Einschränkung ihres Dispositionsrecht ca. 3 Monate nach Reha

von
Joanna

Hallo,
meine Mutter hat nach einer HüftOP, die sie am 24.08.2013 beendet hat, am 13.11.2013 ein Schreiben von ihrer Krankenkasse erhalten, indem ihr das eingeschränkte Dispositionsrecht erklärt wurde. Laut der Aussage der Sachbearbeiterin bezieht sich dieses auf das ärztliche Gutachten des medizinischen Dienstes der Krankenkasse.
Ist die nachgeschobene Erklärung des eingeschränkten Dipositionsrechts 1. auf der Grundlage des ärztlichen Gutachtes des medizinischen Dienstes der KK rechtens und 2. in diesem Zeitrahmen (ca. 3 Monate nach Reha) korrekt?
Vielen Dank für die Hilfe im Voraus.
Joanna

Experten-Antwort

Ja, die Krankenkasse kann Ihre Mutter nachträglich in ihrem Dispositionsrecht einschränken.

Und – die Krankenkasse darf Ihre Mutter nachträglich in ihrem Dispositionsrecht einschränken (bestätigt durch BSG-Entscheidungen im Jahre 2008 ).

von
=//=

Wenn ich das richtig verstehe, WAR Ihre Mutter ja bis vor 3 Monaten in Reha. Einschränkung des Dispositionsrechtes bedeutet in ihrem Fall eigentlich nur das:

Falls die DRV den Reha-Antrag in einen Rentenantrag umdeutet, weil Ihre Mutter erwerbsgemindert ist, MUSS sie den formellen Rentenantrag stellen. Zur Rentenantragstellung auffordern DARF die Krankenkasse nicht (nur zur Reha-Antragstellung). Erfolgt keine Umdeutung seitens des RV-Trägers, muss Ihre Mutter nichts weiter tun.

von
Joanna

Vielen Dank für die Antworten!
Diese haben mir bei der Einschätzung der Situation klar geholfen.

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