Berechnung Übergangsgeld

von
runa

Mein Mann ist zZ. in einer AHB nach OP, nach Beendigung der Zeitrente im Sept. 2007 ist er Arbeitslos und hat nebenbei noch für 325 € zum Arbeitslosengeld hinzuverdient (durfte er so hoch ohne Abzüge da er innerhalb von 24/ (mind 18) Monaten vor Bezug des Arbeitslosengeldes auch ca. 350€ /Mon. zur EM Rente dazuverdient hat). Nun meine Frage: wird dieser Betrag auch bei der Berechnung des Übergangsgeldes berücksichtigt, gerne können wir Nachweise des Arbeitgebers über den Verdienst einreichen (beim AA heißt dies zur Erhaltung und Sicherung des Lebensstand, und so ist es auch), Hoffe auf aussagekräftige Antworten

Experten-Antwort

Sie sind verpflichtet, den zuständigen Sozialversicherungsträgern sämltliche Einkünfte mitzuteilen, die Sie erzielen, wenn Sie eine Sozialleistung beziehen. Darauf sind Sie in den Bescheiden auch hingewiesen worden. Dabei spielt es keine Rolle, ob der Hinzuverdienst an sich zulässig wäre. Ob die Hinzuverdiestgrenzen überschritten sind oder nicht entscheidet die Sachbearbeitung nach Kenntnis aller Umstände des Falles. Melden Sie also bitte in jedem Fall ihre Einkunfte, Sie verletzten sonst Ihre Mitteilungspflichten und sind zur Rückzahlung eventuell zu Unrecht gezahlter Sozialleistungen verpflichtet

von
Nix

Die Antwort der Expertin ist falsch. Man/frau hat sie falsch verstanden.
Es geht ja bei Ihnen garnicht um die Meldepflicht sondern vielmehr um die Frage, ob neben der Übergangsgeldberechnung aus Arbeitslosengeld auch eine Berechnung von Übergangsgeld aus den Nebeneinkünften/Nebenjob etc. stattfinden muss.

Das Problem: Nebenjobs sind in der Sozialversicherung grundsätzlich RENTENVERSICHERUNGSFREI und aus diesem Grunde wird sich Ihr Sachbearbeiter bei der Rentenversicherung weigern, auch aus den von Ihnen einzureichenden Nebenjob-Verdienstbescheinigungen eine Übergangsgeldberechnung vorzunehmen. Eine solche sieht nämlich das Gesetz nicht vor!

Grundsätzlich löst der Nebenjob eine RV-Pflicht von Minijobs für Ihre spätere Rente aus, jedoch besteht hieraus kein grundsätzlicher, zusätzlicher Übergangsgeldanspruch.

Legen Sie einfach die Verdienstbescheinigungen Ihrem Sachbearbeiter vor und harren Sie einfach der Dinge, die da kommen.

Viele Grüsse

Nix

von
runa

Hallo Expertin, vielen Dank für Ihre Antwort, aber das hört sich bei Ihnen ja so an als hätten wir den SV Trägern etwas unterschlagen, dem ist nicht so. Wir haben alle Einkünfte ordnungsgemäß angemeldet und mit der AA abgesprochen, auch damals bei dem Bezug der EM Rente war dies alles ordnungsgemäß. Es geht nicht darum ob etwas zu viel bezahlt wurde, sondern ob mein Mann evt. auf Grund der reglmäßigen Zusatzeinnahmen auch mehr Übergangsgels zusteht. Vor dem Einreichen der Unterlagen haben wir erst Rücksprache mit der LVA gehalten, die wollten nur den Bewilligungs-/ Leistungsberscheid der AA auf meine Frage wegen dem Hinzuverdienst (der uns ja jetzt fehlt) sind sie gar nicht eingegangen. Also von unserer Seite hat alles seine Ordnung.