Beweisantrag stellen

von
Seppel

Wie stellt man vor Gericht einen Beweisantrag, wenn kein Gutachten angefordert wurde sondern nur nach Einschätzung eines übel gelaunten Arztes entschieden zu werden droht?

Experten-Antwort

Vorab sei gesagt, dass das Sozialgericht aufgrund seiner Amtsermittlungspflicht an Beweisanträge und Beweisanregungen nicht gebunden ist.

Ungeachtet dessen ist das Sozialgericht rechtzeitig darauf aufmerksam zu machen, wenn der Sachverhalt als nicht ausreichend aufgeklärt angesehen wird. Dem Sozialgericht ist mitzuteilen, welches Beweismittel zu welchem Beweisthema erhoben werden soll.

Der Beweisantrag muss
• das Beweisthema benennen,
• angeben, was die Beweisaufnahme ergeben soll und
• das Beweismittel bezeichnen.

Der Antrag kann formlos nach § 106 SGG beim Sozialgericht gestellt werden.

Zur Information:

Übergeht das Sozialgericht einen Beweisantrag, verbessern sich die Aus-sichten für eine erfolgreiche Nichtzulassungsbeschwerde (§ 144 Abs. 2 Nr. 3 SGG).

von
Leser

Man beachte, das auch die DRV an den Amtsermittlungsgrundsatz gebunden ist.

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