EMRT, 9-Jahres-Frist bei med. EM und Dauerrente

von
W*lfgang

N'abend allerseits,

was mich heute hinterfragt hat (und mangels Zeit nicht intime recherchiert werden konnte): gilt diese 9-Jahres-Regel erst _nach_ Auslaufen von 9 Jahren einer befristeten EMRT aus rein med. Gründen oder ist bei (befristeter/unbefristeter) Weiterzahlung über den letzten Bewilligungszeitraum hinaus diese schon zu berücksichtigen, sprich in Dauerrente 'umzuwandeln', wenn die folgende befristete Zeit die 9 Jahre überschreitet?

Fall: 2004 Erstbewilligung, lief mit Weiterbewilligungen 2013 knapp vor Ablauf der 9 Jahre aus. Folgte erneute Weiterbewilligung befristet bis 2016.

Gruß
w.

von
Matze72

Ich hoffe ich habe dein Problem richtig erkannt:

Auszug aus RAA zu rein medizinischen Renten:

§ 102 Abs. 2 S. 5 letzter Halbsatz SGB 6 unterstellt allerdings, dass nach einer Gesamtdauer der Befristung von neun Jahren die Behebung der Erwerbsminderung unwahrscheinlich ist, so dass nach Ablauf dieses Zeitraumes die Rente unbefristet zu leisten ist. Die Befristung ist daher auf eine maximale Gesamtdauer von neun Jahren ab Zeitrentenbeginn beschränkt.

http://raa.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_102R3.2

Bei uns funktioniert das als Musterfall so

2004: Erst-Antrag mit Gutachten
-> 3 Jahre befristen aus med. Gründen

2007: Weitergewährungsantrag (mit Gutachten)
-> 3 Jahre weiterbefristen aus med. Gründen

2010: Weitergewährungsantrag (mit Gutachten)
-> 3 Jahre weiterbefristen aus med. Gründen

2013: Weitergewährungsantrag (mit Gutachten)
Entscheidung der Verwaltung, ob nun als Dauerrente,
auch wenn der Medzinische Dienst sagt, dass Besserung des Leistungsvermögens wahrscheinlich ist.
--> Dann "wandeln" wir das in eine Dauerrente um
--> machen uns aber dennoch einen Termin für die Zukunft, dass wie die Erwerbsfähigkeit dennoch überprüfen wollen ("Selbstauskunft MIT Nachuntersuchung")

2015ff -> Befundberichte etc. anfordern
Sollte Erwerbsminderung (nach Feststellung des medizinischen Dienstes) nicht mehr bestehen, erfolgt eine Entziehung für die Zukunft (mit vorheriger Anhörung).

von Experte/in Experten-Antwort

Für die ausschließlich aus medizinischen Gründen zu leistenden Renten ist die in § 102 Abs. 2 S.5 SGB VI angeführte maximale Gesamtdauer der Befristung von neun Jahren ab Zeitrentenbeginn maßgebend.

von
W*lfgang

Vielen Dank für beide Antworten, besonders die ausführliche von Matze72.

Bei meiner Versicherten scheint daher - ob der eindeutigen Regelungen - was schief gelaufen zu sein. Ich werde Sie daher noch mal ansprechen, ob Sie eine 'Überprüfung' des Rentenbescheides wünscht oder erst in 2016 auf dieses 'Problem' mit dem nächsten Weiterzahlungsantrag reagieren will.

Da es ein Regionalträger ist, der keine regelmäßigen Überprüfungen der EM durchführt, hätte Sie jetzt schon/voraussichtlich Ruhe bis zur Regelaltersrente - und das sind noch knappe 20 Jahre.

Gruß
w.