EM Rente

von
Christina

Hallo,
ich hatte schon mal eine Frage bezgl. der EM Rente meines Vaters, der jedoch im Januar verstorben ist. Der EM Rentenantrag meines Vaters wurde nun rückwirkend zum 1.1.2013 bewilligt. Die Rückzahlung beträgt eine Summe x die allerdings nicht ausgezahlt wird, da vorher noch andere Rückforderungen abgeklärt werden müssen. Heute waren wir beim Arbeitgeber meines Vaters die uns erklärt haben, dass aufgrund der rückwirkenden Rentengenehmigung sie Ansprüche direkt gegeüber meiner Mutter geltend machen und zwar den gezahlten krankengeldzuschuss und Weihnachtsgeld welches ja dann zu unrecht gezahlt worden wäre da mein vater ja dnn zu diesem Zeitpunkt schon in Rente gewesen wäre. Jetzt meine Frage: Kann der Arbeitgeber Ansprüche gegenüber uns geltend machen? Setzt sich dir DRV nicht auch mit dem Arbeitgeber in Verbindung und dir Ansprüche von Arbeitgeber, Krankenkasse und Arbeitsamt werden dann nur in der Höhe x der rückwirkenden Rente abgegolten und der Rest entfällt dann? Noch eine Frage wäre es für die DRV nicht besser gewesen den Rentenantrag einfach abzulehnen (mein vater war ja schon tot) so hätte die DRV nichts bezahlen müssen und es hätte auch niemand irgendwelche Rückforderungen.
Die letzte Frage hat jemand Erfahrung damit einen Widerspruch gegen einen Rentenbescheid einzulgen? Also einen Widersprcuh gegen das Datum ab dem die Rente genehmigt wurde?

von
Schorsch

Zitiert von: Christina

Noch eine Frage wäre es für die DRV nicht besser gewesen den Rentenantrag einfach abzulehnen (mein vater war ja schon tot) so hätte die DRV nichts bezahlen müssen und es hätte auch niemand irgendwelche Rückforderungen.

Hätten Sie diese Frage auch gestellt, wenn keine Erstattungsansprüche gegen Sie im Raum stünden?

Selbstverständlich durfte die DRV den Rentenantrag nicht ablehnen, wenn Ihr Vater zu Lebzeiten Rentenansprüche hatte.

von
Herz1952

Hallo Christina,

bei dieser Sachlage würde ich Ihnen raten, einen Anwalt für Arbeits- und Sozialrecht einzuschalten. Nicht so sehr wegen des Rentenbescheides, denn dieser ist wohl richtig. Einen Widerspruch einzulegen ist nur Form- bzw. Fristsache.

Wichtiger sind die arbeitsrechtlichen Aspekte wegen Auszahlung durch den Arbeitgeber und ob der AG ein Zurückbehaltungs- bzw. Verrechnungs-Recht hat(te). Es gibt auch Ausschlussfristen für Rückforderungen durch den Arbeitgeber.

Wenn Sie einigermaßen sicher sein wollen, was rechtmäßig ist, investieren Sie halt noch eine "paar Euro". Egal was dabei rauskommt, haken Sie es ab und Sie leben nicht mehr in der Ungewissheit, nicht alles beachtet zu haben.

Herz1952

von
Schade

Ich möchte nicht dass Geschrei von Ihnen, Christina, und den Aufstand im Forum hören, wenn die DRV einen bestehenden Rentenanspruch eines inzwischen Verstorbenen mit der Bemerkung:
"der ist doch schon tot und die Erben brauchen ja die Nachzahlung nicht" einfach unter den Tisch fallen ließe.

Wenn auch nur 10 € für die Erben übrig blieben, würden Sie Christina, solche Thesen wohl kaum aufstellen, oder?

von
W*lfgang

Zitiert von: Christina
Noch eine Frage wäre es für die DRV nicht besser gewesen den Rentenantrag einfach abzulehnen (mein vater war ja schon tot) so hätte die DRV nichts bezahlen müssen und es hätte auch niemand irgendwelche Rückforderungen.
Christina,

entsprechend des Antragsdatums kann eine Beurteilung der rentenrechtlichen Auswirkungen/Rente/Bescheid nur zu diesem Zeitpunkt vorgenommen werden und an zu diesem Zeitpunkt tatsächlichen Verhältnissen gemessen werden. Was am Tag nach der Antragstellung passiert/Sterbefall ist zunächst mal unwichtig - für den leider Verstorbenen, Ansprüche/Forderungen/Nachzahlungen gehen auf die Sonderrechtsnachfolger oder Erben über.

>Die letzte Frage hat jemand Erfahrung damit einen Widerspruch gegen einen Rentenbescheid einzulgen? Also einen Widersprcuh gegen das Datum ab dem die Rente genehmigt wurde?

Komplette Akte von der DRV anfordern (ins örtliche Rathaus oder nächste Beratungsstelle DRV senden lassen), nachlesen, ob der Versicherungsfall schlüssig ist/welches Ereignis zum Rentenbeginn 01.01.2013 geführt hat und ggf. einen gerechtfertigten/med. begründeten neueren Leistungsfall reklamieren.

Gruß
w.

von Experte/in Experten-Antwort

Guten Tag Christina,

Krankengeldzuschüsse sind die Arbeitsentgelte, die Ihrem Vater für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit (als Gehaltsfortzahlung bzw. Entgeltfortzahlung) tarifvertraglich gezahlt werden. Die Rentennachzahlung kann also dazu führen, dass der Anspruch auf den Krankengeldzuschuss rückwirkend entfallen ist und der ehemalige Arbeitgeber Ihres Vaters nach den tarifvertraglichen Bestimmungen einen Anspruch auf Erstattung hat. Ob das im Fall Ihres Vater auch so ist bzw. wie es sich mit dem Anspruch auf Weihnachtsgeld verhält und alle damit verbundenen Forderungen seitens des Arbeitgebers, sind allerdings arbeitsrechtliche Fragen, die mit einem Experten/ einer Expertin für Arbeitsrecht geklärt werden sollten.
Über den bereits laufenden Antrag auf Rente wegen Erwerbsminderung musste der Rentenversicherungsträger - auch nach dem Tod Ihres Vaters – entscheiden. Die Rente musste also auch bewilligt werden, wenn die Voraussetzungen zum Rentenbeginn, hier 01.01.2013, also vor seinem Tod erfüllt waren.
Damit ist der Anspruch auf die Rentenzahlung im Zeitpunkt des Todes Ihres Vaters auch bereits fällig gewesen und somit steht dieser im Rahmen der sogenannten „Sonderrechtsnachfolge“ gem. § 56 SGB I Ihrer Mutter als Ehegattin zu, wenn sie im Zeitpunkt des Todes mit Ihrem Vater in einem Haushalt gelebt hat oder von ihm wesentlich unterhalten worden ist.
Ob und inwieweit ein Widerspruch gegen den Rentenbescheid hinsichtlich des Rentenbeginns Aussicht auf Erfolg hat, kann an dieser Stelle nicht abschließend beantwortet werden.
Gegebenenfalls könnte dieser Widerspruch im Rahmen eines persönlichen Beratungsgespräche in der nächstgelegenen Auskunfts- und Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung besprochen bzw. aufgenommen werden.

von
Nanu Aber

Hallo Christina,

vorab mein Beileid und lassen Sie sich bitte nicht von manchen Beiträgen hier verärgern. Ist nicht wichtig, was ein "Schorsch" oder "Schade" denkt!!!

War ihr Papa im öffentlichen Dienst beschäftigt?
Wenn ja, schauen Sie mal bitte im TVÖD nach, da stehen einige Dinge zu deiser Thematik drinnen.

Bei befristeten Renten gelten andere "Regeln".

Aber sicher ist sicher, lieber einen FACHANWALT FÜR ARBEITSRECHT konsultieren.

Alles Gute und Kopf hoch!

MfG
Nanu Aber

von
Nanu Aber

Warum antwortet mir keiner?

Meine Ausführungen waren doch wohl cool, oder?

von
W*lgang

Zitiert von: Nanu Aber
Warum antwortet mir keiner? Meine Ausführungen waren doch wohl cool, oder?
Nanu Aber,

hatten Sie eine Frage gestellt? Oder lassen Sie sich einfach mal so gerne von der Seite cool Bequasseln? ;-)

> Aber sicher ist sicher, lieber einen FACHANWALT FÜR ARBEITSRECHT konsultieren.

Sicher ist sicher, dass man nicht sofort den Stift an der Handgranate zieht, sondern sich erst mal und ganz gelassen (kostenfreie) Informationen einholt, bevor man/frau sich selbst (kostenträchtig) versenkt/dem Anwalt für lau die Tasche füllt ;-)

Gruß
w.

von
Nanu Aber

Zitiert von: W*lgang

Zitiert von: Nanu Aber
Warum antwortet mir keiner? Meine Ausführungen waren doch wohl cool, oder?
Nanu Aber,

hatten Sie eine Frage gestellt? Oder lassen Sie sich einfach mal so gerne von der Seite cool Bequasseln? ;-)

> Aber sicher ist sicher, lieber einen FACHANWALT FÜR ARBEITSRECHT konsultieren.

Sicher ist sicher, dass man nicht sofort den Stift an der Handgranate zieht, sondern sich erst mal und ganz gelassen (kostenfreie) Informationen einholt, bevor man/frau sich selbst (kostenträchtig) versenkt/dem Anwalt für lau die Tasche füllt ;-)

Gruß
w.

Hallo Wolfgang,

das hab ich gar nicht geschrieben. Der 2. Beitrag (mit dem cool) ist nicht von mir. Ich beweihräuchere mich doch nicht selbst ;-)

Natürlich haben Sie Recht und einen Anwalt nur im "Notfall" beauftragen. Aber wenn man sich nicht anders zu helfen weiß?

Hab's ja nur gut gemeint. Da wird man hier gleich so "bevormundet" :-(

Schönes Wochenende

von
W*lfgang

Zitiert von: Nanu Aber
das hab ich gar nicht geschrieben. Der 2. Beitrag (mit dem cool) ist nicht von mir.
Damit nehme ich meinen Einwand Ihnen gegenüber natürlich zurück :-)

Gruß
w.
...und bevor hier hinten in den Forenseiten eine Diskussion über 'feste' Nicknames ausbricht - nein, es ist gut so wie es ist (meine Meinung).