BSG Urteile vom 29.01.2008 (Kürzung des Zugangswertes)

von
Rebo

Gibt es schon etwas neues?

Gruss

Rebo

von
dirk

Das weiß ich nicht!

von
Dumbo

Ich denke nicht, dass das BSG-Urteil von heute schon ausgewertet wurde, bzw. der Rentenversicherung schon vorliegt.

von
bekiss

http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=ps&Datum=2008&nr=10223&pos=0&anz=6

Medieninformation Nr. 6/08

Bundessozialgericht über Rentenabschlag
bei Erwerbsminderungsrenten uneins

Der 5a. Senat beabsichtigt, die Rechtsprechung des 4. Senats des Bundessozialgerichts zum Rentenabschlag bei Erwerbsminderungsrenten aufzugeben (Urteil vom 16. Mai 2006). Er sieht eine ausreichende gesetzliche Ermächtigungsgrundlage für die Praxis der Rentenversicherungsträger, den Zugangsfaktor zu mindern, auch wenn die Rente bereits vor dem 60. Lebensjahr des Versicherten beginnt. Dieser gesetzgeberische Wille findet in den Vorschriften des SGB VI hinreichend deutlich seinen Ausdruck. Dabei spielt insbesondere der systematische Zusammenhang zur gleichzeitig be­schlossenen Verlängerung der Zurechnungszeit eine Rolle, mit der eine Annäherung an die Renten­höhe bei vorzeitig in Anspruch genommenen Altersrenten erreicht wird, indem die Erwerbsminde­rungsrente um so stärker absinkt, je näher der Rentenbeginn an das 60. Lebensjahr des Versicherten heranrückt. Insoweit liegt darin die praktische Umsetzung eines bereits im Zusammenhang mit der Rentenreform 1992 formulierten Anliegens des Gesetzgebers.

Nachdem der 4. Senat nicht mehr für Streitigkeiten aus der allgemeinen Rentenversicherung zustän­dig ist, hat der 5a. Senat den nunmehr ebenfalls zuständigen 13. Senat gefragt, ob dieser an der vom 4. Senat entwickelten Rechtsprechung festhält.

Az.: B 5a/5 R 32/07 R K. ./. DRV Rheinland
Az.: B 5a R 88/07 R W. ./. DRV Knappschaft-Bahn-See
Az.: B 5a R 98/07 R S. ./. DRV Bund

von
dirk

warum nicht ?

von
ja

http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=ps&Datum=2008&nr=10223&pos=0&anz=6

Medieninformation Nr. 6/08

Bundessozialgericht über Rentenabschlag
bei Erwerbsminderungsrenten uneins

Der 5a. Senat beabsichtigt, die Rechtsprechung des 4. Senats des Bundessozialgerichts zum Rentenabschlag bei Erwerbsminderungsrenten aufzugeben (Urteil vom 16. Mai 2006). Er sieht eine ausreichende gesetzliche Ermächtigungsgrundlage für die Praxis der Rentenversicherungsträger, den Zugangsfaktor zu mindern, auch wenn die Rente bereits vor dem 60. Lebensjahr des Versicherten beginnt. Dieser gesetzgeberische Wille findet in den Vorschriften des SGB VI hinreichend deutlich seinen Ausdruck. Dabei spielt insbesondere der systematische Zusammenhang zur gleichzeitig be­schlossenen Verlängerung der Zurechnungszeit eine Rolle, mit der eine Annäherung an die Renten­höhe bei vorzeitig in Anspruch genommenen Altersrenten erreicht wird, indem die Erwerbsminde­rungsrente um so stärker absinkt, je näher der Rentenbeginn an das 60. Lebensjahr des Versicherten heranrückt. Insoweit liegt darin die praktische Umsetzung eines bereits im Zusammenhang mit der Rentenreform 1992 formulierten Anliegens des Gesetzgebers.

Nachdem der 4. Senat nicht mehr für Streitigkeiten aus der allgemeinen Rentenversicherung zustän­dig ist, hat der 5a. Senat den nunmehr ebenfalls zuständigen 13. Senat gefragt, ob dieser an der vom 4. Senat entwickelten Rechtsprechung festhält.

Az.: B 5a/5 R 32/07 R K. ./. DRV Rheinland
Az.: B 5a R 88/07 R W. ./. DRV Knappschaft-Bahn-See
Az.: B 5a R 98/07 R S. ./. DRV Bund

von
Dumbo

...weil noch gar kein Urteil vorliegt...

von
Schmidts

Also wer noch an den Weihnachtsmann glaubt,
der glaubt oder hofft auch noch das das Urteil des 4. Senats bestand haben wird
bzw. das die Rentenversicherung dem anschlißen wird......

Auch nur einen einzigen Gedanken daran zu verschwenden, ist vertane Zeit.

Der zuständige Richter - der seinerzeit dieses Urteil gefällt hat - des 4. Senats wurde vor einiger Zeit " mit einem anderen
Aufgabengebiet " betreut.
( hier im Forum wurde darüber berichtet )

Spätestens , aber auch wirklich spätestens dann sollte doch
jeder der 1 x 1 rechnen kann,
begriffen haben wohin die Reise geht....

Aus dem " Hornberger Schiessen " ist seinerzeit mehr herausgekommen, als aus diesen ganzen BSG Urteilen - leider !! _

von
uwe

Erfolg dieses heisst auch 5,1 und 7,? !!

Experten-Antwort

Hallo Rebo,
wir gehen davon aus, dass dem BSG-Urteil zum Zugangsfaktor nicht gefolgt wird. Es verbleibt beim verminderten Zugangsfaktor bei einer EM-Rente vor dem 60 Lebensjahr.