Beitragsrückerstattunf bei Ausweisung

von
Schnug

Kann ein kroatischer Staatsangehöriger bei Abschiebung/ Ausweisung eine Rück-erstattung seiner in der BRD geleisteten Beitragszhalung zur Deutschen Rentenversicherunt beantragen?
Falls ja, bitte ich um Angaben zum Verfahren.

mit freundlichen Grüßen

C. Schnug

von
HR

Bei einer Rückkehr des Versicherten nach Kroatien ist eine Beitragserstattung nicht möglich, da das Deutsch - Kroatische Sozialversicherungs
Abkommen diese Möglichkeit ausgeschlossen hat.

von
TM

Hallo,

sollte der gute Herr/Dame jedoch nach Bosnien ausreisen - seinen ständigen Wohnsitz haben, ist eine Erstattung jedoch möglich. Ansonsten wie der vorgänger shcon angedeutet hat, "nur" eine monatliche Leibrente nach dt. Recht.

Experten-Antwort

Staatsangehörige Kroatiens können wegen Aufgabe der Beschäftigung in Deutschland und Rückkehr in ihre Heimat grundsätzlich keine Beitragserstattung aus der deutschen Rentenversicherung erhalten. Denn für diese Fälle schließt das Sozialversicherungsabkommen zwischen Deutschland und Kroatien die Erstattung der deutschen Beiträge aus.Die deutschen Rentenversicherungszeiten bleiben anrechenbar, auch wenn in Deutschland bzw. Kroatien keine Arbeit mehr ausgeübt wird.
Dagegen können kroatische Staatsangehörige bei gewöhnlichem Aufenthalt in einem Drittstaat ( also nicht Kroatien oder Deutschland ) eine Beitragserstattung nach Aufgabe der schädlichen Beschäftigung uns Ablauf einer 24-monatigen Wartefrist erhalten, wenn sie weniger als 60 Monate zur deutschen Rentenversicherung entrichtet haben. Bei rechtmäßigen Wohnsitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union besteht allerdings ab dem 01.Juni 2003 für kroatischeStaatsangehörige die Berechtigung zur freiwilligen Versicherung, wenn nur ein deutscher Beitragvorliegt, so dass in diesem Fall eine Beitragserstattung nicht in Betracht kommt.
Bei Versicherten, die das 65. Lebensjahr vollendet haben und die allgemeine Wartezeit von 5 Jahren - ggf.unter Zusammenrechnung von deutschen und kroatischen Versicherungszeiten - nicht erfüllt haben, können die Beiträge ohne Beachtung einer Wartefrist erstattet werden. Ebenso ist die Beitragserstattung an die Witwe, den überlebenden gleichgeschlechtlichen Lebenspartner im Sinne des deutschen Lebenspartnerschaftsgesetzes oder an Waisen möglich, wenn ein Anspruch auf Rente wegen Todes mangels erfüllter Wartezeit nicht besteht. In diesen Fällen ist auch der Aufenthaltsort ohne Belang.

Für weitere Fragen wenden Sie sich bitte für die Landesträger an die:

Deutsche Rentenversicherung Bayern Süd
Am alten Viehmarkt 2
84028 Landshut
0871 / 81-0 mail@drv-bayernsued.de

oder für die Bundesträger:

Deutsche Rentenversicherung Bund
Ruhrstr.2
10709 Berlin
030 / 865-1 drv@drv-bund.de

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