Dauerrente-Weitergewährung-Neuberechnung ???

von
Wolfgang

Guten Tag, wer könnte mir bitte mal helfen ? Vorweg will ich sagen das ich heute vormittag schon mal länger mit der Sachbearbeiterin/ung gesprochen habe aber man konnte mir keine Antwort auf meine Frage/n geben -das müsste ich doch bitte alles schriftlich mitteilen damit man sich damit auseinandersetzen könnte -sei kompliziert sagte mir die Sachbearbeiterin -wie gesagt -ich soll alles schriftlich an die DRV machen -dann würde man schon weitersehen.

Vielleicht könnte mir hier jemand helfen.

Bin 09/50 geb. und erhielt ab 11/2000
Erwerbsunfähigkeitsrente (Recht bis 31.12.2000) jeweils befristet !!
von 11/2000 bis 05/2003 dann 06/2003 bis 08/2004 dann 09/2004 bis 06/2006.

Dann wurde Weitergewährung abgelehnt.
Widerspruch/Klageverfahren vor dem SG.

In 12/2008 Überprüfungsantrag gestellt wegen Neuberechnung gem. Urteil BSG (4RA31/96). Da nichts passierte habe ich in 08/2008 nochmals höflichst schriftlich nachgefragt wann mit der Bearbeitung zu rechnen ist.
Habe dann in 09/2009 Mitteilung der DRV erhalten mit Rentenbescheid Datum vom 13.2.2009 mit Neuberechnung und Nachzahlung für die Zeit vom 1.1.2004 bis 31.08.2004 und gleichzeitig Rentenbescheid mit Datum vom 27.08.2009 mit Neuberechnung und Nachzahlung für die Zeit vom 01.09.2004 bis 30.06.2006.
-jeweils ohne Erstattungsansprcu dritter Stellen - mit x für :Falls eine Verzinsung in Betracht kommt,ergeht noch weitere Nachricht.

Bis zum heutigen Tage habe ich dafür aber keine Nachricht erhalten.
Müßte nicht hier auch eine Verzinsung erfolgen ?? ( wie bereits schon geschrieben waren die Sachbearbeiter nicht in der Lage mir dies zu erklären).
Entweder habe ich hier Anspruch auf Verzinsung oder sollte es wirklich so lange dauern das ich doch noch weitere Nachricht erhalte-jetzt nach 4 Monaten?.

Habe vorgestern von der DRV - Bescheid erhalten das ich über den bisherigen Befristungszeitpunkt hinaus,also ab 07/2006 EU Rente auf unbestimmte Dauer bezw. bis 01/2016 erhalte.Dazu der Rentenbescheid mit Vermerk: aufgrund des Vergleichs von 07/2009 stellen wir Rente wegen EU neu fest und in der Anlage die Berechnungen für die Zeit von 07/2006 bis 01/2010.

Folgende Fragen :
Müßte nicht für die Zeit von 07/2006 bis 12/08 ? oder von 07/2006 bis 04/2007
? ebenfalls nochmals eine Neuberechnung durchgeführt werden ? Der bereits in 12/2008 gestellte Überprüfungsantrag sollte doch hier noch Berechtigung haben.
Kommt dies nicht zum Tragen weil es keine Weitergewährung der bis 06/2006 befristeten Rente ist ?? oder ist mir dann eben ab 07/2006 eine neue Rente zugesprochen worden ? und dadurch dann keine Neuberechnung mehr anfällt ?

Im Bescheid heißt es das der Nachzahlungsbetrag wegen der Erstattungsansprüche vorläufig einbehalten wird ( ist klar da ja noch AA und KK ihre Ansprüche erstattet haben wollen). Aber es ist auch nicht von einer Verzinsung zu lesen - kommt dieser Vermerk dann wieder mit dem Bescheid über die Abrechnung der Rentennachzahlung und muss ich die Verzinsung dann beantragen oder wie bereits bei obigen Sachverhalt erwähnt evtll. warten das ich nach ewiger Zeit eine seperate Nachricht über die Verzinsung bekomme ?
Tut mir leid ich wollte wirklich kein Buch schreiben - aber kann mich schlecht ausdrücken - hoffe aber das mich jemand versteht und würde mich über
Antworten freuen -Danke vorab von Wolfgang.

von
Milli

Was steht im Vergleich?
(Heißt ja nicht umsonst so). Sind alle vorhergehenden Ansprüche damit erloschen, daß eine neue Feststellung der EU-Rente erfolgte?

Gruß, Milli

von
Klaus R. Dressler

"das müsste ich doch bitte alles schriftlich mitteilen damit man sich damit auseinandersetzen könnte -sei kompliziert sagte mir die Sachbearbeiterin "

Dem kann man sich doch nur anschließen !!

Dazu kann ihnen auch hier niemand konkretes und schon gar nicht rechtssicher etwas sagen.

Gehen Sie zu einem hauptberuflichen Rentenberater oder gleich zu einem Rrechtsanwalt der sich mit dieser Materie auskennt.

Ihr Fall ist nicht nur kompliziert, der ist höchst kompliziert und wahrscheinlich einmalig in ganz Deutschland.

von
Wolfgang

Hallo K R Dressler,
Hallo Wolfgang,

> Gehen Sie zu einem hauptberuflichen Rentenberater oder gleich zu einem Rrechtsanwalt der sich mit dieser Materie auskennt.

Quark - auch noch Geld fürs Vorlesen bezahlen, wo sich die Antworten oft allein aus den Unterlagen ergeben ;-) Manchmal hilft es schon, die nächste DRV-Beratungsstelle oder Rentenberatung im Rathaus aufzusuchen, um sich die Bescheide/Vergleich in "deutsch" erklären zu lassen - und dann konzentriert nach etwaigen Ungereimtheiten zu suchen. Dass am Telefon die Sachbearbeitung nicht spontan den Sachverhalt aufnimmt - ohne sich selbst erst mal in die Entscheidungen einzulesen - und passende Antworten aus dem Ärmel schüttelt, ist klar.

> Ihr Fall ist nicht nur kompliziert, der ist höchst kompliziert und wahrscheinlich einmalig in ganz Deutschland.

Kompliziert? Tja, eigentlich nicht, schon gar nicht einmalig ...leicht umfangreich (wegen der Nachfragen, nicht inhaltlich) würde es besser klassifizieren.

Gruß
w.

von
-_-

Da haben Sie Glück gehabt, dass auch oberste Richter das Recht manchmal unzutreffend auslegen. Für Weiterzahlungen nach dem 30.04.2007 bzw. ab 01.05.2007 gilt nämlich das neue Recht, mit dem die anderslautetnde Entscheidung des BSG vom Gesetzgeber wieder "kassiert" worden ist:

Durch das RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz wurden die Bestimmungen zur Weitergewährung von befristeten Renten in § 102 Abs. 2 - 4 SGB 6 zum 01.05.2007 neu gefasst. Der Gesetzgeber hat mit der Neufassung klargestellt, dass bei der Weitergewährung einer Rente auf Zeit in unmittelbarem Anschluss an den Ablauf der vorherigen Frist nicht vom Eintritt eines neuen Leistungsfalles mit der Folge der Bestimmung eines neuen Rentenbeginns und der Neuberechnung der Rente unter Zugrundelegung der im Zeitpunkt der Weitergewährung geltenden Berechnungsvorschriften auszugehen ist, sondern es sich insoweit lediglich um eine Verlängerung des ursprünglichen Anspruchs handelt und es beim ursprünglichen Rentenbeginn verbleibt. Der Gesetzgeber ist mit der Klarstellung einer anders lautenden Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 24.10.1996 (ISRV:RE:4 RA 31/96) und Beschluss vom 02.05.2005, B 4 RA 212/04 B) entgegengetreten und hat die Rechtsauffassung der Rentenversicherungsträger bestätigt.

Eine Verzinsung erfolgt regelmäßig von Amts wegen. Ist das nicht erfolgt, schreiben Sie Ihrem Versicherungsträger, dass Sie die schriftliche Entscheidung zu der mit Bescheid vom ... gewährten Nachzahlung über den daraus entstandenen Zinsanspruch beantragen und um einen rechtsbehelfsfähigen Bescheid bitten.

Für die Weiterzahlung einer jetzt nachträglich gewährten Zeitrente ab 07/2006 müsste die richtige Berechnung bereits in dem neu erteilten Bescheid enthalten sein. Das können Sie selbst anhand des Bescheides prüfen. Sollte das nicht geschehen sein, legen Sie Widerspruch ein.

Zinsen können Sie dazu erwarten, wenn der Vergleich einen Zinsanspruch beinhaltet. Sind Zinsansprüche nicht enthalten und ist der Vergleich trotzdem angenommen worden, könnten Sie bei den Zinsen leer ausgehen. Wegen der Zinsen zu der neuen Nachzahlung können Sie außerdem erst eine Entscheidung erwarten, wenn die Erstattungsansprüche Dritter abgerechnet worden sind. Für die Beträge, die Ihnen nicht selbst zustehen, erhalten Sie nämlich logischerweise auch keine Zinsen.

Meistens erfolgt die Verzinsung unmittelbar mit oder nach der Abrechnung. Anderenfalls sollten Sie das ebenfalls schriftlich beantragen.

von
-_-

Ihren Ausführungen kann ich mich leider nicht anschließen. Siehe meine Antwort hier im Forum.

Eigentlich sollte auch ein Sachbearbeiter diese Antworten geben können, zumindest nach Aktenstudium im Rahmen eines telefonischen Rückrufs.

von
Wolfgang

Hallo -_-,

sehr schön aufbereitet, perfekt fürs eigene/mein Nachschlagewerk.

Gruß
w.
...ich lob' ja ungern Selbstverständlichkeiten und Andere schon gar nicht ;-)

von
Wolfgang 1

Frage von Milli -
Was steht im Vergleich ?
..wird unser Vergleichsangebot vom 17.06.2008 wie folgt erweitert :
Aufgrund eines Leistungsfalles vom 30.06.2006 gewähren wir ab dem 01.07.2006 eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auf unbestimmte Zeit.
( Am 17.06.2008 unterbreitete man mir folgenden Vergleichsvorschlag :
Aufgrund eines Leistungsfalles vom 30.06.2006 gewähren wir ab dem 01.07.2006 eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit auf unbestimmte Zeit ).

zu Antwort von -_- Danke das Sie sich so viel Mühe gegeben haben :
In dem mir jetzt zugesandten Rentenbescheid ist die Berechnung der Monatsrente von 01.07.2006 bis 31.01.2010 vorgenommen mit den Entgeltpunkten die nach der Neuberechnung bis zum 30.06.2006 angefallen sind.
Sorry,aber könnten Sie mir sagen wie Sie das jetzt sehen ob es sich um eine Weiterzahlung einer jetzt nachträglichen gewährten Zeitrente ab 07/2006 handelt- oder was ist hier passiert ?

Vielleicht kann man mir nochmal antworten -Danke vorab - Wolfgang
habe nichts mit Wolfgang zu tun von 18:39 h und 19:45 h.
Sorry bin total fertig-Guten abend allen.

Experten-Antwort

Hallo Wolfgang,

Den Ausführungen zur Neuberechnung und Verzinsung von -_- kann unsererseits nur zugestimmt werden.
Verlangen Sie vom Rentenversicherungsträger eine schriftlichen Bescheid über die Verzinsung.
Wenn Sie noch weiteren Beratungsbedarf in Ihrem Fall haben, suchen Sie die nächste Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung auf und nehmen Sie Ihre Neuberechnungsbescheide mit. Dort kann man Ihnen eine auf Ihren Einzelfall abgestimmte Beratung geben, die kostenlos is