Erstattungsanspruch des Arbeitsamtes nach Rentenbewilligung

von
Piet

Ich beziehe Arbeitslosengeld.
Wegen meines sich verschlechternden Gesundheitszustandes habe ich mich entschlossen, Erwerbsminderungsrente zu beantragen.
Wenn diese Erwerbsminderungsrente rückwirkend bewilligt würde, muss ich dann damit rechnen, dass ich an das Arbeitsamt etwas zurückzahlen muss? Falls die Rente niedriger ist als mein für den zurückliegenden Zeitraum zu Unrecht bezogenes Arbeitslosengeld?

von
Hase

Nein. Erstattung erfolgt nur in Höhe der Nettorente.

Experten-Antwort

Übersteigt das monatliche Arbeitslosengeld die Höhe der monatlichen Rente, darf der übersteigende Betrag nicht von Ihnen zurückgefordert werden. Sie müssten also kein Arbeitslosengeld zurückzahlen.

von
Rosanna

... und wenn Sie eine teilweise EM-Rente erhalten, ist § 96 a SGB VI während des gleichzeitigen Bezuges von ALG I und Rente anzuwenden mit der Folge, dass die Rente in niedrigerer Höhe oder gar nicht zur Auszahlung gelangt.

Auch dann müssen Sie nichts zurückzahlen.