Beitragsregress §119 SGB X

von
Kunkel

Hallo,

welche Fristen hat die DRV im Falle eines Beitragsregresses nach ³119 SGB X einzuhalten?
Muss die DRV fehlende Pflichtbeiträge innerhalb eines bestimmten Zeitraums einklagen?

Gruß

von
Steppo

Zitiert von:

Hallo,

welche Fristen hat die DRV im Falle eines Beitragsregresses nach ³119 SGB X einzuhalten?
Muss die DRV fehlende Pflichtbeiträge innerhalb eines bestimmten Zeitraums einklagen?

Gruß

Es gelten die Verjährungsvorschriften des BGB (§ 195 ff.).
In Fällen, in denen die Verjährungsfrist abzulaufen droht, die DRV überzeugt von dem Anspruch nach § 119 SGB X ist und die Haftpflichtversicherung jegliche Zahlungen/Anerkenntnisse verweigert, wird entsprechend Klage eingereicht.

Experten-Antwort

Hallo,
auf den RV-Träger übergegangene Ansprüche nach § 119 SGBX verjähren grds. nach Ablauf von 3 Jahren, nach dem Schluss des Kalenderjahres, in dem die Kenntnisnahme des zuständigen Behöredenbediensteten erfolgte. Ohne eine erfolgte Kenntnis, verjähren solche Ansprüche 30 Jahre nach Entstehen des die Verjährung auslösenden Ereignisses.

von
Kunkel

Hallo,

es ist schon klar, dass Ansprüche gegen die Haftpflichtversicherung verjähren.
Das Problem ist einfach, dass die fehlenden Zeiten sich derart auswirken, dass momentan
einfach kein Anspruch auf eine EM-Rente besteht.
Daher ist es doch wichtig, dass die DRV die Beiträge so schnell es geht einfordert.
Die ist dann einfach, ob die DRV sich bei der Sache soviel Zeit lassen kann wie Sie will?

von
Steppo

Die DRV könnte sich schon Zeit lassen, wäre natürlich nicht im eigenen Interesse der DRV, da es ja um entgangene Beitragszahlungen geht (und um einen mögl. Rentenanspruch).
Im Regelfall liegt es eher am Regulierungsverhalten der Haftpflichtversicherer...