Befreiung von der RV-Pflicht

von
Christina

Anfrage aus meinem Kundenkreis:
Jemand macht sich selbständig als Diplom-Sozialpädagoge auf freiberuflicher (Honorar-)Basis. Ist diese Person weiter RV-pflichtig oder kann sie sich von der RV-Pflicht befreien lassen?

von
Happy

zu 1.) Versicherungspflicht gem. §2 Nr.1 SGB VI
"Sozialpädagogische Einzelfallhelfer
Eine selbständige Tätigkeit als sozialpädagogischer Einzelfallhelfer im Rahmen der intensiven sozialpädagogischen Einzelbetreuung (§ 35 SGB VIII) ist als Erziehung i.S. des § 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI anzusehen (vgl. auch Urteil des SG Dortmund vom 08.04.2004, AZ: S 4 RA 109/02).

Die Tätigkeit eines Erziehers ist auf die Entwicklung der Persönlichkeit, des Charakters und der Sozialisation (d.h., des Prozesses deren Ziel die Einordnung des Individuums in die Gesellschaft ist) des zu Erziehenden gerichtet. Insbesondere bei älteren Kindern und bei "schwierigen" Jugendlichen kann die Sozialisation den Schwerpunkt der Erziehung bilden."

zu2.) Nein, eine Befreiung ist ausgeschlossen!

VP endet mit der Einstellung eines sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmers (welcher im Zusammenhang mit der Ausübung seiner Tätigkeit steht)!

MfG
Happy

Experten-Antwort

Hallo,

aufgrund der gesetzlichen Grundlagen sind selbständig tätige Lehrer und Erzieher rentenversicherungspflichtig, sofern Sie nicht im Zusammenhang mit Ihrer Tätigkeit einen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen.
Eine Befreiungsmöglichkeit für diesen Personenkreis hat der Gesetzgeber nicht vorgesehen.

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