Berechnungsgrundlage für Übergangsgeld

von
kk

Hallo,
ich bin seit einem medizinischen Notfall Ende Mai 2021 arbeitsunfähig. Davor war ich bis zuletzt in einem rentenversicherungspflichtigen Angestelltenverhältnis. Im Anschluß an den Aufenthalt im Krankenhaus folgte eine medizinische Reha. Nach Ablauf der Lohnfortzahlung, wurde mir Übergangsgeld bewilligt. Als Berechnungsgrundlage diente dabei das Brutto-/Nettogehalt vom April 2021.
Allerdings wechselte ich just zum 1. Mai meine Steuerklasse von 5 nach 4, also vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit. Mit Steuerklasse 4 würde das Übergangsgeld deutlich höher ausfallen als mit Steuerklasse 5. Gibt es eine Möglichkeit, die Berechnungsgrundlage an diesen Wechsel anpassen zu lassen oder muß ich mich damit abfinden?
Gruß
kk

von
ÜG

Entscheidend ist das Bruttoarbeitsentgelt und damit hat die Steuerklasse überhaupt keinen Einfluss auf die Höhe des Übergangsgeldes.

von
nicht ganz

Nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB 9 ist das Netto-Entgelt eine "Obergrenze" bei der Berechnung des Übergangsgeldes. Von daher kann (!) die Steuerklasse durchaus Einfluss auf das Übergangsgeld haben.

Ob der Mai bei Ihnen für die Berechnung herangezogen werden kann, bezweifle ich. Maßgeblich ist ja der letzte abgerechnete Lohn-Zeitraum vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit. Wenn Ihr Arbeitgeber nicht zufälligerweise im voraus zahlt und der Mai bereits vor Ihrer Erkrankung abgerechnet wurde, sieht das schlecht aus.

Experten-Antwort

Zitiert von: kk
Hallo,
ich bin seit einem medizinischen Notfall Ende Mai 2021 arbeitsunfähig. Davor war ich bis zuletzt in einem rentenversicherungspflichtigen Angestelltenverhältnis. Im Anschluß an den Aufenthalt im Krankenhaus folgte eine medizinische Reha. Nach Ablauf der Lohnfortzahlung, wurde mir Übergangsgeld bewilligt. Als Berechnungsgrundlage diente dabei das Brutto-/Nettogehalt vom April 2021.
Allerdings wechselte ich just zum 1. Mai meine Steuerklasse von 5 nach 4, also vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit. Mit Steuerklasse 4 würde das Übergangsgeld deutlich höher ausfallen als mit Steuerklasse 5. Gibt es eine Möglichkeit, die Berechnungsgrundlage an diesen Wechsel anpassen zu lassen oder muß ich mich damit abfinden?
Gruß
kk

Hallo KK,

der Bemessungszeitraum für die Übergangsgeldberechnung ist nach § 67 SGB IX der letzte vollständig abgerechnete Kalendermonat vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder der Leistung zur Teilhabe an sich, soweit vorab keine Arbeitsunfähigkeit vorgelegen hat.

Aufgrund der beginnenden Arbeitsunfähigkeit im Mai ist daher der April für die Übergangsgeldberechnung ausschlaggebend und als Bemessungszeitraum für die Berechnungsgrundlage Ihres Übergangsgeldes heranzuziehen. Maßgeblich sind die im Bemessungszeiraum vorgelegenen tatsächlichen Gegebenheiten, welche von Ihrem Arbeitgeber bestätigt werden (Brutto-/Nettoentgelt im vollständig abgerechneten Kalendermonat, sowie Einmalzahlungen des letzten Kalenderjahres).

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Expertenteam der Deutschen Rentenversicherung

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