Ich bin seit 2005 selbständiger lehrer. das wurde damals bei der clearingstelle der drv geklärt. damit war für mich das thema rentenversicherung erledigt. das dachte ich zumindest. ende 2010 machte mich mein Steuerberater darauf aufmerksam, dass ich vielleicht dennoch Beiträge zahlen müsste. Ich meldete mich daraufhin sofort bei der drv und füllte dort ein formular aus. habe erst jetzt einen bescheid erhalten, dass ich 4 jahre Beiträge nachzahlen soll. eine 5stellige Beitragssumme wird verlangt! Ich bin total geschockt. meine fragen:
1. dass ich als lehrer versicherungspflichtig bin konnte ich inzwischen im internet nachlesen. ist es aber korrekt, dass ich 4 jahre rückwirkend beiträge zahlen muss. wenn ja: wo steht diese Regelung im Gesetz?
2. kann mir jemand in einfachen Worten erklären, wie die Höhe der Beiträge berechnet werden und wo diese Regelung im Gesetz zu finden ist? Gibt es vielleicht Möglichkeiten in einen günstigeren Tarif zu wechseln? Aus der Beitragsberechnung der DRV werde ich nicht schlau, und bevor ich mich dort erkundige und ggf. Widerspruch einlege hätte ich geren diese Vorkenntnisse.
Vielen Dank!
27.07.2011, 22:59
von
-/-
ad 1. Ergibt sich aus der vierjähirgen Verjährungsfrist. Steht in § 25 SGB IV.
ad 2. Berechnung ergibt sich aus §§ 161ff SGB VI. Ob ein"Tarifwechsel" möglich wäre, kann erst beurteilt werden, wenn klar ist mit welchem "Tarif" verbeitragt wurde.
Mal abgesehen davon, daß man davongehen sollte, daß das ein Steuerberater eigentlich wissen sollte, scheint mir eine Vorsprache - nach vorheriger Terminvereinbarung - bei einer Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung sinnvoll.
Widerspruchsaussichten dürften eher schlecht sein. Antrag auf Ratenzahlung könnte eher klappen.
27.07.2011, 23:07
von
-_-
§ 190a SGB 6 gehört zum Kreis der Regelungen über die Durchführung des Versicherungs- und Beitragsverfahrens. Absatz 1 normiert die Meldepflicht der in § 2 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und 9 SGB 6 genannten selbständig Tätigen. Diese haben sich innerhalb von drei Monaten nach Aufnahme der selbständigen Tätigkeit beim zuständigen Rentenversicherungsträger zu melden. Dabei sind die vom Rentenversicherungsträger zur Verfügung gestellten Vordrucke zu verwenden.
Mich wundert jedoch sehr, dass damals der Vorgang von der Clearing-Stelle nach der Statusfeststellung nicht an die "normale" Sachbearbeitung zur Feststellung der RV-Pflicht als selbständiger Lehrer weitergeleitet worden ist...
27.07.2011, 23:36
von
-/-
Wenn schon der Hinweis auf §§ 190ff SGB VI, dann aber auch der auf die Bußgeldvorschrift des § 320 SGB VI.
28.07.2011, 08:19
von
öha
Zitiert von: Beiträge bei Selbständigkeit
Ich bin seit 2005 selbständiger lehrer. das wurde damals bei der clearingstelle der drv geklärt. damit war für mich das thema rentenversicherung erledigt. ...
Das verstehe ich nicht. Was hat die Clearing-Stelle denn 2005 geklärt: Versicherungspflicht oder eben nicht? Wenn Sie schon damals als Pflichtversicherter festgestellt wurden, dann musste Ihnen doch klar sein, dass Beiträge fällig werden. Wenn damals keine VP festgestellt wurde, dann hat sich entweder die Form der Beschäftigung zwischenzeitlich geändert oder Sie haben damals unvollständige/unrichtige Angaben gemacht?!
28.07.2011, 08:46
von
Nix
Hallo Öha! Es tut mir leid, wenn das als etwas Negatives gegen Beamte von Ihnen aufgefaßt wurde. Das genau sollte es nicht sein. Vielmehr ging es mir um die Sache. Viele Grüße Nix
28.07.2011, 09:46
von
hegehosa
Zitiert von: öha
Das verstehe ich nicht. Was hat die Clearing-Stelle denn 2005 geklärt: Versicherungspflicht oder eben nicht?
Hallo öha, ich vermute mal, dass die Clearingstelle 2005 tatsächlich nur das Nichtbestehen eines Beschäftigungsverhältnisses (und nichts weiter) festgestellt hat. Zum damaligen Zeitpunkt bestand in der Rechtsprechung der Tatsacheninstanzen sowie in der Literatur die Auffassung, Gegenstand des Statusfeststellungsverfahrens bei der Clearingstelle sei allein die Feststellung des (Nicht-)Bestehens eines Beschäftigungsverhältnisses.
Erst am 11. März 2009 ist der 12. Senat des BSG dieser Auffassung in zwei Urteilen entgegengetreten. Nach Auffassung des BSG, sind im Statusfeststellungsverfahren auch konkrete Feststellungen zum (Nicht-)Bestehen einer Versicherungspflicht in der RV, KV, PV und Arbeitsförderung zu treffen.
Gruß
28.07.2011, 11:49
Experten-Antwort
Die Antwort von -/- ist grundsätzlich richtig. Zum "Tarif", also zu den beitragspflichtigen Einnahmen, möchte ich speziell noch auf § 165 SGB VI hinweisen.
