Datenschutz Löschung medizinischer Daten

von
maike

Ich erhalte eine Rente wegen voller Erwerbsminderung. Vor mehr als zehn Jahren habe ich an einer Reha teilgenommen. Nach welcher Zeit werden die medizinischen Unterlagen vernichtet oder gelöscht.

von
Sozialrechtler (der ganz echte)

Wenn Sie keine pauschalen Schweigepflichtsentbindungen unterschrieben hätten, dann besäße die DRV überhaupt keine medizinischen Unterlagen!

Selbst wenn die Daten inzwischen vernichtet wurden, könnte der Sachbearbeiter Kopien mit nach Hause genommen haben.

von
User

Grundsätzlich werden sowohl medizinische als auch der normale Aktenteil nach 4 Jahren vernichtet.

Sofern die Reha also nicht wirklich relevant für die Rente war, sind die Unterlagen bereits vernichtet.

von
...

Zitiert von: Sozialrechtler (der ganz echte)

Selbst wenn die Daten inzwischen vernichtet wurden, könnte der Sachbearbeiter Kopien mit nach Hause genommen haben.

Und der Standesbeamte hat Ihre Geburtsurkunde und Heiratsurkunde zu Hause in einer Schublade.

von
Reform

Bei der DRV sind die Unterlagen vielleicht vernichtet.

Aber wie sieht es in der Rehaklinik aus ?
Werden dort die Unterlagen ewig aufbewahrt ?

Ich war nämlich 2004 auch in Reha.
Bei der DRV bekam ich die Auskunft, daß die Unterlagen vernichtet sind.
Die Rehaklinik hat auf mehrmalige Anfrage mit Fristsetzung von mir diesbezüglich einfach gar nicht reagiert.

Ich finde, dieses ganze System müßte unbedingt reformiert werden.
So kann man heute nicht mehr mit sensiblen Bürgerdaten umgehen.

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo maike,

bedauerlicherweise kann ich Ihre Frage nicht absolut abschließend beantworten. Um eine konkrete Auskunft über die Aufbewahrung Ihrer (persönlichen) medizinischen Unterlagen zu erhalten, sollten Sie sich daher direkt an Ihren Rentenversicherungsträger wenden.

Zur allgemeinen Orientierung kann ich Ihnen lediglich noch einige grundsätzliche Informationen zur Aufbewahrung und Vernichtung von medizinischen Unterlagen geben:

Für Ärzte/Kliniken ergeben sich die Aufbewahrungspflichten für medizinische Unterlagen aus der Berufsordnung für Ärzte des jeweiligen Bundeslandes (regelmäßig 10 Jahre). Teilweise bestehen aber auch deutliche längere Aufbewahrungsfristen (so z. B. 30 Jahre für Röntgenaufnahmen). Es gibt aber keine Vernichtungspflicht zu einem bestimmten Zeitpunkt. Über die Vernichtung kann also der Arzt selbst entscheiden, sobald die Mindestfrist zur Aufbewahrung abgelaufen ist.

Für die medizinischen Unterlagen bei Ihrem Rentenversicherungsträger gelten die o. g. Fristen nicht. Vielmehr sind diese Unterlagen so lange aufzubewahren, wie Sie die jeweilige Leistung (Rente oder Reha) erhalten sowie für eine gewisse Zeit nach dem Wegfall der Leistung. Bei einer Rehabilitation sind die Medizinische Unterlagen mindestens bis 4 Jahre nach dem Ende der Leistung und bei einer Rente wegen Erwerbsminderung mindestens bis 6 Jahre nach dem Rentenende aufzubewahren. Auch hier gilt aber, dass lediglich geregelt ist, wie lange die Unterlagen mindestens aufzubewahren sind. Wann dann tatsächlich die Unterlagen vernichtet werden, kann jeder Rentenversicherungsträger selbst entscheiden.

von
Sozialrechtler

Zitiert von: Sozialrechtler (der ganz echte)

Hallo maike,

bedauerlicherweise kann ich Ihre Frage nicht absolut abschließend beantworten. Um eine konkrete Auskunft über die Aufbewahrung Ihrer (persönlichen) medizinischen Unterlagen zu erhalten, sollten Sie sich daher direkt an Ihren Rentenversicherungsträger wenden.

Zur allgemeinen Orientierung kann ich Ihnen lediglich noch einige grundsätzliche Informationen zur Aufbewahrung und Vernichtung von medizinischen Unterlagen geben:

Für Ärzte/Kliniken ergeben sich die Aufbewahrungspflichten für medizinische Unterlagen aus der Berufsordnung für Ärzte des jeweiligen Bundeslandes (regelmäßig 10 Jahre). Teilweise bestehen aber auch deutliche längere Aufbewahrungsfristen (so z. B. 30 Jahre für Röntgenaufnahmen). Es gibt aber keine Vernichtungspflicht zu einem bestimmten Zeitpunkt. Über die Vernichtung kann also der Arzt selbst entscheiden, sobald die Mindestfrist zur Aufbewahrung abgelaufen ist.

Für die medizinischen Unterlagen bei Ihrem Rentenversicherungsträger gelten die o. g. Fristen nicht. Vielmehr sind diese Unterlagen so lange aufzubewahren, wie Sie die jeweilige Leistung (Rente oder Reha) erhalten sowie für eine gewisse Zeit nach dem Wegfall der Leistung. Bei einer Rehabilitation sind die Medizinische Unterlagen mindestens bis 4 Jahre nach dem Ende der Leistung und bei einer Rente wegen Erwerbsminderung mindestens bis 6 Jahre nach dem Rentenende aufzubewahren. Auch hier gilt aber, dass lediglich geregelt ist, wie lange die Unterlagen mindestens aufzubewahren sind. Wann dann tatsächlich die Unterlagen vernichtet werden, kann jeder Rentenversicherungsträger selbst entscheiden.

Den Ausführungen des/r Erperten/in kann

von
Sozialrechtler

Zitiert von: Sozialrechtler (der ganz echte)

Hallo maike,

bedauerlicherweise kann ich Ihre Frage nicht absolut abschließend beantworten. Um eine konkrete Auskunft über die Aufbewahrung Ihrer (persönlichen) medizinischen Unterlagen zu erhalten, sollten Sie sich daher direkt an Ihren Rentenversicherungsträger wenden.

Zur allgemeinen Orientierung kann ich Ihnen lediglich noch einige grundsätzliche Informationen zur Aufbewahrung und Vernichtung von medizinischen Unterlagen geben:

Für Ärzte/Kliniken ergeben sich die Aufbewahrungspflichten für medizinische Unterlagen aus der Berufsordnung für Ärzte des jeweiligen Bundeslandes (regelmäßig 10 Jahre). Teilweise bestehen aber auch deutliche längere Aufbewahrungsfristen (so z. B. 30 Jahre für Röntgenaufnahmen). Es gibt aber keine Vernichtungspflicht zu einem bestimmten Zeitpunkt. Über die Vernichtung kann also der Arzt selbst entscheiden, sobald die Mindestfrist zur Aufbewahrung abgelaufen ist.

Für die medizinischen Unterlagen bei Ihrem Rentenversicherungsträger gelten die o. g. Fristen nicht. Vielmehr sind diese Unterlagen so lange aufzubewahren, wie Sie die jeweilige Leistung (Rente oder Reha) erhalten sowie für eine gewisse Zeit nach dem Wegfall der Leistung. Bei einer Rehabilitation sind die Medizinische Unterlagen mindestens bis 4 Jahre nach dem Ende der Leistung und bei einer Rente wegen Erwerbsminderung mindestens bis 6 Jahre nach dem Rentenende aufzubewahren. Auch hier gilt aber, dass lediglich geregelt ist, wie lange die Unterlagen mindestens aufzubewahren sind. Wann dann tatsächlich die Unterlagen vernichtet werden, kann jeder Rentenversicherungsträger selbst entscheiden.

Den Ausführungen des/r Experten/in kann im Ergebnis zugestimmt werden. Unterlagen, die eine Dauerleistung begründen müssen während der Leistungszeit und bis zur Verjährung von eventuellenRückzahlungsansprüchen aufbewahrt werden.

Über den Aufbewahrungsort gibt es zwischen mir und einigen Trägern der DRV eine unüberbrückbare Diskrepanz:

Ich vertrete im Einklang mit dem zuständigen Datenschutzbeauftragten (S.-H.) für die DRV Nord in HH, S.H. und M.-V. die Ansicht, wie die DRV Nord auch, dass medizinische Daten ausschließlich beim SMD der DRV zu verwahren sind und nicht im Bereich der Verwaltung.

Daten sind erst zu löschen, wenn keine nachteiligen Folgen für die Betroffenen anzunehmen sind.

Sind Daten illegal erhoben, genutzt und gespeichert worden und sind sie zur Begründung einer unstrittig rechtmäßigen Leistung genutzt worden, dürfen diese nicht gelöscht werden, sondern sind für andere Nutzungen zu sperren. So hat es das SG in Hamburg zutreffend entschieden.