Eintritt Erwerbsminderung

von
Enttäuschte

Folgender Sachverhalt:
Arbeitnehmerin seit 1982, Diagnose einer progressiven Erkrankung des ZNS im Jahre 2001, dennoch arbeitsfähig.

Rentenantrag September 2012, zu diesem Zeitpunkt 40 Pflichtbeitragsmonate im Minijob-Aufstockungsverfahren erfüllt und regelmäßig 3 Stunden und länger gearbeitet. In Reha August/September 2012 wurde präzisiert, dass nur noch 2,75 Std. zumutbar, daher Rentenantrag gestellt.

Als Antwort der DRV: zwar volle Erwerbsminderung festgestellt, dennoch kein Rentenanspruch, da zum Zeitpunkt des Rehaantrages (Febr. 2012) die erforderlichen Pflichtbeitragsmonate nicht erfüllt waren. Somit wurde der Rehaantrag als Rentenantrag umgedeutet, um einer Rentenzahlung zu umgehen. Ist das rechtens? Wie kann ein Sachbearbeiter der DRV „aus der Ferne“ bestimmen, ab wann jemand erwerbsgemindert ist? Ich meine, das kann nur der Betroffene selbst.

Bitte nur ernstgemeinte und keine beleidigenden Rückäußerungen.
Lieben Dank

von
Herr Grigorius

" Ich meine, das kann nur der Betroffene selbst. "

Ich möchte Sie sicher nicht beleidigen, aber das natürlich nicht der Betroffene selbst festlegen kann ob und wann Erwerbsminderung eingetreten ist dürfte doch wohl klar sein oder ? Dies macht auch nicht " der Sachbeabeiter aus der Ferne " sondern ein Arzt des med. Dienst der RV anhand ärztlicher Unterlagen die ihm über Sie vorliegen. Die Ärzte dort machen dies jeden Tag mehrmals und können somit aus Erfahrung und mit ihrem med. Sachverstand eine Erwerbsminderrung ermitteln. Dies auch durchaus rein papiermäßig und ohne Sie jemals gesehen zu haben. Bei Unklarheiten wird auch in vielen Fällen noch ein Gutachter eingeschaltet der Sie dann persönlich untersucht.

Und wenn Sie die versicherungsrechtlichen Vorraussetzungen zum Bezug einer EM-Rente wegen nicht erfüllter Wartezeit Rente nicht erfüllen haben Sie eben Pech gehabt. Den zeitpunkt des Eintrtitts der EM legt nunmal der med. Dienst fest und wenn ihnen dies Datum " nicht passt " müssen Sie anwaltlich dagegen vorgehen. Die Verlegung dieses Datum z.b. in die Zukunft ( um die Wartezeit damit zu erfüllen ) ist aber nur dann möglich wenn dies einwandfrei von IHNEN bewiesen werden kann. Dies ist aber in 99% der Fälle völlig unmöglich, zumal in ihrem Fall jedem klar ist warum Sie dies tun...

von
???

Mit Ihrem Kurantrag im Februar haben Sie signalisiert, dass die ambulante Behandlung nicht mehr ausreichend ist und Sie intensivere Maßnahmen brauchen, um weiter arbeiten zu können. Die DRV geht daher davon aus, dass Sie bereits in diesem Zeitpunkt erwerbsgemindert waren. Das ist ein ganz normales Verfahren, passiert regelmäßig. Dass bei Ihnen im Zeitpunkt der Reha-Antragstellung die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Rene nicht erfüllt sind, ist natürlich dumm gelaufen aber bestimmt nicht bösartig von der DRV geplant. Nehmen Sie Ihren Bescheid und sprechen Sie mit Ihren behandelnden Ärzten. Wenn diese Ihnen bescheinigen, dass sich so ab Mai (da dürften die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen doch erfüllt gewesen sein) Ihr Zustand verschlechtert hat, lohnt sich ein Widerspruch. Wichtig wäre natürlich noch, dass Sie seit der Reah-Antragstellung bis zum Kurbeginn gearbeitet haben. Waren Sie in dieser Zeit arbeitsunfähig, haben Sie kaum Chancen.

von
Enttäuschte

Guten Tag,

es ist nicht so, dass mir das Datum „nicht passt“, sondern das es nicht stimmt!

Dies habe ich auch nachweislich bewiesen, indem ich in dieser Zeit noch einer mehr als 3-stündigen-Beschäftigung im Rahmen meiner damaligen Möglichkeiten nachgegangen bin.

Außerdem darf ich Sie bitten, sich etwas im Ton zu mäßigen.
Besten Dank.

von
Enttäuschte

???
Ihnen danke ich für die Auskunft.

Der vorherige Eintrag ist nur für Herrn G. bestimmt.

von
Meister

Ich möchte Sie natürlich auch nicht beleidigen , aber eine Anmerkung sei schon gestattet : Wie schafft man es eigentlich in 30! Jahren nicht mal die Wartezeit für die EM-Rente zu erfüllen ? Da haben Sie aber nicht wirklich viel und lange gearbeitet in ihrem Berufsleben. Ich hatte die 5 jährige Wartezeit bereits mit 19 Jahren erfüllt ( mit 14 angefangen zu arbeiten ). Also beschweren sollten Sie sich bei sich selbst.

von
Enttäuschte

Hallo "Meister",
die Wartezeit von 5 Jahren hatte ich bereits mit kanpp 22 Jahren erfüllt (mit 17 angefangen zu arbeiten).

Wir reden hier von der erforderlichen Pflichtbeitragszeit, das ist etwas anderes.

freundliche Grüße

von
Wemser

Zitiert von: Enttäuschte

Guten Tag,

es ist nicht so, dass mir das Datum „nicht passt“, sondern das es nicht stimmt!

Dies habe ich auch nachweislich bewiesen, indem ich in dieser Zeit noch einer mehr als 3-stündigen-Beschäftigung im Rahmen meiner damaligen Möglichkeiten nachgegangen bin.

Außerdem darf ich Sie bitten, sich etwas im Ton zu mäßigen.
Besten Dank.

Schreiben Sie der Rentenversicherung doch einfach das Datum welches Sie gerne hätten und teilen Sie der RV auch gleich mit in welcher Höhe Sie gerne die EM-Rente ausbezahlt hätten. Die RV wird dem dann sofort zustimmen.

von
Enttäuschte

Schade, dass man hier so angepöbelt wird.

Nun gut, wieder einige Erfahrungen reicher.

Ihnen allen ein schönes Leben und dass Sie von heimtückischen Krankheiten verschont bleiben mögen. Übrigens habe ich zeitlebens fast lückenlos 30 Jahre lang gearbeitet und zwei Kinder großgezogen (trotz schwerer Behinderung).

In diesem Sinne.... tot ziens

freundliche Grüße

Experten-Antwort

Ein Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung besteht u. a. dann, wenn in den letzten 5 Jahren vor Eintritt des Leistungsfalles mindestens 36 Monate mit Pflichtbeiträgen zurückgelegt wurden. Den Leistungsfall bestimmt der Medizinische Dienst der Rentenversicherung. Diese Entscheidung fällt unabhängig davon, ob ggf. die sonstigen Voraussetzungen für die Gewährung einer EM-Rente erfüllt sind oder nicht. Der Medizinische Dienst ist ausschließlich für Entscheidung im medizinischen Bereicht zurständig!
Ein Reha-Antrag gilt bereits als Rentenantrag, wenn aufgrund dieses Antrags der Medizinische Dienst feststellt, dass der Leistungsfall für eine EM-Rente bereits vorliegt(§ 116 SGB VI). Hier bleibt dem Rententräger kein Ermessensspielraum, auch wenn zu dem Zeitpunkt die besonderen Voraussetzungen für eine solche Rente (36 Pflichtbeiträge) nicht erfüllt sind.
Wenn Sie mit der Bestimmung des Leistungsfalles nicht einverstanden sind, haben Sie die Möglichkeit, gegen diese Feststellung Widerspruch einzulegen. Dass zum Zeitpunkt des Reha-Antrags noch kein Leistungsfall vorlag, müssten Sie natürlich durch entsprechende Nachweise / ärztliche Bescheinigungen belegen können. Als „Beweismittel“ reicht es nicht aus, dass Sie auch nach dem Reha-Antrag noch gearbeitet haben. Dies kann durchaus nach Eintritt eines Leistungsfalles zu Lasten der Gesundheit der Fall gewesen sein.
Für den Widerspruch brauchen Sie übrigens keinen Anwalt, auch für ein ggf. anschließendes Verfahren vor dem Sozialgericht besteht noch kein Anwaltszwang. Einen Anwalt brauchen Sie erst ab dem Landessozialgericht. Wenn Sie Mitglied in einer Gewerkschaft oder beim VdK sind, können Sie sich auch dort über das weitere Vorgehen beraten lassen

von
Enttäuschte

Sehr geehrter Experte,

vielen Dank für die sachliche Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

von
Arbeitstier

Zitiert von: Enttäuschte

Sehr geehrter Experte,

vielen Dank für die sachliche Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Ja und jetzt ist es aber auch gut. Das mit der Rente ist ja jetzt vom Tisch. Also geh arbeiten. Wird dir gut tun, da es Selle und Geist stärkt.

von
leo

Hey Arbeitstier, du bist echt ein verkommenes armseliges Ars...... !!! Tut mir leid, dir das mal so deutlich schreiben zu müssen. LG

von
Otto N.

Zitiert von: Enttäuschte

???
Ihnen danke ich für die Auskunft.

Der vorherige Eintrag ist nur für Herrn G. bestimmt.

Der Beitrag von Herrn G. war sachlich völlig korrekt!

von
Annakonda

guten Tag,

wer hier so die Fragenden anpöbelt und mit anmaßenden Unterstellungen arbeitet, disqualifiziert sich nur selbst.

Im übrigen: wenn der Eintritt des Leistungsfalles quasi von oben herab bestimmt wird, nach Aktenlage oder einfach so, ohne Begutachtung, ohne tatsächliche prüfung des jeweils vorliegenden Falles, dann kann ich darin ebenfalls keine qualifizierte Entscheidung sehen.

Gleichermaßen finde ich derartige Unterstellungen, eine Betroffene wolle angeblich den Leistungsfall deshalb selbst bestimmen, weil das für sie günstig sei, als eine ungemessene Unterstellung.

Stattdessen sollte der jeweilige Einzelfall angemessen geprüft werden.

Mfg
Annakonda

von
Enttäuschte

Zitiert von: Annakonda

guten Tag,

wer hier so die Fragenden anpöbelt und mit anmaßenden Unterstellungen arbeitet, disqualifiziert sich nur selbst.

Gleichermaßen finde ich derartige Unterstellungen, eine Betroffene wolle angeblich den Leistungsfall deshalb selbst bestimmen, weil das für sie günstig sei, als eine ungemessene Unterstellung.

Stattdessen sollte der jeweilige Einzelfall angemessen geprüft werden.

Mfg
Annakonda

Sehe ich auch so, dennoch habe ich auf eine solche Art von Diskussionen keine Lust. Ich hab echt andere Sorgen.

Es ist nicht so, dass die Reha total erfolglos war. Im Gegenteil, ich gehe ja immer noch im Rahmen meiner Möglichkeiten einer versicherungspflichtigen Beschäftigung nach, wenn auch jetzt nur noch max. wöchentlich an 4 Tagen 2,75 Std. Somit wurde in der Reha das eigentliche Ziel der weiteren Teilhabe am (Arbeits)leben sowie Schmerzreduzierung sehr wohl erreicht. Mehr konnte ich nicht erwarten.

Das bei einer progressiven Muskelerkrankung (zeitweise Rollstuhlpflicht) keine Wunder zu erwarten sind, dürfte auch jedem medizinischen Laien klar sein. Die ganze Angelegenheit ist beim Anwalt. Sollen die Gerichte entscheiden.

MfG und tschüss