Dringende Frage zu Bescheid Erwerbsminderungsrente

von
Renate Hofmann

Hallo,
ich habe jetzt das 2. Mal die Verlängerung meiner Erwerbsminderungsrente beantragen müssen. Mein Gesundheitszustand (psychische Erkrankung) hat sich nicht geändert. Heute habe ich nun den Bescheid bekommen und verstehe das alles nicht. Bisher habe ich zweimal jeweils für 1,5 Jahre volle Erwerbsminderungsrente bekommen. Diesmal läuft der Bescheid nur für 1 Jahr und es ist zudem der Punkt angekreuzt: "... weil Sie nach unserer Feststellung in der Lage sind unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein und der Anspruch daher auch von der jeweiligen Arbeitsmarktlage abhängig ist."

Wenn ich das richtig verstehe, bedeutet dass, dass ich zwar weiterhin Rente wegen voller Erwerbsminderung bekomme, die Rentenversicherung aber eigentlich der Meinung ist, dass ich täglich mindestens drei Stunden arbeiten kann aber der Arbeitsmarkt das nicht hergibt. Stimmt das?

Wenn ich nun aber nicht drei Stunden täglich arbeiten kann, muss ich dann dagegen Widerspruch einlegen? Obwohl sich ja die Zahlung im Moment nicht verändert? Aber wenn ich keinen Widerspruch einlege, bedeutet dass dann, dass ich akzeptiere, dass ich eigentlich arbeiten könnte (das kann ich nämlich nicht) und dann heißt es später, ich hätte jetzt schon Widerspruch einlegen müssen?

Wenn ich den Sachbearbeiter bei der DRV anrufe, kann ich dann davon ausgehen, dass der mir die richtige Auskunft gibt?

Wenn ich jetzt Widerspruch einlege, kann es dann auch passieren, dass ich gar keine Rente bekomme?

Sorry, dass ich so viel geschrieben habe aber ich bin gerade völlig verzweifelt, weil ich das alles nicht verstehe.

Danke
Renate

von
Schade

Versuchen Sie - auch wenn es bei Ihrer Erkrankung schwer fällt - ruhig zu bleiben und nicht über hätte, wenn und aber nachzugrübeln.

Momentaner Sachstand ist, dass Sie ein weiteres Jahr die volle Rente erhalten und in einem Jahr wird das erneut überprüft, wenn Sie erneut die Verlängerung wünschen.

Kein Außenstehender kann Ihnen sagen, wie in einem Jahr die medizinische Seite bewertet wird, ob und inwiefern sich Ihre Leiden bessern, verschlechtern oder gleich bleiben. Somit kann auch keiner die Entscheidung über den nächsten Verlängerungsantrag vorhersagen.

Und ob Ihre Gedankengänge zutreffen, dass man Ihnen vorhalten könnte, Sie hätten den jetzigen Bescheid akzeptiert ist reine Spekulation.

Mit der Sachbearbeitung telefonisch diesen Punkt ausdiskutieren zu wollen, halte ich für aussichtslos: der wird Ihnen dazu keine Aussagen machen, weil er auch nicht darüber spekulieren wird, was in einem Jahr sein könnte.

Wenn Sie per Widerspruch die "Arbeitsmarktrente" vom Tisch kriegen würden, kommen Sie aber wohl kaum von der Befristung weg: daher ändert sich nichts daran, dass in einem Jahr wieder ein Verlängerungsantrag ansteht - und dessen Ausgang??

von
Renate Hofmann

Hallo Schade,
danke für die schnelle Antwort. Für mich ist der Knackpunkt nicht, was in einem Jahr sein wird (das kann ja keiner sagen). Allerdings verstehe ich den Bescheid so, dass es bedeutet, dass die DRV sagt, dass es mir jetzt besser geht als vorher, denn ohne den Arbeitsmarktpunkt hätte ich ja nur noch teilweise Erwerbsminderungsrente (wenn ich das richtig verstehe), während ich vorher ja volle EM-Rente hatte ohne diese Einschränkung.
Und da liegt für mich das Problem. Wenn ich keinen Widerspruch einlege, bestätige ich dann nicht, dass es mir besser geht? Das ist nämlich überhaupt nicht der Fall. Ich gehe kaum aus dem Haus und bin im Moment nicht mal im Ansatz in der Lage 3 Stunden täglich zu arbeiten. Müsste ich das nicht irgendwie klarstellen? Kann es denn nicht passieren, dass die DRV in 2-3 Monaten findet, dass der Arbeitsmarkt es jetzt zulässt, dass ich arbeite und mir dann die Rente kürzt und mich auffordert, mir eine Arbeit zu suchen. Und wenn ich dann sage, dass ich dazu nicht in der Lage bin und auch nicht war, kann es dann nicht sein, dass die sagen, ich hätte gleich Widerspruch einlegen müssen?

Es tut mir leid, dass ich etwas unklar schreibe, denn ich weiß nicht genau, wie ich das ausdrücken soll. Ich will ja auch gar nicht Widerspruch einlegen (habe totale Angst vor dem Stress und war so froh, die Begutachtung hinter mir zu haben). Bin auch wirklich nicht der Typ, der unnötige Arbeit machen will. Ich habe nur einfach ein Problem damit, dass ich den Bescheid so verstehe, dass es mir besser geht als vorher und dem ist eben nicht so.

Hoffentlich habe ich jetzt nicht zu sehr genervt. Tut mir leid.

Danke
Renate

von
Machts Sinn

... Frau Hofmann, genau so sehe ich das auch! Und Widerspruch ist zunächst kein Stress, das ginge selbst per Postkarte, auf die Sie schreiben, dass Sie damit nicht einverstanden sind und im Rahmen Ihres Akteneinsichtsrechtes um eine Kopie des vollständigen Gutachtens sowie der renteninternen beratungsärztlichen Auswertung wünschen. Es gibt auch kein Kostenrisiko ... - achten Sie halt darauf, dass Sie innerhalb der Widerspruchsfrist eine Bestätigung über den Eingang des Widerspruchs erhalten - eilig ist´s sonst ja nicht.

von
Klemens

Ob Sie eine " Arbeitsmarktrente " oder eine volle EM-Rente die nur auf rein med. Gründen beruht erhalten , macht finanziell keinen Unterschied.

Der grösste Nachteile einer Arbeitsmarktrente ist aber, das diese immer nur befristet gezahlt werden kann und niemals unbefristet - also auf Dauer . Sie müssen dann also - bis zum Erreichen ihrer Regelaltersgrenze - immer wieder einen Verlänegrungsantrag stellen und damit das gesamte Verfahren durchlaufen.

Von der Unsicherheit wegen der Abhängigkeit von der Lage auf dem Arbeitsmarkt und einem durchaus zumindest theoretisch jederzeit möglichem Wegfall bei Besserung der Arbeitsmarktlage für Teilzeitkräfte mal ganz abgesehen...

Es könnte im nächsten EM-Verlängerungsverfahren natürlich ihnen schon nachteilig dann ausgelegt werden, wenn die RV Sie bereits jetzt aus rein medizinischen Gründen nur noch als teilweise EM ( also mehr also 3 Std. ) statt als voll erwerbsgemindert (unter 3 Std. ) eingestuft hat.

Das sagt ja ganz deutlich aus, das bei ihnen - lt. Meinung der RV - eine Besserung des Gesundheitszustandes und damit ihrer Erwerbsfähigkeit in letzter Zeit eingetreten ist.

Auch die neue Befristung um die sehr kurze Zeit von nur 1 Jahr ( recht ungewöhnlich kurz ) deutet ja darauf hin, das der med. Dienst damit in diesem Zeitraum von einer weiteren Besserung ihrer Gesundheit ausgeht.

Die Richtung in diese Tendenz geht ist natürlich gar nicht gut ...

Bein nächsten Verlängerungsantrahg wird dann also quasi auf der jetzigen Entscheidung und den ärztlichen Berichten die eine weitere Besserung ihrer Gesundheit vorhergesagt haben, aufgebaut.

Was natürlich nicht zwangsläufig dann auch heißen muß, das man ihnen dann auch nur wieder nur eine teilweise EM-Rente zuerkennt oder diese gar nicht weiter verlängert. Ihr dann aktueller Gesundheitszustandes wird dann ja komplett neu überprüft und das Ergebnis lässt sich heute nicht vorher sagen.

Wenn Sie mit dem jetzigen Bescheid nicht einverstanden sind ( ich wäre es nicht ! ) und anderer Meinung sind, können und sollten Sie Widerspruch gegen diese Entscheidung einlegen.

Machen Sie dies aber keinesfalls selbst , sondern durch den Vdk/SoVD oder einem Fachanwalt. Der Widerspruch muß in so einem Fall vor allem sehr gut fachlich medizinisch nachvollziehbar begründet werden.

Wichtig ist auch , das Sie dann - nach Widerspruchseinlegung neue und damit der RV bisher noch nicht bekannte - ärztliche Berichte ihrer behandelnden Fachärzte beschaffen welche ihr Anliegen unterstützen !

Im Prinzip geht es bei der Widerspruchsbegründung auch entscheidend dann darum, diejenigen ärztlichen Berichte welche eine Besserung ihrer Gesundheitszustandes ausgesagt haben, zu wiederlegen, damit aus der Welt zu schaffen und durch neu vorgelegte ärztliche Berichte zu ersetzen.

Sollte sich die RV dieser Begründung dann anschließen und ebenfalls Zweifel an der bisher getroffenen Enrtscheidung haben , können Sie mit großer Sicherheit dann davon ausgehen, das im Widerspruchsverfahren dann eine Begutachtung bei ihnen angesetzt wird - auch wenn bereits im aktuellen Verfahren eine Begtuachtung früher stattgefunden hat.
Nach diesem Ergebnis wird dann über ihren Widerspruch entscheiden.

von
Renate Hofmann

Danke für die Antworten.

Das habe ich schon befürchtet, dass ich mir wohl das Widerspruchsverfahren "antun" muss. Habe seit Antragstellung schon wieder kaum geschlafen.

Gehe ich denn bei einem Widerspruch das Risiko ein, dass die RV nachher gar keine Rente mehr bezahlt oder ist mir zumindest dieses eine Jahr jetzt sicher?

Macht es einen Unterschied, ob man zum SoVD oder zum VDK geht? Der SoVD ist bei uns ziemlich in der Nähe und da weitere Wege für mich hoch problematisch sind, würde ich lieber da hingehen.

Ich finde diese Befristung auf ein Jahr auch sehr kurz. Fand schon meine 1,5 Jahre immer nicht wirklich lang. Aber ist denn mit dem Bescheid das eine Jahr sicher oder kann die RV innerhalb dieses Jahres sagen, ich muss mir Arbeit suchen?

Ich weiß gerade nicht, wie ich den ganzen Stress durchstehen soll. Deshalb bin ich so verzweifelt.

Danke
Renate

von
Klemens

Die Befristungszeiträume einer EM-Rente können von der RV je nach med. gelagertem Einzelfall frei gewählt werden - längstens jedoch pro Befristung für maximal 3 Jahre.

Alle nur erdenklichen Zeiträume ( von wenigen Monaten bis
eben zu diesen 3 Jahren ) sind also möglich und werden auch in der Praxis so angewandt. Entscheidend ist eben immer die Einschätzung/ Prognose der Erkrankung hinsichtlich der Erwerbsfähigkeit.

Es ist natürlich klar, das wenn die RV beim Erstantrag oder einem Verlängerungsantrag z.b. dann für 3 Jahre gleich befristet hier eben seitens des med. Dienstes der RV davon ausgegangen wird , das die Wahrscheinlichkeit auf eine Besserung des Leistungsvermögens erst in diesem langen Zeitraum möglich erscheint. Bei nur 1 Jahr der Befristung geht man eben von einer schnelleren Besserung aus.

Gerade bei einer psychischen Erkrankung ( z.b. einer Depression ) ist dies der Fall. Hier wird meist immer von der
Möglichkeit einer Besserung ausgegangen ( auch noch nach mehreren Jahren ! ) , sodass hier die Befristungszeiträume immer nur sehr kurz - 1 bis 2 Jahre - seitens der RV gewählt werden.

Ob Sie zum VDK oder dem SOVD gehen ist völlig egal. Beide Institutionen nehmen sich grundsätzlich erstmal gar nichts.

Allerdings ist der Erfolg natürlich auch immer und gerade von den dann " vor Ort " handelnden Personen abhängig. Bezüglich Fachwissen und vor allem auch Engagement
gibt es da natürlich schon große Unterschiede.
Würde mich an ihrer Stelle mal versuchen zu erkundigen, wie die von ihnen zu ins Auge gefasste SOVD Vertretung vor Ort eben so arbeitet und bewertet wird.

Persönlich würde ich aber ( aus eigener nicht so guter Erfahrung mit meiner örtlichen VDK Vertretung ) immer einen Fachanwalt für Sozialrecht beauftragen. Dies ist zwar die etwas teurere Lösung, aber im Zweifelsfall vielleicht dann auch die bessere...

Während des Befristungszeitraumes ist die EM-Rente schon sehr sicher. Allerdings könnte die RV durchaus jederzeit - auch vor Beendigung der Befristung - eine erneute Überprüfung anordnen. In der Praxis ist dies aber nur sehr sehr selten der Fall. z.b. dann, wenn ihrerseits eine Arbeitsaufnahme erfolgt und die Hinzuverdienstgrenze sowie die erlaubten Arbeitsstunden erheblich überschritten werden und dadurch der Verdacht besteht, das gar keine EM mehr besteht !

Allerdings würden Sie dann ja auch Widerspruch gegen die Aberkennung einlegen und bis das Widerspruchsverfahren dann - wie auch immer - entscheiden wurde, ist das 1 Jahr der Befristung ( bzw. der Rest der dann noch übrig wäre )sicher um....

Sie " zwingen " sich um Arbeit in der Zeit der Berentung zu kümmern, kann weder die RV noch die AfA. Für beide ist dies dann für die Zeit der Berentung kein Thema mehr.

Wenn Sie Widerspruch einlegen wird natürlich alles
- also das gesamte Verfahren - noch einmal " aufgerollt " und eben auch ihrer Erwerbsfähigkeit im Gesamten gerpüft. Dies könnte im Ergebnis zumindest theoretisch dann auch zur Ablehnung der bisher gewährten teilweisen EM-Rente führen.
In der Praxis halte ich dies jedoch generell und speziell in ihrem Fall für unmöglich.

Bei aller gebotenen Zurückhaltung , halte ich in ihrem Falle
die Chancen darauf das ihrem Widerspruch dann letztlich stattgegeben wird und Sie die volle EM-Rente aus rein med. Gründen dann zugesprochen bekommen für realtiv hoch.

Alles Gute und schönen Sonntag.

von
-_-

Tatsächlich haben Sie Recht, dass vorher die Beurteilung Ihres Leistungsvermögens eine geringere mögliche Arbeitszeit unterstellte, als die jetzige Arbeitsmarktrente.

Das ist derzeit bekannt ohne Auswirkungen auf die Leistung.

Bei dem Antrag auf Weiterzahlung in einem Jahr interessiert jedoch nur Ihr Leistungsvermögen zu dem Zeitpunkt der erneuten Untersuchung in einem Jahr. Diese findet aber bei Arbeitsmarktrenten in der überwiegenden Zahl der Fälle gar nicht statt. Wenn sich Ihr Gesundheitszustand hoffentlich tatsächlich verbessern sollte, hätten Sie daher mit der Arbeitsmarktrente evtl. sogar einen Vorteil.

Wenn Sie nicht in einer Boomregion wohnen, in der kurzfristig Teilzeitjobs zur Verfügung stehen könnten, würde ich an Ihrer Stelle daher die Füße still halten und mir die Nerven sparen, ein Widerspruchsverfahren zu führen, dass letztlich nichts bringt oder sogar nach hinten losgehen könnte.

von
Renate Hofmann

Vielen Dank für alle Antworten. Diese spiegeln so wunderbar meine Überlegungen wider, denn genau diese zwei gegenteiligen Überlegungen habe ich auch. Manchmal denke ich sollte unbedingt Widerspruch einlegen und dann denke ich, ich tue es doch nicht, sondern warte nächstes Jahr ab.

Deshalb würde ich mich freuen, wenn einer der Experten dazu mal etwas sagen könnte.

Danke
Renate

von
Machts Sinn

... was ein Experte schreibt - es wird auch einen anderen geben, der dies wieder etwas anders sieht, letzte Gewissheit besteht immer erst nach dem Spruch des höchsten Gerichtes oder mit einer Zusicherung des Rententrägers - http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/__34.html - aber die wird es nicht geben.

Experten-Antwort

Hallo Renate,

grundsätzlich ist den Ausführungen von Klemens vom 03.10.2010 (08:15 Uhr) zuzustimmen.

Der Rentenversicherungsträger hat festsgestellt, dass sich Ihr Gesundheitszustand gebessert hat und Sie täglich mindestens drei Stunden, aber weniger als sechs Stunden, erwerbstätig sein können. Bisher wurde Ihr tägliches Leistungsvermögen auf weniger als drei Stunden täglich eingeschätzt. Für Sie ändert sich dadurch zunächst nichts, da Sie weiterhin die bisherige Rente wegen voller Erwerbsminderung erhalten. Der Anspruch auf die Rente wegen voller Erwerbsminderung besteht jedoch nicht mehr nur aus medizinischen Gründen, sondern auch aufgrund der derzeitigen Arbeitsmarktlage.

Wenn Sie mit der sozialmedizinischen Feststellung des Rentenversicherungsträger über Ihr individuelles Leistungsvermögen nicht einverstanden sind, können Sie Widerspruch erheben. Um Ihren Widerspruch begründen zu können, wäre es gut, wenn Sie weitere ärztliche Unterlagen oder Befunde Ihrer behandelnden Ärzte vorlegen, die Ihre Auffassung begründen. Der Rentenversicherungsträger muss im Widerspruchsverfahren Ihre Leistungsfähigkeit unter Berücksichtigung Ihrer gesundheitlichen Einschränkungen noch einmal vollständig prüfen. Er muss nachweisen, dass sich Ihr Gesundheitszustand gegenüber der ersten Rentenbewilligung gebessert hat.

Wie bereits von Machts Sinn erwähnt, haben Sie das Recht, Ihre Rentenakte einschließlich der ärztlichen Unterlagen einzusehen.

Da der Rentenversicherungsträger anerkannt hat, dass Sie derzeit teilweise erwerbsgemindert sind (drei bis unter sechs Stunden tägliches Leistungsvermögen) ist unwahrscheinlich, dass der Rentenanspruch entfällt.

von
Machts Sinn

Zitiert von: Techniker

... Er muss nachweisen, dass sich Ihr Gesundheitszustand gegenüber der ersten Rentenbewilligung gebessert hat. ...

Ist das tatsächlich so, denn ich war bisher anderer Meinung, nämlich dass Frau Hofmann nachweisen müsste, dass sie unter 3 Stunden leistungsfähig ist.

Experten-Antwort

Selbstverständlich muss Frau Hofmann mit Ihrem Widerspruch und weiterer medizinischer Unterlagen begründen, dass Sie sich weiterhin nur für unter drei Stunden leistungsfähig hält.

Sollte der Widerspruch als unbegründet zurückgewiesen werden, muss im Widerspruchsbescheid dargelegt werden, warum es zu der geänderten Leistungsbeurteilung gekommen ist und nicht mehr von einem unter dreistündigen Leistungsvermögen ausgegangen wird.

von
Renate Hofmann

Vielen Dank für die Antwort.
Das Problem ist ja, dass meine Probleme psychischer Art sind und ich es unheimlich schwierig finde, meine Ängste darzustellen und anderen begreiflich zu machen.

Dass ich Widerspruch einlegen kann, ist mir bewusst, jedoch ist meine Frage, wie sinnvoll das ist, denn in einem Jahr wird es ja sowieso wieder überprüft. Wenn ich jetzt ein Widerspruchsverfahren einleite, dauert das die nächsten Monate und danach geht dann das Verlängerungsverfahren los. Wie ich das durchhalten soll, weiß ich nicht.

Ich würde am liebsten einfach das Jahr abwarten und wenn es mir nicht besser geht wieder Verlängerung beantragen, möchte nur vermeiden, dass man mir dann vorhalten kann, ich hätte bestätigt, dass es mir besser ging, weil ich nicht reagiert habe.

Kann ich nicht einfach der DRV mitteilen, dass ich - auch unter Hinweis auf den Befundbericht meiner Ärztin bezüglich dieses Verlängerungsantrages - die Einschätzung meiner Leistungsfähigkeit nicht teile, weil keine Besserung eingetreten ist, aber auf Grund der Weiterzahlung der vollen Rente keinen Widerspruch einlege. Dann würde ich doch klarstellen, dass ich die Einschätzung für falsch halte aber ich müsste nicht wieder das ganze Prozedere durchlaufen, welches ja nächstes Jahr schon wieder auf mich zukommt.

Danke Renate

Experten-Antwort

Wenn Sie mit der Leistungseinschätzung nicht einverstanden sind, sollten Sie die Entscheidung des Rentenversicherungsträgers im Widerspruchsverfahren überprüfen lassen. Dies wäre der sicherste Weg, Ihre eigene Beurteilung zum Leistungsvermögen gegenüber dem Rentenversicherungsträger klarzustellen.

Letztlich müssen Sie entscheiden, ob Sie sich dieses Verfahren zumuten möchten.