Das eine oder das andere?

von
Ypsilon

Gilt für die Rentenversicherung eigentlich das Sozialgesetzbuch oder das Verwaltungsverfahrensgesetz oder beides? Oder gilt das eine nur, wenn in dem anderen nichts über den Fall steht?l

von
Arthur

In erster Linie gilt für die RV das Recht des Stärkeren..

von
Claire Grube

Zitiert von: Ypsilon

Gilt für die Rentenversicherung eigentlich das Sozialgesetzbuch oder das Verwaltungsverfahrensgesetz oder beides? Oder gilt das eine nur, wenn in dem anderen nichts über den Fall steht?l

Natürlich gelten alle gesetzlichen Bestimmungen. Sie müssen schon angeben, auf was Sie genau hinaus wollen. Das spezielle Recht ist jedoch im SGB und zahlreichen Nebengesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften spezifiziert.

von
Ypsilon

Zitiert von: Claire Grube

[quote=171753]
Gilt für die Rentenversicherung eigentlich das Sozialgesetzbuch oder das Verwaltungsverfahrensgesetz oder beides? Oder gilt das eine nur, wenn in dem anderen nichts über den Fall steht?l

Wenn ich sie richtig verstanden habe, gilt für die RV also zunächst einmal das Verwaltungsverfahrensgesetz als Grundlage bzw. allgemeieres Recht und da wo es eine spezielle Regelung gibt, verdrängt das Sozialgesetzbuch das Verwaltungsverfahrnsgesetz. Richtig?

von
Peter Strohm

Zitiert von: Arthur

In erster Linie gilt für die RV das Recht des Stärkeren..

Wobei der Stärkere derjenige ist, der mehr Geld oder die besseren Beziehungen hat.

von
Arthur

Zitiert von: Peter Strohm

Zitiert von: Arthur

In erster Linie gilt für die RV das Recht des Stärkeren..

Wobei der Stärkere derjenige ist, der mehr Geld oder die besseren Beziehungen hat.

Was beides die Rentenversicherung hat...

von
Ypsilon

dann will ich mal konkret werden, gilt folgender Absatz des § 48 des Verwaltungsverfahrensgesetzes auch für die Rentenversicherung

§ 48 Absatz 4): Erhält die Behörde von Tatsachen Kenntnis, welche die Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes rechtfertigen, so ist die Rücknahme nur innerhalb eines Jahres seit dem Zeitpunkt der Kenntnisnahme zulässig. Dies gilt nicht im Falle des Absatzes 2 Satz 3 Nr. 1.

Im Sozialgesetzbuch steht dieser Absatz nämlich nicht. Diese kürzere Frist kann für mich von Vorteil sein. Deshalb meine Frage.

von
Agnes

Hallo Ypsilon,
im Sozialrecht gelten die Vorschriften des Sozialgesetzbücher.
Das Verwaltungsverfahrensgesetz gilt hier nicht.
Konkret heißt dies in Ihrem Beispiel:
§ 45 SGB X
Agnes

Experten-Antwort

Hallo Ypsilon,

wie von „Agnes“ bereits beantwortet, gilt für die Rentenversicherung § 45 SGB X.

von
W*lfgang

Zitiert von: Arthur

Hallo Ypsilon,

wie von „Agnes“ bereits beantwortet, gilt für die Rentenversicherung § 45 SGB X.


...oder schlicht und einfach: Spezial- vor Allgemeinvorschrift - oder ist das heute kein Bestandteil mehr in der (juristischen) Ausbildung ;-)

Als womöglich Fachfremder/Neuankömmling im Rechtsbereich/Auslegungen mögen Sie mir diesen Einwand verzeihen.

Gruß
w.