Duale Hochschule RV-Pflicht

von
Studierender

am 1.10.11 beginnt ein Studium an der Dualen Hochschule, 3 Monate Studium und
3 Monate Betrieb im Wechsel. Besteht RV-
pflicht ? Kann die Riesterförderung in Anspruch genommen werden ?
In der KV besteht Pflicht für Studenten mit
entsprechender Befreiungsmöglichkeit.
Danke für Ihre Hilfe.

von
-_-

Zitiert von: Studierender

Am 01.10.11 beginnt ein Studium an der dualen Hochschule, 3 Monate Studium und 3 Monate Betrieb im Wechsel. Besteht RV-Pflicht?

Das BSG hat mit Urteil vom 1. Dezember 2009 (B 12 R 4/08 R) festgestellt, dass Teilnehmer an praxisintegrierten dualen Studiengängen regelmäßig nicht als Beschäftigte gegen Arbeitsentgelt sozialversicherungspflichtig sind. Diesem Urteil kommt über den Einzelfall hinaus grundsätzliche Bedeutung zu.

Für die praxisintegrierten dualen Studiengänge wurde aufgrund des oben genannten Urteils die Rechtsauffassung geändert. Spätestens zum Wintersemester 2010 / 2011 ist aufgrund der geänderten Rechtsauffassung in der Regel keine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung (mehr) anzunehmen.

http://www.ihre-vorsorge.de/forum.html?tx_mmforum_pi1[action]=list_post&tx_mmforum_pi1[tid]=17428&tx_mmforum_pi1[page]=1&tx_mmforum_pi1[sword]=Duale#pid157048

Die Beurteilung im Einzelfall unterliegt der Kompetenz der Einzugsstelle des Gesamtsozialversicherungsbeitrags, also der zuständigen gesetzlichen Krankenkasse.

von
-/-

Es soll aber eine Gesetzesänderung in Planung, sein, die den alten Zustand wiederherstellen soll.

von
-_-

Zitiert von: -/-

Es soll aber eine Gesetzesänderung in Planung, sein, die den alten Zustand wiederherstellen soll.

Das hilft Betroffenen derzeit wohl kaum. Es ist auch fraglich, ob dann nicht eine Vertrauensschutzregelung für aktuell Studierende einzuführen ist, zumal vielen die bereits entrichteten Beiträge inzwischen erstattet worden sind.

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Studierender,

Zur Zeit besteht in der Tat keine Rentenversicherungspflicht. Somit können Sie zur Zeit auch keine Rieserförderung in Anspruch nehmen. Allerdings soll in Kürze eine entsprechende Gesetzesänderung vorgenommen werden.