Erstattung von Beiträgen

von
Fragender

Hallo,
ein Mitarbeiter eines Wirtschaftsunternehmens ist, durch eine Standortverlegung gezwungen umzuziehen. Der Arbeitgeber erstattet dem Arbeitnehmer die entstandenen Umzugskosten und zahlt eine zusätzliche Umzugsprämie. Bedingung für die Zahlungen des Arbeitgebers ist, dass der Arbeitnehmer min. 2 Jahre seinen Arbeitsplatz am neuen Standort behält. Kündigt er vorher, z. B. nach einem Jahr, hat er die AG-Aufwände anteilig zurück zu zahlen.
Meine Fragen:
Welche Bestandteile der Zahlungen gehören zum Arbeitsentgelt und sind damit sozialversicherungspflichtig? Ergibt sich aus der Rückzahlung des Arbeitnehmers im vorzeitigen Kündigungsfall auch eine Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge?

Vorab vielen Dank für Ihre Antwort.

von
Falsches Forum

www.aok-business.de

Experten-Antwort

Hallo Fragender,

werden dem Arbeitnehmer von einem privaten Arbeitgeber für den aus dienstlicher Veranlassung erforderlichen Umzug Umzugskosten erstattet, sind diese steuerfrei und damit auch beitragsfrei, soweit sie die Beträge, die nach dem Bundesumzugskostenrecht als Umzugskosten vergütet werden können, nicht übersteigen. Hierzu hat der Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber Unterlagen vorzulegen, aus denen die tatsächlichen Aufwendungen ersichtlich sein müssen.

Sofern der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer allerdings Zuschüsse zu einem privat veranlassten Umzug zahlt oder die entstandenen Umzugskosten in voller Höhe übernimmt, stellen diese Zahlungen für den Arbeitnehmer einen vermögenswerten Vorteil dar. Es handelt sich um Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung. Diese Bezüge unterliegen folglich auch der Beitragspflicht.

Zu Unrecht entrichtete Beiträge können übrigens nach den Maßgaben des § 26 SGB IV erstattet werden. Hierüber entscheidet jeweils die zuständige Krankenkasse in ihrer Eigenschaft als Einzugsstelle für den Gesamtsozialversicherungsbeitrag.

von
Fragender

Vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Vertehe ich Sie richtig, dass es sich bei der Rückzahlung der Beträge, die das Bundesumzugskostenrecht übersteigen um zu Unrecht entrichtete Beiträge handelt?
Ich habe gehört, dass diese zu viel gezahlten Beiträge mit den laufenden Sozailversicherungsbeiträgen verrechnet werden können. Ist dies korrekt?

von
Rosanna

Keine Ahnung von nix, davon aber reichlich...

Experten-Antwort

Hallo Fragender,

ob es sich bei den Beiträgen um zu Unrecht entrichtete Beiträge handelt und ob eine Erstattung möglich ist, muss im Einzelfall die Einzugsstelle entscheiden. Grundsätzlich ist unter bestimmten Bedingungen auch eine Verrechnung möglich. Näheres ist in den "Gemeinsamen Grundsätzen für die Erstattung und Verrechnung zu Unrecht gezahlter Beiträge" geregelt: http://www.aok-business.de/rundschreiben/pdf/rds_20061121-ErstGrunds.pdf

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