Erstattung von Beiträgen

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Hallo Fragender,

werden dem Arbeitnehmer von einem privaten Arbeitgeber für den aus dienstlicher Veranlassung erforderlichen Umzug Umzugskosten erstattet, sind diese steuerfrei und damit auch beitragsfrei, soweit sie die Beträge, die nach dem Bundesumzugskostenrecht als Umzugskosten vergütet werden können, nicht übersteigen. Hierzu hat der Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber Unterlagen vorzulegen, aus denen die tatsächlichen Aufwendungen ersichtlich sein müssen.

Sofern der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer allerdings Zuschüsse zu einem privat veranlassten Umzug zahlt oder die entstandenen Umzugskosten in voller Höhe übernimmt, stellen diese Zahlungen für den Arbeitnehmer einen vermögenswerten Vorteil dar. Es handelt sich um Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung. Diese Bezüge unterliegen folglich auch der Beitragspflicht.

Zu Unrecht entrichtete Beiträge können übrigens nach den Maßgaben des § 26 SGB IV erstattet werden. Hierüber entscheidet jeweils die zuständige Krankenkasse in ihrer Eigenschaft als Einzugsstelle für den Gesamtsozialversicherungsbeitrag.

Gerne beraten wir Sie persönlich.
Hier geht es zu den Beratungsangeboten der Deutschen Rentenversicherung.

Vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Vertehe ich Sie richtig, dass es sich bei der Rückzahlung der Beträge, die das Bundesumzugskostenrecht übersteigen um zu Unrecht entrichtete Beiträge handelt?
Ich habe gehört, dass diese zu viel gezahlten Beiträge mit den laufenden Sozailversicherungsbeiträgen verrechnet werden können. Ist dies korrekt?

Keine Ahnung von nix, davon aber reichlich...

Hallo Fragender,

ob es sich bei den Beiträgen um zu Unrecht entrichtete Beiträge handelt und ob eine Erstattung möglich ist, muss im Einzelfall die Einzugsstelle entscheiden. Grundsätzlich ist unter bestimmten Bedingungen auch eine Verrechnung möglich. Näheres ist in den "Gemeinsamen Grundsätzen für die Erstattung und Verrechnung zu Unrecht gezahlter Beiträge" geregelt: http://www.aok-business.de/rundschreiben/pdf/rds_20061121-ErstGrunds.pdf

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