Beschäftigungsverhältnis neben Pension

von
Frau Röseler

Guten Tag,

ich bin Beamtin des Landes NRW und aufgrund eines Dienstunfalls in den vorzeitigen Ruhestand versetzt worden. Ich beziehe bereits meine mtl. Pension und bin beihilfsberechtigt.
Ich würde gerne eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit aufnehmen, entsprechend über 450€. Bin ich von den Beiträgen befreit? Muss mein zukünftiger Arbeitgeber Beiträge für mich entrichten?
Ich bedanke ich mich vorab für die Antwort(en).

Freundlichen Gruß
Frau Röseler

von
Klugpuper

Bezieher einer Versorgung aufgrund Erreichen einer Altersgrenze (welche auch immer) = versicherungsfrei

Bezieher einer Versorgung NICHT aufgrund Erreichen einer Altersgrenze (z. B. Dienstunfähigkeit) = versicherungspflichtig

von
Herr Rösler

Zitiert von: Frau Röseler
Guten Tag,

ich bin Beamtin des Landes NRW und aufgrund eines Dienstunfalls in den vorzeitigen Ruhestand versetzt worden. Ich beziehe bereits meine mtl. Pension und bin beihilfsberechtigt.
Ich würde gerne eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit aufnehmen, entsprechend über 450€. Bin ich von den Beiträgen befreit? Muss mein zukünftiger Arbeitgeber Beiträge für mich entrichten?
Ich bedanke ich mich vorab für die Antwort(en).

Freundlichen Gruß
Frau Röseler

Hallo,

Ihr zukünftiger AG hat da freien Spielraum. Er kann Beiträge entrichten muss aber nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Experten-Antwort

Hallo Frau Röseler,

grundsätzlich besteht in der Beschäftigung Versicherungspflicht.

von
Frau Röseler

Zitiert von: Experte/in
Hallo Frau Röseler,

grundsätzlich besteht in der Beschäftigung Versicherungspflicht.

Guten Tag zusammen,

vielen Dank für die Reaktionen. Leider hilft mir jedoch keine der Antworten tatsächlich weiter.
Wie hier, sind auch bei der Nachfrage an anderer Stelle alle Antworten enthalten. Alle Aussagen, von "freiwilliger Beitrag" über "Beitragspflicht" bis hin "ja" oder "nein" und "per Gesetz beitragsfrei" bekomme ich gesagt. Selbst die Personalabteilung meines günftigen Arbeitgebers bekomme keine genaue Aussage. Es muss doch möglich sein, dieses irgendwo im Gesetz nachlesen zu können. Ich finde nur leider nichts Entsprechendes und würde mich sehr freuen, wenn jemand belegbare Auskunft erteilen kann.
Gerne von einem Experten! Denn unter der hotline konnte man mir meine Anfrage auch nicht mit Sicherheit beantworten.

Lieben Dank
Frau Röseler

von
chi

§ 5 Abs. 4 SGB VI: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_6/__5.html

Meine Interpretation: So, wie Klugpuper es sagte; also versicherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung, weil es sich nicht um eine Pension wegen Alters handelt.

von
Fastrentner

Zitiert von: Frau Röseler
Zitiert von: Experte/in
Hallo Frau Röseler,

grundsätzlich besteht in der Beschäftigung Versicherungspflicht.

Guten Tag zusammen,

vielen Dank für die Reaktionen. Leider hilft mir jedoch keine der Antworten tatsächlich weiter.
Wie hier, sind auch bei der Nachfrage an anderer Stelle alle Antworten enthalten. Alle Aussagen, von "freiwilliger Beitrag" über "Beitragspflicht" bis hin "ja" oder "nein" und "per Gesetz beitragsfrei" bekomme ich gesagt. Selbst die Personalabteilung meines günftigen Arbeitgebers bekomme keine genaue Aussage. Es muss doch möglich sein, dieses irgendwo im Gesetz nachlesen zu können. Ich finde nur leider nichts Entsprechendes und würde mich sehr freuen, wenn jemand belegbare Auskunft erteilen kann.
Gerne von einem Experten! Denn unter der hotline konnte man mir meine Anfrage auch nicht mit Sicherheit beantworten.

Lieben Dank
Frau Röseler

Sie haben doch die offizielle Expertenantwort erhalten. Was wollen Sie denn noch?
Was hier selbsternannte "Möchtegernexperten" antworten ist doch gleichgültig!

von
Frau Röseler

Zitiert von: Fastrentner
Zitiert von: Frau Röseler
Zitiert von: Experte/in
Hallo Frau Röseler,

grundsätzlich besteht in der Beschäftigung Versicherungspflicht.

Guten Tag zusammen,

vielen Dank für die Reaktionen. Leider hilft mir jedoch keine der Antworten tatsächlich weiter.
Wie hier, sind auch bei der Nachfrage an anderer Stelle alle Antworten enthalten. Alle Aussagen, von "freiwilliger Beitrag" über "Beitragspflicht" bis hin "ja" oder "nein" und "per Gesetz beitragsfrei" bekomme ich gesagt. Selbst die Personalabteilung meines günftigen Arbeitgebers bekomme keine genaue Aussage. Es muss doch möglich sein, dieses irgendwo im Gesetz nachlesen zu können. Ich finde nur leider nichts Entsprechendes und würde mich sehr freuen, wenn jemand belegbare Auskunft erteilen kann.
Gerne von einem Experten! Denn unter der hotline konnte man mir meine Anfrage auch nicht mit Sicherheit beantworten.

Lieben Dank
Frau Röseler

Sie haben doch die offizielle Expertenantwort erhalten. Was wollen Sie denn noch?
Was hier selbsternannte "Möchtegernexperten" antworten ist doch gleichgültig!

Richtig, das habe ich auch gelesen.

Der Experte sagt "Grundsätzlich besteht Versicherungspflicht". Eine Mitarbeiterin der hotline sagte mir zuvor "sie sind per Gesetz versicherungsfrei".

Was denn nun?

Quellenangaben kann mir auch niemand nennen.

Und bei einem erneuten Anruf bei der hotline konnte ich den Unterschied zwischen Rente und Pension erklären und warum es dabei deutliche Unterschiede gibt.

Ich hoffe, dass das alles nur an den momentanen Temperaturen liegt und kein Qualitätsstandard ist....

von
Frau Röseler

Zitiert von: Fastrentner
Zitiert von: Frau Röseler
Zitiert von: Experte/in
Hallo Frau Röseler,

grundsätzlich besteht in der Beschäftigung Versicherungspflicht.

Guten Tag zusammen,

vielen Dank für die Reaktionen. Leider hilft mir jedoch keine der Antworten tatsächlich weiter.
Wie hier, sind auch bei der Nachfrage an anderer Stelle alle Antworten enthalten. Alle Aussagen, von "freiwilliger Beitrag" über "Beitragspflicht" bis hin "ja" oder "nein" und "per Gesetz beitragsfrei" bekomme ich gesagt. Selbst die Personalabteilung meines günftigen Arbeitgebers bekomme keine genaue Aussage. Es muss doch möglich sein, dieses irgendwo im Gesetz nachlesen zu können. Ich finde nur leider nichts Entsprechendes und würde mich sehr freuen, wenn jemand belegbare Auskunft erteilen kann.
Gerne von einem Experten! Denn unter der hotline konnte man mir meine Anfrage auch nicht mit Sicherheit beantworten.

Lieben Dank
Frau Röseler

Sie haben doch die offizielle Expertenantwort erhalten. Was wollen Sie denn noch?
Was hier selbsternannte "Möchtegernexperten" antworten ist doch gleichgültig!

Richtig, das habe ich auch gelesen.

Der Experte sagt "Grundsätzlich besteht Versicherungspflicht". Eine Mitarbeiterin der hotline sagte mir zuvor "sie sind per Gesetz versicherungsfrei".

Was denn nun?

Quellenangaben kann mir auch niemand nennen.

Und bei einem erneuten Anruf bei der hotline konnte ich den Unterschied zwischen Rente und Pension erklären und warum es dabei deutliche Unterschiede gibt.

Ich hoffe, dass das alles nur an den momentanen Temperaturen liegt und kein Qualitätsstandard ist....

von
Fastrentner

Zitiert von: Frau Röseler
Zitiert von: Fastrentner
Zitiert von: Frau Röseler
Zitiert von: Experte/in
Hallo Frau Röseler,

grundsätzlich besteht in der Beschäftigung Versicherungspflicht.

Guten Tag zusammen,

vielen Dank für die Reaktionen. Leider hilft mir jedoch keine der Antworten tatsächlich weiter.
Wie hier, sind auch bei der Nachfrage an anderer Stelle alle Antworten enthalten. Alle Aussagen, von "freiwilliger Beitrag" über "Beitragspflicht" bis hin "ja" oder "nein" und "per Gesetz beitragsfrei" bekomme ich gesagt. Selbst die Personalabteilung meines günftigen Arbeitgebers bekomme keine genaue Aussage. Es muss doch möglich sein, dieses irgendwo im Gesetz nachlesen zu können. Ich finde nur leider nichts Entsprechendes und würde mich sehr freuen, wenn jemand belegbare Auskunft erteilen kann.
Gerne von einem Experten! Denn unter der hotline konnte man mir meine Anfrage auch nicht mit Sicherheit beantworten.

Lieben Dank
Frau Röseler

Sie haben doch die offizielle Expertenantwort erhalten. Was wollen Sie denn noch?
Was hier selbsternannte "Möchtegernexperten" antworten ist doch gleichgültig!

Richtig, das habe ich auch gelesen.

Der Experte sagt "Grundsätzlich besteht Versicherungspflicht". Eine Mitarbeiterin der hotline sagte mir zuvor "sie sind per Gesetz versicherungsfrei".

Was denn nun?

Quellenangaben kann mir auch niemand nennen.

Und bei einem erneuten Anruf bei der hotline konnte ich den Unterschied zwischen Rente und Pension erklären und warum es dabei deutliche Unterschiede gibt.

Ich hoffe, dass das alles nur an den momentanen Temperaturen liegt und kein Qualitätsstandard ist....

Grundsätzlich obliegt der Beitragseinzug ja auch der Krankenkasse. Vermutlich tun sich daher die Experten der Rentenversicherung oder diejenigen die sich dafür halten so schwer mit einer Antwort.
Tipp: Wenden Sie sich an eine gesetzliche Krankenkasse oder an ein Krankenkassenforum!

von
meinungsfreiheit

@frau röseler

und ich hoffe, dass es nur an den hitzigen temperaturen liegt das sie sich so im ton vergreifen. einfach nur zum kotzen!

von
Frau Röseler

Zitiert von: meinungsfreiheit
@frau röseler

und ich hoffe, dass es nur an den hitzigen temperaturen liegt das sie sich so im ton vergreifen. einfach nur zum kotzen!

Ich habe mich nicht im Ton vergriffen. Wenn Sie es so auffassen, entspricht das Ihrer Interpretation zwischen den Zeilen.

von
Frau Röseler

Zitiert von: Fastrentner
Zitiert von: Frau Röseler
Zitiert von: Fastrentner
Zitiert von: Frau Röseler
Zitiert von: Experte/in
Hallo Frau Röseler,

grundsätzlich besteht in der Beschäftigung Versicherungspflicht.

Guten Tag zusammen,

vielen Dank für die Reaktionen. Leider hilft mir jedoch keine der Antworten tatsächlich weiter.
Wie hier, sind auch bei der Nachfrage an anderer Stelle alle Antworten enthalten. Alle Aussagen, von "freiwilliger Beitrag" über "Beitragspflicht" bis hin "ja" oder "nein" und "per Gesetz beitragsfrei" bekomme ich gesagt. Selbst die Personalabteilung meines günftigen Arbeitgebers bekomme keine genaue Aussage. Es muss doch möglich sein, dieses irgendwo im Gesetz nachlesen zu können. Ich finde nur leider nichts Entsprechendes und würde mich sehr freuen, wenn jemand belegbare Auskunft erteilen kann.
Gerne von einem Experten! Denn unter der hotline konnte man mir meine Anfrage auch nicht mit Sicherheit beantworten.

Lieben Dank
Frau Röseler

Sie haben doch die offizielle Expertenantwort erhalten. Was wollen Sie denn noch?
Was hier selbsternannte "Möchtegernexperten" antworten ist doch gleichgültig!

Richtig, das habe ich auch gelesen.

Der Experte sagt "Grundsätzlich besteht Versicherungspflicht". Eine Mitarbeiterin der hotline sagte mir zuvor "sie sind per Gesetz versicherungsfrei".

Was denn nun?

Quellenangaben kann mir auch niemand nennen.

Und bei einem erneuten Anruf bei der hotline konnte ich den Unterschied zwischen Rente und Pension erklären und warum es dabei deutliche Unterschiede gibt.

Ich hoffe, dass das alles nur an den momentanen Temperaturen liegt und kein Qualitätsstandard ist....

Grundsätzlich obliegt der Beitragseinzug ja auch der Krankenkasse. Vermutlich tun sich daher die Experten der Rentenversicherung oder diejenigen die sich dafür halten so schwer mit einer Antwort.
Tipp: Wenden Sie sich an eine gesetzliche Krankenkasse oder an ein Krankenkassenforum!

Danke für die Idee, aber die KK konnte mir nur zur Kranken- und Pflegeversicherung Auskunft erteilen. Für Fragen zur Rentenversicherung wurde ich entsprechend verwiesen.

Experten-Antwort

Hallo Frau Röseler,

vielleicht kann ich hier noch einmal klarstellend eingreifen:

Eine abhängige Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt ist nach § 1 SGB VI grundsätzlich versicherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung - es sei denn, es liegt für diese Tätigkeit eine Versicherungsfreiheit (kraft Gesetz) oder Befreiung von der Versicherungspflicht (auf Antrag) vor.

Fraglich ist nun offenbar, ob bei Ihnen ein Tatbestand der Versicherungsfreiheit Kraft Gesetz nach § 5 SGB VI greift. Nach Ihren Schilderungen kämen hier eigentlich nur zwei Alternativen in Betracht:

1. Versicherungsfreiheit als Beamter nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI

Diese Versicherungsfreiheit bezieht sich nur auf die eigentliche Beamtentätigkeit. Eine ggf. daneben ausgeübte Nebenbeschäftigung wird von dieser Versicherungsfreiheit nicht erfasst - es sei denn, es liegt eine konkrete Entscheidung des Dienstherrn vor, dass die Gewährleistung einer Versorgungsanwartschaft auf diese Nebenbeschäftigung erstreckt wird.

2. Versicherungsfreiheit als Versorgungsempfänger nach § 5 Abs. 4 Nr. 2 SGB VI

Diese Versicherungsfreiheit greift nur, wenn die Versorgung/Pension nach Erreichen einer Altersgrenze bezogen wird. Eine Versorgung/Pension wegen Dienstunfähigkeit vor Erreichen einer Altersgrenze löst diese Versicherungsfreiheit nicht aus.

Da hier keiner der möglichen Tatbestände zur Versicherungsfreiheit nach § 5 SGB VI greift, können Sie davon ausgehen, dass die von Ihnen angestrebte Beschäftigung versicherungspflichtig sein wird und Ihr zukünftiger Arbeitgeber Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung abführen muss.

Für eine rechtsverbindliche Entscheidung in dieser Frage sollten Sie (oder Ihr Arbeitgeber) sich im Übrigen tatsächlich an die zuständige Krankenkasse wenden. Nur diese ist (außerhalb einer Betriebsprüfung durch den Rentenversicherungsträger nach § 28p SGB IV) in ihrer Eigenschaft als Einzugsstelle für den Gesamtsozialversicherungsbeitrag aufgrund § 28h Abs. 2 SGB IV berechtigt/verpflichtet, eine verbindliche Entscheidung zur Versicherungspflicht/Versicherungsfreiheit und Beitragshöhe in allen Zweigen der Sozialversicherung zu treffen.

[Dieser Beitrag wurde 1mal bearbeitet, zuletzt am 25.07.2018, 15:11 Uhr]

von
Feli

Gem. §1 SGB VI besteht Versicherungspflicht.
Versicherungsfrei wären Sie nur, wenn ein Tatbestand der §§ 5 oder 6 SGB VI vorliegen würde, z.B.: Sie beziehen eine Pension wg. Alters (!), Sie gehören in der ausgeübten Beschäftigung einem Versorgungswerk an, Sie sind nur kurzfristig beschäftigt oder Ihr Dienstherr erstreckt die Versorgungszusage auch auf die ausgeübte Beschäftigung.

von
Frau Röseler

Zitiert von: Experte/in
Hallo Frau Röseler,

vielleicht kann ich hier noch einmal klarstellend eingreifen:

Eine abhängige Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt ist nach § 1 SGB VI grundsätzlich versicherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung - es sei denn, es liegt für diese Tätigkeit eine Versicherungsfreiheit (kraft Gesetz) oder Befreiung von der Versicherungspflicht (auf Antrag) vor.

Fraglich ist nun offenbar, ob bei Ihnen ein Tatbestand der Versicherungsfreiheit Kraft Gesetz nach § 5 SGB VI greift. Nach Ihren Schilderungen kämen hier eigentlich nur zwei Alternativen in Betracht:

1. Versicherungsfreiheit als Beamter nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI

Diese Versicherungsfreiheit bezieht sich nur auf die eigentliche Beamtentätigkeit. Eine ggf. daneben ausgeübte Nebenbeschäftigung wird von dieser Versicherungsfreiheit nicht erfasst - es sei denn, es liegt eine konkrete Entscheidung des Dienstherrn vor, dass die Gewährleistung einer Versorgungsanwartschaft auf diese Nebenbeschäftigung erstreckt wird.

2. Versicherungsfreiheit als Versorgungsempfänger nach § 5 Abs. 4 Nr. 2 SGB VI

Diese Versicherungsfreiheit greift nur, wenn die Versorgung/Pension nach Erreichen einer Altersgrenze bezogen wird. Eine Versorgung/Pension wegen Dienstunfähigkeit vor Erreichen einer Altersgrenze löst diese Versicherungsfreiheit nicht aus.

Da hier keiner der möglichen Tatbestände zur Versicherungsfreiheit nach § 5 SGB VI greift, können Sie davon ausgehen, dass die von Ihnen angestrebte Beschäftigung versicherungspflichtig sein wird und Ihr zukünftiger Arbeitgeber Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung abführen muss.

Für eine rechtsverbindliche Entscheidung in dieser Frage sollten Sie (oder Ihr Arbeitgeber) sich im Übrigen tatsächlich an die zuständige Krankenkasse wenden. Nur diese ist (außerhalb einer Betriebsprüfung durch den Rentenversicherungsträger nach § 28p SGB IV) in ihrer Eigenschaft als Einzugsstelle für den Gesamtsozialversicherungsbeitrag aufgrund § 28h Abs. 2 SGB IV berechtigt/verpflichtet, eine verbindliche Entscheidung zur Versicherungspflicht/Versicherungsfreiheit und Beitragshöhe in allen Zweigen der Sozialversicherung zu treffen.

Super! Herzlichen Dank!

Jetzt habe ich alles, was ich brauche :-)

von
Frau Röseler

Zitiert von: Feli
Gem. §1 SGB VI besteht Versicherungspflicht.
Versicherungsfrei wären Sie nur, wenn ein Tatbestand der §§ 5 oder 6 SGB VI vorliegen würde, z.B.: Sie beziehen eine Pension wg. Alters (!), Sie gehören in der ausgeübten Beschäftigung einem Versorgungswerk an, Sie sind nur kurzfristig beschäftigt oder Ihr Dienstherr erstreckt die Versorgungszusage auch auf die ausgeübte Beschäftigung.

Vielen Dank!

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