Direktversicherung Übertrag zu anderem Anbieter

von
ein AN

Hallo,
ich habe den Arbeitgeber gewechselt. Leider bietet dieser eine Entgeltumwandlung nur mit "seinem Anbieter" an.
Gibt es eine Möglichkeit das (in meinem alten Vertrag) angesparte Kapital von einem Anbieter auf einen andern zu wechseln?

von
H. Sponagel

Übertragung des Wertes aus einer Direktversicherung

Sofern der neue und der ehemalige Arbeitgeber einverstanden sind, kann der Mitarbeiter den Übertragungswert seiner unverfallbaren Anwartschaften auf Leistungen aus der Direktversicherung auf den neuen Arbeitgeber übertragen lassen.

Ist eine Direktversicherung nach dem 31.12.2004 abgeschlossen worden, kann der Mitarbeiter diese Übertragung von seinem ehemaligen Arbeitgeber verlangen. Dieses Recht kann aber nur innerhalb eines Jahres nach dem Ausscheiden aus dem früheren Unternehmen geltend gemacht werden. Der Anspruch auf Übertragung ist auch auf Anwartschaften begrenzt, deren Wert die im Jahr der Übertragung geltende Beitragsbemessungsgrenze der allgemeinen Rentenversicherung (2011: 66.000 €) nicht übersteigt (§ 4 Abs. 3 Satz 1 BetrAVG). Für die neue Anwartschaft gelten die Regelungen für die Entgeltumwandlung, d.h. sie ist sofort unverfallbar.

Der neue Arbeitgeber ist verpflichtet, eine wertgleiche Zusage zu erteilen, indem er entweder wieder eine Direktversicherung abschließt oder aber die betriebliche Altersvorsorge über einen Pensionsfonds oder eine Pensionskasse durchführt (§ 4 Abs. 2 Nr. 2 BetrAVG). Dabei entspricht der Übertragungswert dem Deckungskapital im Zeitpunkt der Übertragung. Mit der vollständigen Übertragung des Übertragungswertes erlischt die Zusage des ehemaligen Arbeitgebers (§ 4 Abs. 5 Satz 2 und Abs. 6 BetrAVG).

Der vom ehemaligen Arbeitgeber gezahlte Übertragungswert ist steuerfrei (§ 3 Nr. 55 EStG). Diese steuerfreie Zahlung ist dann auch kein Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung (§ 1 Abs. 1 SvEV). Infolge der Übertragung fallen also keine Sozialversicherungsbeiträge an.

Bei der Höhe des Übertragungswertes ist zu beachten, dass beim Abschluss des ursprünglichen Direktversicherungsvertrages einmalige Abschluss- und Vertriebskosten angefallen sind und damit in den ersten Versicherungsjahren nur ein verhältnismäßig geringes Deckungskapital aufgebaut worden ist. Das Deckungskapital entspricht somit auch hier nicht der Summe der eingezahlten Beiträge.

Sofern nach der Übertragung gleichwertige Versicherungsleistungen vereinbart werden, wird vom neuen Versicherungsträger auf nochmalige Abschlusskosten, erneute Gesundheitsprüfung und weitere Abzüge verzichtet (Abkommen zur Übertragung zwischen den Durchführungswegen Direktversicherung, Pensionskasse oder Pensionsfonds bei Arbeitgeberwechsel vom 29.7.2010).

Der Antrag auf Übertragung ist vom neuen Arbeitgeber mit Zustimmung des bisherigen Arbeitgebers und des Arbeitnehmers zu stellen. Der neue Arbeitgeber legt auch den Übertragungsstichtag fest, z.B. einen Termin nach Ablauf der Probezeit.

von
Horst K.

Falls so ein Übertrag überhaupt möglich ist, würde ich mal mein Guthaben (das sog. Deckungskapital) meines alten Vertrages überprüfen, ob es mindestens meinen sämtlichen Einzahlungen entspricht und nicht mehr oder weniger durch Abschluß- und Verwaltungskosten "aufgefressen" worden ist.

Besteht da eine erhebliche Lücke, können sie diesen Fehlbetrag von ihrem alten Arbeitgeber einfordern bzw. einklagen.

Der Arbeitgeber haftet für die sog. Wertgleichheit des Vertrages.

Mehr darüber nachlesen kann man auf der Internetseite des Rechtsanwalts Fiala aus München. (www.fiala.de)

von Experte/in Experten-Antwort

Eine Übertragung ist nur mit Zustimmung Ihres neuen Arbeitgers möglich.

von
Hans G.

Wenn der neue Arbeitgeber keinen Zuschuss zum neuen Vertrag zahlt oder nur seine Ersparnis an den Sozialabgaben (ca. 20 %) zahlt dürfte die neue Direktversicherung für dich als gesetzlich Krankenversicherter kaum rechnen.

Siehe aber für weitere Informationen oben unter Aktuelle Themen unter dem Stichwort Betriebrente nach.

von
ein AN

vielen Dank für die Antworten.

Meine Frage war jedoch kann ich z.B. meine BAV bei der "Zurich" in eine Direktversicherung bei meinem neuen Arbeitgeber übernehmen, der allerdings nur Verträge mit z.B. der Debeka macht??
"Wechsel des Anbieters"

Wäre super, wenn mir jemand helfen könnte.