Bearbeitungsfristen

von
Jürgen

Ich hätte da mal eine Frage an die Expertinnen und Experten. Meine Frau ist im März d.J. gegen eine Entscheidung der DRV in Widerspruch gegangen. Mit welcher Bearbeitungsdauer ist denn so zu rechnen und welche Möglichkeiten stehen uns zur Beschleunigung des Ganzen zur Verfügung? Im Schreiben steht ja "...bitten wir von telefonischen Nachfragen im Sinne einer schnellen Bearbeitung abzusehen...".
Dank im Voraus

Experten-Antwort

Nach § 88 SGG muss ein Widerspruch innerhalb von 6 Monaten entschieden sein.

von
Jürgen

Hallo Experte. Vielen Dank für die schnelle Antwort. Bis zum heutigen Tag haben wir aber keine Info erhalten. Welchen Verfahrensweg schlagen Sie vor?
Gruß

Experten-Antwort

Immer wieder (monatlich) bei der Sachbearbeitung nach dem Sachstand nachfragen!

von
Jürgen

Danke. Na, dann wollen wir mal.
Schönes WE.
Gruß

von
Erfahrener

Die 6 Monate Bearbeitungsdauer existieren nur auf dem Papier und werden in der Praxis sehr oft überzogen !

Rechtlich einfordern kann man diese Frist auch nur dann, wenn von seiten der RV die Verzöegrung zu verantworten ist und dies ist sehr schwer zu beweisen.....

Sie glauben aber gar nicht was für Bewegung in so eine Sache kommt wenn man einen Rechtsanwalt oder den VDK/SoVD einschaltet.

Die Entscheidung an sich wird dadurch zwar nicht zwangsläufig beschleunigt
( was aber nicht selten der Fall ist ) , aber diese Institutionen bekommen dann unverzüglich den aktuellen Stand des Verfahrens mitgeteilt.

Als Antragsteller selber wird man doch nur andauernd vertröstet und von einem zum anderen verwiesen, ohne konkrete Auskünfte zu bekommen.

Bei ihnen ist von der Zeitspanne her ( März bis heute Oktober ) der Zeitraum für zumindest eine zeitgerechte - normale - Widerspruchsbearbeitung bei weitem überschritten und sie sollten hier jetzt mit anwaltlicher oder sozialverbandlicher Hilfe tätig werden.

von
Jürgen

Danke "Erfahrener". Sie machen uns Mut.
Schönes WE

von
Schade

Sie haben aber mit keiner Silbe erwähnt, um was es in Ihrem Verfahren geht?

Es könnte ja sein, dass die DRV gar nichts für die Verfahrensdauer kann - z.B. wenn ausländische Zeiten zu klären wäre, und die ausländischen Versicherungsträger "nicht zu Potte" kommen....oder es soll auch lange Verfahren geben, weil die "lieben Kunden" nicht mitwirken, (Unterlagen nicht einreichen, Arzttermine nicht wahrnehmen - auch so etwas gibt es).

So gesehen ist eine allgemeine Antwort eh nicht zielführend und nur die Sachbearbeitung kenn konkret weiterhelfen.

von
VdK erfahren

Ich bin zur Zeit auch im Widerspruch, seitdem der VdK das für mich macht, geht das sowas von flott....

von
...2

Nur als kleine Ergänzung zur Expertenauskunft: Die in § 88 SGG für das Widerspruchsverfahren umfasst nicht sechs, sondern nur drei Monate. Nach Ablauf dieser drei Monate ist eine Untätigkeitsklage zulässig, wenn über den Widerspruch ohne zureichenden Grund nicht entschieden wird. Wie allerdings schon zuvor gesagt: Eine solche Klage beschleunigt das Verfahren nur in den seltensten Fälle.

von
hkp

Wenn der "Experte" schon keinen Blick in das Gesetz wirft, sollte er sich vielleicht mal dazu herablassen, einen Mitarbeiter seiner Rechtsbehelfsstelle um kompententen Rat zu fragen.

Für eine Untätigkeit i.S.d. § 88 SGG gilt für das Widerspruchsverfahren eine Frist von 3 Monaten.

von
Jürgen

Danke euch. Ja, so ist das mit Experten. Aber davon haben wir ja auch reichlich in der BR. Wo das hinführt...

von
Luca

Wo das hinführt?

Na zu schwarz-gelb.