EM-Bescheid - Frist

von
Mandy

Hallo,

nach dem Besuch bei einem SB einer DRV-Geschäftsstelle wurde ein schriftlicher Widerspruch von dort aus formuliert, den ich unterschrieb.
Nun erhielt ich von der DRV Berlin ein Schreiben mit folgendem abschließenden Text:
"Wir bitten Sie um Mitteilung, ob sich Ihr Widerspruchsbegehren damit in seiner Sache erledigt hat und ggf. mit welcher weiteren konkreten Begründung bzw. unter Vorlage von entsprechenden Nachweisen Sie Ihren Widerspruch aufrechterhalten."

Es folgt keine Rechtsbehelfsbelehrung bzw. da nur ein "Schreiben" auch keine Fristsetzung, wie lange ich Zeit habe zu antworten. In einem Widerspruchsverfahren hat man ohne Rechtsbehelf wie lange Zeit zu antworten ?

Im Voraus vielen Dank
Mandy

von
Anna

Was soll der Widerspruch nützen, wenn Sie keine Begründung oder zusätzliche Befunde dazu haben? Und wenn ja, was hindert Sie daran, die direkt hinterherzuschickenß

von
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Zitiert von: Mandy

Hallo,

nach dem Besuch bei einem SB einer DRV-Geschäftsstelle wurde ein schriftlicher Widerspruch von dort aus formuliert, den ich unterschrieb.
Nun erhielt ich von der DRV Berlin ein Schreiben mit folgendem abschließenden Text:
"Wir bitten Sie um Mitteilung, ob sich Ihr Widerspruchsbegehren damit in seiner Sache erledigt hat und ggf. mit welcher weiteren konkreten Begründung bzw. unter Vorlage von entsprechenden Nachweisen Sie Ihren Widerspruch aufrechterhalten."

Es folgt keine Rechtsbehelfsbelehrung bzw. da nur ein "Schreiben" auch keine Fristsetzung, wie lange ich Zeit habe zu antworten. In einem Widerspruchsverfahren hat man ohne Rechtsbehelf wie lange Zeit zu antworten ?

Im Voraus vielen Dank
Mandy

Hallo Mandy,

Sie schreiben: "abschließender Text". Dann ist Ihnen ja zunächst etwas angeboten worden. Wenn Sie damit nicht einverstanden sind (z.B. nur Zeitrente statt Dauerrente), müssen Sie dies natürlich begründen. Es gibt hierfür keine Frist, sollte aber im eigenen Interesse so schnell wie möglich erledigt werden.

Mit diesem Schreiben ist das Widerspruchsverfahren noch nicht abgeschlossen.

Sind Sie aber mit dem Vorschlag einverstanden, teilen Sie dies der DRV mit und es wird ein Bescheid erteilt.

von Experte/in Experten-Antwort

Die DRV hat Ihnen wahrscheinlich ein sogenanntes "aufklärendes Schreiben" geschickt, in dem sie die Rechtsansicht des Rentenversicherungsträgers dargestellt hat. Wenn Sie die in dem Schreiben dargelegte Auffassung der DRV nicht teilen, müssen Sie Ihre Sichtweise begründen. Für die Begründung eines Widerspruchs gibt es keine gesetzliche Frist, doch sollten Sie die Begründung Ihrer Auffassung im eigenen Interesse so schnell wie möglich erledigen.

Sofern Sie sich der in dem Schreiben dargelegten Auffassung der DRV anschließen, sollten Sie der DRV dies mitteilen. In diesem Fall wird ein Bescheid erteilt.