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Rentenversicherung

Ex-Rentner

Sorger

Unfassbar

Antonius

jens

SORGER hat RECHT

Michael1971

Arbeitsvermittler

User

Happy

Rosanna

Hallo Sorger,

ein Gewohnheitsrecht (ungeschriebenes Recht) auf den Rentenbezug ist nach dem deutschen Recht nicht durchsetzbar. Hier gilt abschließend das geschriebene Recht nach dem SGB VI bzw. für die Korrektur von Verwaltungsakten das SGB X. Soweit sich also bei den für den Rentenbezug maßgebenden Voraussetzungen eine Änderung in den Verhältnissen ergibt, ist die Rente ggf. nach § 48 SGB X aufzuheben. Nur für den Fall, dass der Rentenbezug von Beginn an unrechtmäßig war, ist eine Rücknahme des Rentenbescheids (hier nach § 45 SGB X) nach Ablauf von 10 Jahren nur noch unter den Einschränkenden Bedingungen des § 45 Abs. 3 SGB X möglich.

Hallo Sorger,

ich will Ihnen nicht noch weitere unnötige Sorgen bereiten. Dennoch möchte ich zumindest darauf hinweisen, welche Folgen die fehlende Mitwirkung in dem Verfahren haben kann. Hierzu regelt § 66 Abs. SGB I folgendes:

&#34;Kommt derjenige, der eine Sozialleistung beantragt oder erhält, seinen Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 62, 65 nicht nach und wird hierdurch die Aufklärung des Sachverhalts erheblich erschwert, kann der Leistungsträger ohne weitere Ermittlungen die Leistung bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz oder teilweise versagen oder entziehen, soweit die Voraussetzungen der Leistung nicht nachgewiesen sind. Dies gilt entsprechend, wenn der Antragsteller oder Leistungsberechtigte in anderer Weise absichtlich die Aufklärung des Sachverhalts erheblich erschwert.&#34;

Mit einer Verweigerungshaltung werden Sie sich also u.U. nur einen &#34;Bärendienst&#34; erweisen....

Hallo Happy,

uns ist nicht ganz klar, was Sie meinen. Wir hoffen, dass wir nicht versehentlich einen guten Beitrag gelöscht haben.

Ansonsten betrachten wir diesen Thread als abgeschlossen, da der Experte zum Sachverhalt geantwortet hat. 

Sie können uns übrigens auch direkt erreichen: redaktion@ihre-vorsorge.de

Gruß
Redaktion