Betriebsvereinbarung zu AVWL

von
Thomas

In der Metall- und Elektroindustrie wurde der "Tarifvertrag über Vermögenswirksame Leistungen" durch den TV AVWL ersetzt. Dadurch können die Beträge, die der Arbeitgeber bislang als vermögenswirksame Leistungen gezahlt hat, als Eigenbeitrag für einen Riester-Vertrag verwendet werden. Ist diese Möglichkeit ausschließlich der Metall- und Elektroindustrie vorbehalten oder können nicht tarifgebundene Arbeitgeber (anderer Branchen) per Betriebsvereinbarung Ihren Mitarbeitern diese Möglichkeit auch anbieten?

Experten-Antwort

Zunächst zur Klarstellung ein Hinweis wegen der Rechtswirkungen aus dem TV AVWL: Nur für Beschäftigte, deren Arbeitgeber einem der entsprechenden Arbeitgeberverbände angehört, kann dieser TV Wirkung entfalten, welche Verbände dies sind, können Sie hier nachlesen:
http://metallrente.de/_content/pdf/versorgungswerk/tarifvertrag/TV_AVWL_mit_TV_VL_26052006.pdf

Die vermögenswirksamen Leistungen (VWL), die der Arbeitgeber als Zuschuss gewährt, werden dem Bruttolohn zugeschlagen und dann versteuert und in der Sozialversicherung verbeitragt. Steuerrechtlich wird die VWL somit als eigener Lohn betrachtet.
Schließt ein Arbeitnehmer über eine BAV einen Riestervertrag ab, muss er zum Erhalt der Förderung eigenen steuerpflichtigen Lohn aufwenden. Dafür kann er diese VWL mit einfließen lassen und damit die Zulagen erhalten, wenn der Arbeitgeber dem zustimmt. Mit einer Betriebsvereinbarung gilt diese Zustimmung als erteilt.