Erstattung von ALG bei nachträglicher Rentenbewilligung

von
Erno

Mir wurde nachträglich Erwerbsminderungsente bewilligt. Bis jetzt erhielt ich ALG, was höher ist als meine Rente.
Nun erhielt ich einen Bescheid vom Arbeitsamt, dass ich die Differenz zwischen der Rentenhöhe und dem zu Unrecht bezogenen ALG zurückzahlen soll.
Dürfen die das? In welchem Gesetz steht das und wie kann ich mich gegen diese Forderung wehren?

Experten-Antwort

Hallo Erno,

von Seiten der Rentenversicherung kann leider keine Stellung zu Themen und Gesetzen bezogen werden, die die Agentur für Arbeit betreffen.
Die Gesetzesgrundlage, aufgrund derer die Rückforderung der überzahlten Beträge durch die Agentur für Arbeit erfolgt ist, sollte eigentlich dem Rückforderungsbescheid der Agentur für Arbeit zu entnehmen sein. Ansonsten sollten Sie sich direkt an die Agentur für Arbeit wenden und sich die entsprechende Gesetzesgrundlage nennen lassen.

von
Realist

Sofern Sie ALG II bezogen haben, ist die Rückforderung rechtens, da ALG II eine nachrangige Sozialleistung ist!

MfG

von
Erno

Ich bezog normales ALG I.

von
Else

Hallo Erno,
Ich bekam im letzten Jahr ab April ALG1, im August kam der Bescheid Rente rückwirkend ab März. Erste Rentenzahlung ab Oktober. So hat sich ein Guthaben aufgebaut, welches mit bezogenem Krankengeld und ALG aufgerechnet wurde.Der Rest vom Guthaben wurde ausgezahlt.
Gruss Else

von
Aha

Art.20 Abs.3 GG (Auszug):
... die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden

Ihr Bescheid sollte also die sog. Rechtsgrundlage (Paragraf, bevorzugt aus dem SGB III) nennen, worauf dieser Anspruch beruht.

Im SGB V ist klar geregelt, dass ein höheres KG bei Überschneidung mit EM-Rente beim Versicherten verbleibt. Für das SGB III habe ich entsprechendes auf die Schnelle nicht gefunden.

Wie genau ist es bei Ihnen zum Übergang von ALG zur Rente gekommen? (Aufforderung wegen Arbeitsunfähigkeit, Nahtlosigkeit nach Ende vom Krankengeld?)

von
Else

@Aha
Da habe ich mich wahrscheinlich falschausgedrückt. ALG und Krankengeld waren höher als die Rente. Es wurde nur der Betrag in Höhe der Rente verrechnet. Das restliche Guthaben wurde mir von der RV ausbezahlt.
Zur Frage, ich stellte im Februar 09 einen Rentenantrag. Von der KK wurde ich im April ausgesteuert. Dadurch bekam ich trotz Arbeitsverhältnis ALG, leider nicht nach §125 und hatte mit der Arge noch Probleme, weil ihr Doc meinte ich könne noch 4 Std. arbeiten und bekomme keine Rente.
Dann wurde mir mein ALG halbiert.
Im August bekam ich den Rentenbescheid.Volle EM auf Dauer.
Gruß Else

von
Widerspruch

Wenn der Bescheid keine Begründung und Angabe der Rechtsgrundlage enthält, können Sie zur Fristwahrung zunächst Widerspruch einlegen und dabei um eine für den Laien verständliche Erläuterung bitten. Den Widerspruch können Sie später jederzeit ohne Angabe von Gründen wieder zurücknehmen oder Ihre Begründung ggf. noch nachreichen.