Besitzverhältnis von Hilfsmittel

von
LVCHABD

Wenn einem der Arzt einen Hilfsmittel ( z.B.Wirbelsäulengerechten Bürostuhl ) verordnet hat, dieser dann von einem Versicherungsträger oder dem Arbeitgeber ganz oder teilweise bezahlt wurde, wie ist dann das Besitzverhältnis dieser Hilfsmittel ?
In welchem Zeitraum können neue, bessere Hilfsmittel wieder angeschafft werden?
Benötigt man hierfür auch wieder ein neues ärztliches Attest ?

Mit freundlichen Grüßen
und vielen Dank im Voraus!

von
KSC

das neue Hilfsmittel (z.B. den neuen Stuhl) beantragen Sie dann, wenn es notwendig wird, weil der alte Stuhl kaputt oder sonstwie untauglich geworden ist.

Und natürlich sollten Sie einen neuen Antrag wieder neu begründen- die medizinische Notwendigkeit wird in aller Regel ein Arzt begründen.
(es gibt sicher keine Automatik, nach der Sie alle 2 Jahre einen neuen Stuhl gezahlt bekommen und am besten den alten privat verkaufen können)

von
Nix

Der vom RV-Träger gewährte orthopädische Bürostuhl ist Eigentum des RV-Trägers, der die Kosten übernommen hat.
Sollte der Stuhl irgendwann wieder defekt/unbenutzbar sein und wird ein neuer Bürostuhl beantragt, dann müssen Sie
a)von einem Bürostuhl-Techniker(am besten von dem Geschäft, bei dem Sie sich den ursprünglichen Stuhl gekauft haben) eine Bescheinigung über den irreparablen Zustand des Stuhls beibringen und bei der erneuten Antragstellung mit dem Kostenvoranschlag für den neuen Stuhl und dem
b)Antrag auf Neugewährung neben dem
c)ärztlichen Attest

über die bei Ihnen immer noch vorliegenden Leiden dem RV-Träger vorlegen. Dieser sagt Ihnen dann, was Sie mit dem Stuhl machen dürfen(Wegschmeissen oder dem RV-Träger übergeben).
Hat der Arbeitgeber den Stuhl bezahlt, müssen Sie Rücksprache mit diesem bezüglich der Verwendbarkeit des Stuhls halten.

Nix

von
Insider

Sofern das Hilfsmittel alleine von der DRV bezahlt wurde, geht es in den Besitz des Versicherten über, um z.B. bei einem Arbeitsplatzwechsel weiter zur Verfügung zu stehen.

von
Nix

Das ist immer eine Einzelfallentscheidung, wenn der Bürostuhl erst vor kurzem erworben wurde.
So wird es bei uns gehandhabt, mein lieber Insider.

von
Insider

Na, dann habt Ihr ja große Kellerräume und ne Menge Mehrarbeit.....

von
@ Nix

Ein Eigentumsvorbehalt an den orthopädischen und anderen Hilfsmitteln für den Fall der Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses ist nicht auszusprechen. Lediglich in Einzelfällen ist ein Eigentumsvorbehalt vorzusehen, wenn das Hilfsmittel besonders wertvoll (Größe, Preis) ist (Kl. Kommission 80, 9, RBRHN 87, 7)