Altersvorsorge

Altersvorsorge allgemein

Mann steht auf der Straße und hält ein Smartphone in der Hand. Bild: IMAGO / MASKOT

Jugendliche mit Dreadlocks lehnt an einem Konzertflügel in einer Fabrikhalle.

Soziales

Soziales allgemein

 Meine Altersvorsorge

Männerhand übergibt Fächer von Euro-Geldscheinen an Frauenhand. Bild: IMAGO / YAY Images / Micha Klootwijk

Hand hält eine Gesundheitskarte über einer Computertastatur. Bild: IMAGO / imagebroker / imago stock&people

Frank L.

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Claire Grube

Paul Maler

Klaus-Peter

Herr Henkenschuh

Hallo Frank L.,

die Forumsteilnehmer haben Ihnen ja schon einiges zur Anwendung der Rücknahmevorschrift § 45 SGB X geschrieben.
 Wichtig ist: Es kommt nicht darauf an, dass hier auch der Rententräger einen Fehler gemacht hat und die eigentlich angegebene Krankengeldzahlung übersehen hat. Das ändert ja nichts daran, dass die Rentenhöhe objektiv falsch ist.

Dreh- und Angelpunkt ist allein, ob Sie hätten "erkennen können" bzw. "wissen müssen", dass Ihnen nicht beide Sozialleistungen nebeneinander zustehen. Und selbst wenn man zum Ergebnis kommen würde, dass Sie dies nicht erkennen konnten, so ist trotzdem noch zu prüfen, ob Ihr Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer rechtlich korrekten Rentenzahlung schutzwürdig ist (da seit dem Bescheid noch keine 2 Jahre vergangen sind und das Gesetz in diesem Zeitraum erleichterte Bedingungen für eine Rücknahme vorsieht). 

Das alles muss der RV-Träger im Rahmen einer Einzelfallprüfung beurteilen und natürlich ist diese Entscheidung gerichtlich nachprüfbar. Bitte haben Sie jedoch Verständnis dafür, dass wir dazu hier im Forum keine Beurteilung abgeben können und auch die Erfolgsaussichten eines Widerspruchs nicht einschätzen können.