Dauer der Übergangsgeldzahlung

von
Koulchen

Hallo,

ich habe eine Frage dazu, bis zu welchem Zeitpunkt Übergangsgeld als unterhaltsssichernde Leistung während einer LTA-Maßnahme gezahlt wird.

Mein Mann hat LTA in Form einer Weiterbildung zum Technischen Betriebswirt in einem Berufsförderungswerk bewilligt bekommen und nimmt seit anderthalb Wochen an dieser Weiterbildung teil. Die internatsmäßige Unterbringung im BFW ist bis Mitte März 2010 nötig. Dann findet der schriftliche Teil der staatlichen Prüfung nach § 53 BBiG vor der IHK statt. Anschließend ist eine Abschlußarbeit zu erstellen, die Anfang Oktober 2010 in einer mündlichen Prüfung vor der IHK "verteidigt" werden muß. Diese mündliche Prüfung ist fester Bestandteil und notwendige Voraussetzung für den staatlich anerkannten Abschluß.

Im Bewilligungsbescheid für das Übergangsgeld steht jetzt, daß dieses für die Dauer der bewilligten Maßnahme gezahlt wird. Es wird auf den LTA-Bewilligungsbescheid verwiesen. In diesem ist allerdings nur die Rede von einem Zeitraum bis Mitte März 2010.

Es ist natürlich etwas unglücklich, daß sich die gesamte Weiterbildung so lange hinzieht. Vermutlich hängt das damit zusammen, daß die IHK pro Jahr nur zwei Prüfungstermine vorsieht. In den Unterlagen des BFW ist als Weiterbildungsdauer 5 Monate angegeben, wobei in einem Sternchentext vermerkt ist, daß danach weitere Prüfungen anliegen.

Auf jeden Fall ist es nicht möglich, sich direkt nach Abschluß der schriftlichen IHK-Prüfungen auf den Arbeitsmarkt zu stürzen, weil die schriftliche Abschlußarbeit sich nicht einfach mal nebenbei erstellen läßt.

Die Frage lautet jetzt, ob es sinnvoll ist, Widerspruch gegen den Bewilligungsbescheid für das Übergangsgeld einzulegen oder ggf. auch für den für die LTA-Maßnahme an sich (Widerspruchsfrist läuft noch) oder ob das nicht nötig ist, weil bei Weiterbildungen gemäß § 53 BBiG das Übergangsgeld automatisch bis zur Abschlußprüfung gezahlt wird. Wir haben ein wenig Angst davor, daß die DRV u.U. wegen vorher nicht eingeplanter Kosten die Bewilligungen zurückzieht. Im LTA-Bescheid stand nämlich, daß die DRV die Bewilligung grundsätzlich zurücknehmen kann. Ist das tatsächlich so, oder machen wir uns unnötig Sorgen?

Vorab ganz herzlichen Dank für alle hilfreichen Antworten!

Gruß
Koulchen

Experten-Antwort

Nach einer LTA-Maßnahme kann Anschlussübergangsgeld für 3 Monate gezahlt werden, wenn kein Anspruch auf AloGeld 1 besteht. Dies muss dann extra beantragt werden. Der Übergangsgeldbescheid für die Dauer der Maßnahme hat damit nichts zu tun!

von
Koulchen

Hallo Experte,

die Systematik beim Anschlußübergangsgeld ist mir bekannt. Es handelt sich ja auch nur um einen der vielen Aspekte dieses Problems:

Wenn laut Bescheid die Maßnahme Mitte März 2010 endet, in Wirklichkeit die letzte staatliche Prüfung aber erst Anfang Oktober stattfindet, wäre UNTER ANDEREM das Thema Anschlußübergangsgeld gegessen.

Können Sie mir zum grundlegenden Thema - das da heißt "Muß von Gesetzes wegen bis zur Abschlußprüfung Übergangsgeld gezahlt werden, auch wenn es im Bescheid anders steht, und besteht die Möglichkeit, daß die DRV aus Kostengründen den Bewilligungsbescheid zurücknimmt?" - etwas Erhellendes sagen?

Vielen Dank und Gruß
Koulchen

von
Keine Ahnung

Vielleicht hilft Ihnen ein Blick auf Seite 108 des Gemeinsamen Rundschreibens des Rentenversicherungsträger zum Übergangsgeld
(www.deutsche-rentenversicherung.de > Formulare und Publikationen > Fachmitteilungen und Rundschreiben)