teilweise wieder zurückbekommt???

...wenn Sie es noch nicht gemerkt haben, zahlen Sie "Zwangsabgaben" zur SOZIALversicherung ...Rente, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Pflegeversicherung, für die Unfallversicherung übernimmt das sogar der Arbeitgeber.

'Zwangsweise' wird Ihnen dann auch staatlicherseits eine Leistung aus den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung gezahlt - deren Oberbegriff nun mal Sozialleistung ist ...die Betonung liegt hier auf Leistung als Gegenleistung für Ihre Beteilung.

Wenn Sie damit ein Problem haben: verzichten Sie einfach auf Ihre Rente ...wer nimmt schon gern Sozialleistungen in Anspruch, wenn er es sich anders leisten kann. ;-)

Gruß
w.