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emr verlängerung, die zweite

von
wichtige frage

Ich beziehe mich auf der Beitrag "emr verlängerung" kurz vorher. Ich will die themen nicht durcheinander bringen. Ich bin in der gleichen Situation, nur läuft meine EM-Rente bis nächsten Februar.

Ich habe den Antrag mitte September eingereicht. Eigentlich, bei einem Beratungstermin hat die Mitarbeiterin den Antrag auch gleich ausgefüllt und abgeschickt. Die Ärztlichen Befunde sollte ich (da nicht komplett) nachreichen. So viel zu der Situation.

Das erste Mal, als ich die Befunde nachgereicht habe - leider NICHT per Einschreiben, GROßER FEHLER - sind die Unterlagen bis heute nicht bei der DRV eingegangen. Also ein zweites Mal hinschicken. Aber bereits jetzt wird es ziemlich knapp werden bis die Entscheidung da ist.

Was passiert aber wenn die Entscheidung negativ ist und die DRV Monat für Monat, über das eingentliche Ende, die EMRente weiter bewilligt hat. An welches Amt soll ich mich am besten, schon vorher wenden?

Ich habe meine Arbeitsstelle noch, aber ich bin dort krank geschrieben, da ich einen Schlaganfall hatte. Hartz IV ist deswegen nicht. Etwa Sozialamt? Mit einer Arbeitsstelle, wo man krank geschrieben ist? Wohl kaum.

Experten-Antwort

Hallo wichtige frage,
falls die Rente nicht weiter verlängert wird und Sie auch weiterhin nicht arbeitsfähig sein sollten, wäre zu prüfen ob noch Krankengeld oder Arbeitslosengeldansprüche bestehen.
Ansonsten wäre vermutlich Alo Geld II (Hartz IV) die in Betracht kommende Leistung.

von
wichtige Frage

Danke für die Antwort!
Was passiert aber, wenn die DRV über das Ende der Rente weitergezahlt hat, weil die DRV für die Entscheidung länger gebraucht hat? Muss man dann das Geld zurückzahlen?

Experten-Antwort

Nein, muss man nicht.
Die Rente wird nicht vorläufig weitergezahlt (was ggf zu einer Rückzahlung führen könnte), sondern die bisherige Zeitrente wird um einen Monat verlängert (womit ein rechtlicher Anspruch für diesen zusätzlichen Monat begründet wird).

von
=//=

Zitiert von:

Nein, muss man nicht.
Die Rente wird nicht vorläufig weitergezahlt (was ggf zu einer Rückzahlung führen könnte), sondern die bisherige Zeitrente wird um einen Monat verlängert (womit ein rechtlicher Anspruch für diesen zusätzlichen Monat begründet wird).

Auf welche Rechtsgrundlage beziehen Sie sich denn hier? Ich kenne keine. Ein Weitergewährungsantrag hat doch keine aufschiebende Wirkung. Ausnahme: es wird während des Weitergewährungsverfahrens festgestellt, dass eine Reha-Maßnahme durchzuführen ist. Aber auch nur dann, und zwar vorläufig bis zum (voraussichtlichen) Abschluß.

Abgesehen davon braucht sich m.E. @wichtige frage jetzt noch keine Gedanken zu machen, dass bis Februar 2014 - also immerhin noch 4 1/2 Monate - keine Entscheidung getroffen wird!

Experten-Antwort

Wenn der Antrag auf Weitergewährung rechtzeitig gestellt wurde und sich "nur" die medizinische Sachaufklärung verzögert, dann ist die Weitergewährung für einen Monat (auch mehrfach für einen Monat) möglich udn wird auch entsprechend praktiziert. So jedenfalls meine Kenntnis aus verschiedenen Häusern der DRV.
Natürlich bleibt es letztlich eine Einzelfallentscheidung, da man verhindern will und muss, dass durch diese Möglichkeit Verfahren in die länge gezogen und dadurch mehrmonatige Rentenzahlungen erlangt werden.
Eine rechtliche Grundlage für diese Praxis gibt es übrigens nicht.

Im übrigen stimme zu, dass wichtige frage in viereinhalb Monaten bis zum Zeitrentenende einen abschließenden, entgültigen Bescheid für die Zeit nach Rentenende bekommen haben sollte.

von
=//=

Bei uns (DRV Regionalträger) wird dies nicht so gehandhabt, eben weil es keine rechtliche Grundlage dafür gibt. Wenn EM bis zum Tag X vorliegt, gibt es keinen rechtlichen Grund, die Rente auch nur 1 Monat weiterzuzahlen.

Selbst bei einer Weiterzahlung im Widerspruchsverfahren (aufschiebende Wirkung) entstehen letztendlich große Probleme. Obwohl dem Rentner IMMER gesagt wird, dass im Fall der Ablehnung des Widerspruches die Rente zurückgezahlt werden muß, ist dies dann in den meisten Fällen nicht möglich. Ohne Rentenzahlung bleibt ja vielen nur ALG II. Da ist dann nichts mehr zu holen. Das kann leicht in die Tausende gehen (vor kurzem hatte ich so einen Fall), die die DRV "in den Wind schießen" muss. Das dürfte nicht im Interesse der Versichertengemeinschaft sein.

von
anana kayim

Zitiert von:

Wenn der Antrag auf Weitergewährung rechtzeitig gestellt wurde und sich "nur" die medizinische Sachaufklärung verzögert, dann ist die Weitergewährung für einen Monat (auch mehrfach für einen Monat) möglich udn wird auch entsprechend praktiziert. So jedenfalls meine Kenntnis aus verschiedenen Häusern der DRV.
Natürlich bleibt es letztlich eine Einzelfallentscheidung, da man verhindern will und muss, dass durch diese Möglichkeit Verfahren in die länge gezogen und dadurch mehrmonatige Rentenzahlungen erlangt werden.
Eine rechtliche Grundlage für diese Praxis gibt es übrigens nicht.

Im übrigen stimme zu, dass wichtige frage in viereinhalb Monaten bis zum Zeitrentenende einen abschließenden, entgültigen Bescheid für die Zeit nach Rentenende bekommen haben sollte.

HABEN SOLLTE.
was dauert denn da so lange?
bekomme mein rentenbescheid mitte juni.
rente endet aber ende oktober.
antrag sofort gestell auf verlängerung

WAS DAUERT DENN DA SO LANGE wenn es keine neuen befundberichte GIBT.

die drv hat doch alle aktuellen berichte weswegen ich eine volle emr bekommen habe.

kann das villeicht an der urlaubszeit liegen warum das so lange dauert?

mir wurde auch gesagt verlängerung erstmal für 1 monat.

versteh das einer wer will

lieber experte sagen sie was dazu

vielen dank

Experten-Antwort

Hallo anana kayim,

diese Frage kann ich im Rahmen dieses Onlineforums leider nicht beantworten. Da ich Ihren konkreten Fall nicht kenne, wäre dies reine Spekulation. Zur Klärung können Sie sich daher nur direkt mit der zuständigen Rentensachbearbeitung in Verbindung setzen.