Bearbeitungsdauer Erwerbsminderungsrentenantrag

von
Klausi

Liebes Forum,

mich würde interessieren ob die DRV innerhalb eines gewissen Zeitraums den Erwerbsminderungsrentenantrag bearbeiten muss, wenn ja wie lange Zeit hat die DRV dafür?

von
Schade

Nein hierfür gibt es keine Regelungen.

Jeder Einzelfall ist zu prüfen und jeder Fall dauert so lange bis eine Entscheidung möglich ist.

Ob das nun 2 Monate, 4 oder 6 Monate oder noch länger dauert ist schwer vorauszusagen.

Experten-Antwort

Der Hauptgrund für die längere Bearbeitungsdauer bei einem Antrag auf Erwerbsminderungsrente ist die Abklärung der medizinischen Voraussetzungen (ggfs. weitere Arztunterlagen anfordern, Termin für eine Begutachtung usw.) Ohne dies kann ja auch noch gar nicht entschieden werden. Eine spezielle Regelung für die zeitliche Abarbeitung eines Erwerbsminderungsrentenantrags durch den Rentenversicherungsträger gibt es insoweit nicht.

von
§§

Zitiert von: Experte/in
Eine spezielle Regelung für die zeitliche Abarbeitung eines Erwerbsminderungsrentenantrags durch den Rentenversicherungsträger gibt es insoweit nicht.

Ganz so einfach ist es dann doch nicht, auch hier kann man sich nicht über Gesetze hinweg setzen.

Siehe §88 SGG

von

Zitiert von: §§
Zitiert von: Experte/in
Eine spezielle Regelung für die zeitliche Abarbeitung eines Erwerbsminderungsrentenantrags durch den Rentenversicherungsträger gibt es insoweit nicht.

Ganz so einfach ist es dann doch nicht, auch hier kann man sich nicht über Gesetze hinweg setzen.

Siehe §88 SGG

Doch ist es, da es sehr viele ausreichende Gründe für Verzögerungen gibt, die dann § 88 SGG aushebeln.
Nur das zitieren von Gesetzen ist wenig hilfreich.

von
Moeppy0812

Im Februar diesem Jahr beantragt immer noch keine Entscheidung.

von
Grundlage

Zitiert von: Hä

Doch ist es, da es sehr viele ausreichende Gründe für Verzögerungen gibt, die dann § 88 SGG aushebeln.

Aber im Falle einer UTK würde man diese Gründe offenlegen müssen und so würden die Betroffenen 100% mehr erfahren als jemals zuvor ;-) Derzeit bekommen sie ja nichts an Informationen.

von
Anna

Es gibt eine Möglichkeit, viel schneller an Informationen zu kommen als durch eine laaaaaaangatmige UTK: Telefon in die Hand nehmen, Nummer wählen, höflich um Sachstand nachfragen. Dauert keine 2 Minuten.

von
Realist

Zitiert von: Anna
Telefon in die Hand nehmen, Nummer wählen, höflich um Sachstand nachfragen. Dauert keine 2 Minuten.

Antwort: Liegt beim medizinischen Dienst

Und welche weitere Bearbeitungszeit kannst du jetzt aus dieser Antwort schließen? Der am Telefon wusste es nach 6 Monaten nicht!

von
Anna

Ok. Mein Antrag ist vom August 2018. Ich rufe alle 4 Wochen an.

Ich wusste und weiß immer wo meine Akte ist und wie der Verfahrenstand ist, ob noch Informationen fehlen, ob noch irgend etwas angefordert wird etc.
Das sind Informationen, die man durch ein bisschen Smalltalk ("Ich habe gesehen ihr sitzt ja direkt an der Ostsee, ich war da akutstationär und es war sooo toll, blabla") herauskitzeln kann. Und ich wurde auch schon zurück gerufen weil man meine Akte nicht auf Anhieb gefunden hatte.

Ergo: Zumindest weiß ich den Verfahrensstand. Und ich weiß auch, dass die Sachbearbeiter die hohen Stapel an Anträgen und Akten nicht absichtlich liegen lassen. Natürlich kann man auch die völlig überlasteten Gerichte mit der Sache bemühen, wo man dann in ebenso hohen Aktenbergen hängt, bis die Zustellung an die DRV erfolgt und die Akte dann aus der Bearbeitung herausgefischt wird, um dem Gericht zu antworten.

von
Klausi

Vielen Dank für die vielen Antworten. Ich hatte bereits einen Gutachtertermin im Juli und die Arztberichte waren auch alle vollständig. Die DRV wartet nur noch auf die angeforderten Unterlagen der Krankenkasse. Ist das dann der letzte Vorgang um entscheiden zu können?

von
Meine Güte

Zitiert von: Klausi
Vielen Dank für die vielen Antworten. Ich hatte bereits einen Gutachtertermin im Juli und die Arztberichte waren auch alle vollständig. Die DRV wartet nur noch auf die angeforderten Unterlagen der Krankenkasse. Ist das dann der letzte Vorgang um entscheiden zu können?

Es muss Ihnen doch klar sein, dass hier im Forum niemand in Ihren Vorgang Einsicht hat. Wer soll denn dann hier Ihre Fragen zum Sachstand beantworten? Man kann über solche Fragen nur verständnislos den Kopf schütteln.

von
Krokodil

Bei mir hat es von Mai 2017 bis Oktober 2019 gedauert und es ist letzten Endes positiv ausgefallen. Also immer positiv denken auch wenn es schwer fällt. Ich weiß wovon ich Rede.

von
W°lfgang

Zitiert von: Ich
Vieles ist auch Verzögerungstaktik.
Sie hoffen damit das man vorher aufgibt.
Wenn es um eine erwerbsminderungsrente geht.
Viele stehen dem Prozess nicht durch.
Und da drauf baut die Rentenversicherung. wenn man noch zu jung ist für die Rente, sind meine Erfahrungen.

Daher kann man nicht sagen wann Sie Bescheid bekommen.

> sind meine Erfahrungen.

Hmm ...arbeiten Sie bei der DRV in dem Bereich 'Verzögerungsanweisung bei EM-Renten befolgen', um Ihre Erfahrung hier mitzuteilen?

Erstaunlich, welche Erfahrungswerte hier neben der tatsächlichen Arbeitsweise in diesen Fällen kundgetan wird - bei 1(Ihr Antrag):100000 Neuanträgen ist das statistisch natürlich einwandfrei nachvollziehbar, zudem die Hälfte der EM-Anträge problemlos/weil gerechtfertigt, bewilligt wird - ohne 'Verzögerungstaktik' ;-)

Gruß
w.

von
Kürzel

UTK = Untätigkeitsklage

von
Ähnlich

Bei Ihnen ist es sicherlich sinnvoll eine Betreuungsperson zu finden die Sie unterstützt.
Diese Unterstützung ist auch im Bereich von Behördenangelegenheiten möglich.
Da Sie ja schon öfters das zuständige Jobcenter nebst deren Leiter nannten ist es durchaus nicht unmöglich Sie aus der Anonymität zu holen und ein Betreuungsverfahren anzuregen um Ihnen zu helfen.

von
Klage

Das ist so nicht richtig was hier geschrieben wurde.

Der § 88 SGG stellt Fristen die einzuhalten sind.

Nach 6 Monaten hat man das Recht Untätigkeitsklage vor dem SG zu erheben, egal ob ein Grund für eine längere Frist gegeben ist oder nicht.

Nach 6 Monaten und unter Erhebung der Klage wird das Gericht Herr des Verwaltungsverfahrens und fordert die DRV auf eine Begründung einzureichen die eine längere Frist rechtfertigt. Aushebeln kann man hier gar nichts.

Und schaut man sich die Urteile der SG an, so ist regelmäßig von keiner Begründung auszugehen die eine 6 Monatsüberschreitung rechtfertigt. Denn die bloße Tatsache von hohen Antragsaufkommen und Rückständen sind KEIN Grund, dann muss die Behörde so ausgestattet werden, dass sie es schafft

So oder so ob begründet oder nicht bleibt das Gericht am schalten und gibt entweder der Klage sofort statt oder setzt das Verfahren unter Fristsetzung aus.

von
Guido

Zitiert von: Klage
Das ist so nicht richtig was hier geschrieben wurde.

Der § 88 SGG stellt Fristen die einzuhalten sind.

Nach 6 Monaten hat man das Recht Untätigkeitsklage vor dem SG zu erheben, egal ob ein Grund für eine längere Frist gegeben ist oder nicht.

Nach 6 Monaten und unter Erhebung der Klage wird das Gericht Herr des Verwaltungsverfahrens und fordert die DRV auf eine Begründung einzureichen die eine längere Frist rechtfertigt. Aushebeln kann man hier gar nichts.

Und schaut man sich die Urteile der SG an, so ist regelmäßig von keiner Begründung auszugehen die eine 6 Monatsüberschreitung rechtfertigt. Denn die bloße Tatsache von hohen Antragsaufkommen und Rückständen sind KEIN Grund, dann muss die Behörde so ausgestattet werden, dass sie es schafft

So oder so ob begründet oder nicht bleibt das Gericht am schalten und gibt entweder der Klage sofort statt oder setzt das Verfahren unter Fristsetzung aus.

Und wann wird das Gericht tätig? Bis dahin wird in den meisten Fällen der Rententräger schon entschieden haben. Von daher sollte eine Klage hier nicht als Normalfall oder Allheilmittel dargestellt werden.
Es ist immer erst das letzte Mittel.