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Ende des Arbeitsverhältnisses / Flexirente

28.11.2018, 18:57
von
Thomas

Ich beziehe ein Flexirente. Die Regelaltersgrenze erreiche ich im Mai 2021.
Nun gibt es bei uns eine neue Betriebsvereinbarung, welche am 01.01.2019 in Kraft tritt:
"Das Arbeitsverhältnis endet ohne besondere Kündigung mit Ablauf des Monats, in dem der Beschäftigte die Regelaltersgrenze erreicht, oder zu dem Zeitpunkt ab dem eine Altersrente, gleich aus welchem Rechtsgrund, bezogen wird..."

Für bereits Beschäftigte kommt die BV erst zum 01.01.2020 zur Entfaltung.

Muss ich jetzt davon ausgehen, dass ich mit meiner Flexirente automatisch zum 01.01.2020 gekündigt werde und nicht bis zur Regelaltersgrenze arbeiten darf?

28.11.2018, 19:02
von
DRV

Das ist eine arbeitsrechtliche Frage, die in einem Rentenforum vom Experten vermutlich nicht beantwortet werden kann.

28.11.2018, 20:08
von
KSC

Das können Sie doch wirklich nicht von einem Mitarbeiter der DRV erwarten, dass er beurteilen kann ob und ab wann diese Betriebsvereinbarung Sie nun betrifft oder nicht.

Das diskutieren Sie bitte mit Personalreferat und/oder Betriebsrat.
Hierfür ist das Forum und die DRV nicht der richtige Ansprechpartner - die Frage hat nichts mit dem rentenrecht zu tun.

Wenn Sie ab 2020 nicht mehr zuverdienen erhalten Sie von der DRV dann wohl statt der bisherigen Teilrente die Vollrente.

29.11.2018, 10:50
Experten-Antwort

Hallo Thomas,

wie DRV und KSC bereits erwähnt haben, ist dies ein Rentenforum und befasst sich nicht mit arbeitsrechtlichen Fragen. Zur Klärung Ihrer Frage müssen Sie sich an Ihren Arbeitgeber/Personalrat/Betriebsrat wenden. Eventuell kann auch ein neuer Arbeitsvertrag ausgehandelt werden.
Wie KSC erläuterte, würde dann aus Ihrer Teilrente eine Vollrente werden, wenn Ihr Hinzuverdienst weg fällt. Dementsprechend teilen Sie dies Ihrem zuständigen Rentenversicherungsträger mit.

DRV Logo Gerne beraten wir Sie persönlich.
Hier geht es zu den Beratungsangeboten der Deutschen Rentenversicherung.
02.12.2018, 21:52
von
Teilzeitrentner

Zitiert von: Thomas
Ich beziehe ein Flexirente. Die Regelaltersgrenze erreiche ich im Mai 2021.
Nun gibt es bei uns eine neue Betriebsvereinbarung, welche am 01.01.2019 in Kraft tritt:
"Das Arbeitsverhältnis endet ohne besondere Kündigung mit Ablauf des Monats, in dem der Beschäftigte die Regelaltersgrenze erreicht, oder zu dem Zeitpunkt ab dem eine Altersrente, gleich aus welchem Rechtsgrund, bezogen wird..."

Für bereits Beschäftigte kommt die BV erst zum 01.01.2020 zur Entfaltung.

Muss ich jetzt davon ausgehen, dass ich mit meiner Flexirente automatisch zum 01.01.2020 gekündigt werde und nicht bis zur Regelaltersgrenze arbeiten darf?

02.12.2018, 21:56
von
Teilzeitrentner

Hallo und guten Abend, vielleicht prüfen Sie die Möglichkeit nur eine Teilrente zu beantragen, falls Sie bis jetzt die gekürzte Vollrente beziehen. Freundliche Grüße

03.12.2018, 20:29
von
W*lfgang

Zitiert von: Teilzeitrentner
vielleicht prüfen Sie die Möglichkeit nur eine Teilrente zu beantragen, falls Sie bis jetzt die gekürzte Vollrente beziehen

Ergänzend:

Zitat von @Thomas: "oder zu dem Zeitpunkt ab dem eine Altersrente, gleich aus welchem Rechtsgrund, bezogen wird..."

Wenn die Betriebsvereinbarung so formuliert worden ist/ohne Einschränkung auf 'eine Vollrente', sehe ich da auch schlechte Karten. Eine Idee ist natürlich, in der Betriebsvereinbarung noch mal genau nachzulesen - dann bei 'voller' Flexirente umgehende auf 1 % der Renten verzichten, dann passt das.

Ob diese Betriebsvereinbarung allerdings rechtlich so haltbar ist - 'hey, ich erbringe meine volle Arbeitsleistung/her mit dem Gehalt', und den AG geht es doch einen *Scheißdreck an, ob/aus welchem Grunde ich diese/andere staatliche Sozialleistungen erhalten, weil es eben gesetzlich möglich ist - oder ???

Wird dann sicher auch gerichtlich zu klären sein, ob hier ein AG den Umkehrschluss 'Einkommensersatzfunktion der Altersrente' zu seinen Gunsten/automatisches Ende des Arbeitsvertrags, ziehen kann ...von Alterverträgen/Vertrauensschutz gar nicht mal zu reden.

Gruß
w.